Re: [Schiedsgericht-Koordination] Verweis von Verfahren

[Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>]

Hallo Michael.

Das Bundesschiedsgericht hat im Verfahren BSG 34/15-H S die Grundsätze 
dargelegt, nachdem es Verfahren verwiesen hat. Dass Ihr davon nun zu 
100% davon abweichen wollt, überrascht nicht, immerhin habt Ihr dem Filz 
und der Korruption, der dem alten BSG stets anphantasiert wurde, 
eindeutig den Kampf angesagt.

Ich würde allerdings dennoch ganz gerne wissen, was an dem bisherigen, 
nachvollziehbaren Verfahren, das immerhin praktikabel und effektiv war, 
und über das sich meines Wissens nach auch nie ein LSG beschwert hat 
(weswegen man auch von Einverständnis reden könnte), denn im Detail 
korrupt und verfilzt ist. Ich lasse mich auch durchaus überzeugen. Das 
Verfahren hat für mich ausreichend gut funktioniert, als dass Ich nie 
Grund hatte, es grundlegend zu hinterfragen.

Link zu den Grundsätzen des BSG: <https://piraten-bsg.de/#2126644938>


Ansonsten:

Am 11.11.2015 um 20:57 schrieb Michael Ebner:
> Unsere Gedanken gehen in die folgende Richtung:
>
> 1.) Grundsätzlich weisen wir im Turnus nach alphabetischer Reihenfolge zu.
Bei der aktuellen Schiedsgerichtssituation unpraktikabel. Obwohl die 
entsprechende Prognose vor ein paar Monaten von Markus Gerstel kam, hat 
sich die Realität entschieden, genauso auszusehen, wie er das 
vorausgesagt hat: Infrastrukturapokalypse deluxe. Ein alphabetischer 
Turnus sorgte im Moment vermutlich dafür, dass sich das Verfahren um 
locker ein Jahr verzögert, weil kaum handlungs- oder arbeitsfähige 
Schiedsgerichte da sind.

> 2.) Schiedsgerichte, deren Wiederwahl in den nächsten drei Monaten
> ansteht, werden übersprungen. Da wir jetzt nicht alle LPT im Blick
> halten wollen, bitten wir da um "Ab jetzt bitte nicht mehr"-Meldungen
> der Landesschiedsgerichte.
Als ob die Schiedsgerichte flächendeckend daran denken würden, 3 Monate 
vor ihrer Wiederwahl irgendwen darüber zu informieren. Isklar.jpg

> 3.) Schiedsgerichte, die überlastet sind, oder die knapp an der
> Handlungsunfähigkeit entlangschrammen, können eine "Wir für die nächsten
> 4 Wochen bitte nicht"-Meldung an das BSG senden (und ggf. wiederholen,
> wenn sich die Lage in diesen 4 Wochen nicht verbessert hat).
Ich soll also alle vier Wochen prüfen, ob ich die Arbeit anderer Leute 
machen kann oder nicht? Ist ja nicht so, dass ausschließlich Rücktritte 
oder Krankheiten für Verweisungen sorgen, sondern auch gelegentlich mal 
aus südlichen Bundesländern eine Praxis, die Ich gerne als "offene 
Rechtsverweigerung" bezeichne…

> Haltet Ihr dieses Verfahren für praktikabel? Gibt es andere Vorschläge?
> Verbesserungsvorschläge?
Ich verweise nochmals auf <https://piraten-bsg.de/#2126644938>. Hat in 
der Regel gut funktioniert.

Grüße aus Brandenburg,
Simon