Re: [Schiedsgericht-Koordination] Behauptung zu aktuelle Mitglieder des BSG

[Georg von Boroviczeny <georg@von-boroviczeny.de>]

Jau, wenn wir das Gleiche meinen, das lag ja auch dem BSG vor.
Aber da war die Frage, ob ein Austritt vollzogen worden ist, oder nicht,
weil derjenige den Austritt zurückgenommen hatte.
War eine ausführliche Debatte und Würdigung beim BSG, jedoch eben nicht
mit hier vergleichbar
Grüße
Georg

Am 13.11.2015 um 19:12 schrieb Harald:
> Hallo allerseits,
>
> ich möchte hier kurz auf LSG-NI-2014-06-10-1 verweisen - das Urteil
> sollte auch Georg bekannt sein -, in dem ein ähnlicher Streitfall
> aufkam und ergab, dass ein als Austritt bezeichneter Verbandswechsel
> eine unzulässige Doppelmitgliedschaft vermied.
>
> Rückfragen bitte an JWSU, Christian Koch oder Björn Willenberg als
> Richter ebd.
>
> HTH
>
> Harald Kibbat
>
> On 13.11.2015 13:39, Melano wrote:
>> Am 13.11.2015 um 02:49 schrieb Simon Gauseweg:
>>> Moin!
>>>
>>> Am 12.11.2015 um 21:56 schrieb Melano:
>>>> Öhm, nichts gegen dich Simon, aber da steht aus dem KV, nicht aus der
>>>> Partei.
>>>> Und nach meinem Kenntnisstand hat bis dato noch kein SG in unserer
>>>> Partei in einem Urteil klar gestellt, was es bedeutet wenn ein
>>>> Mitglied
>>>> aus seinem KV austritt.
>>> Öhm, nichts gegen Dich, Melano, aber Austritt aus KV = Austritt aus der
>>> Partei.
>>>
>>>> Man kann da jetzt gerne Lenskis Kommentierung ggf. sogar noch Rixens
>>>> folgen und sagen, dass so ein Austritt einem Parteiaustritt gleich
>>>> kommt. Aber wie gesagt ein SG hat so etwas Parteiintern noch nie zur
>>>> Verhandlung auf dem Tisch gehabt.
>>> Morlok sieht das auch so. Ich zitiere da morgen mal die einschlägige,
>>> sehr eindeutige Stelle. Und Ipsen verwendet den hier maßgeblichen
>>> Begriff der "gestuften Mehrfachmitgliedschaft" ebenso, sodass man hier
>>> durchaus von einer "Einheitsmeinung" der Literatur sprechen dürfte.
>>>
>>> Alles Andere macht ja auch keinen Sinn.
>>>
>>> Grüße,
>>> Simon
>> Das mag deine Meinung sein, aber bekanntlich kannst die Juristerei eine
>> Auslegungssache sein.
>> Und du brauchst mir nichts zitieren, ich kenne soweit alle vier
>> einschlägigen Kemmentatorenmeinungen zu diesem Thema.
>> Dazu kommt, dass wir hier auf der ML drüber debattieren können, es
>> schlussendlich aber auch genau dabei bleiben wird.
>> Was die "Feststellungsklage" angeht, da schaue ich mir gerne alles an
>> was bei mit auf dem Schreibtisch landet.
>>
>> Gruß
>> Melano
>>
>


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mit freundlichen Grüßen
Georg v. Boroviczeny