[Schiedsgericht-Koordination] Verweis von Verfahren

["Michael Ebner" <piraten@tabu-datentechnik.de>]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir stehen immer mal wieder vor der Aufgabe, ein Verfahren an ein anderes  
LSG verweisen zu müssen. (§ 6 (5), § 10 (9) SGO). Hierzu hätten wir gerne  
ein nachvollziehbares, jedoch dennoch praktikables und effektives  
Verfahren, das wir im Einvernehmen mit den Landesschiedsgerichten  
einführen wollen.


Unsere Gedanken gehen in die folgende Richtung:

1.) Grundsätzlich weisen wir im Turnus nach alphabetischer Reihenfolge zu.

2.) Schiedsgerichte, deren Wiederwahl in den nächsten drei Monaten  
ansteht, werden übersprungen. Da wir jetzt nicht alle LPT im Blick halten  
wollen, bitten wir da um "Ab jetzt bitte nicht mehr"-Meldungen der  
Landesschiedsgerichte.

3.) Schiedsgerichte, die überlastet sind, oder die knapp an der  
Handlungsunfähigkeit entlangschrammen, können eine "Wir für die nächsten 4  
Wochen bitte nicht"-Meldung an das BSG senden (und ggf. wiederholen, wenn  
sich die Lage in diesen 4 Wochen nicht verbessert hat).



Haltet Ihr dieses Verfahren für praktikabel? Gibt es andere Vorschläge?  
Verbesserungsvorschläge?


Mit freundlichen Grüßen

Michael Ebner
Bundesschiedsgericht


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