Re: [Rlp-ag-wahlen] Wahlkampf - Feststellung der Parteieigenschaft für LTW 2016

[sehriehn <sehriehn AT web.de>]

Einerseits haben wir gegen die Genderregelung im Kommunalwahlgesetz
geklagt, andererseits haben wir die Angaben trotzdem ausgefüllt.

Beste Grüße
Jan Sören


Am 19.08.2015 um 10:06 schrieb Enavigo:
> Moin,
>
> doch, auch Untergliederungen müssen "etwas" beisteuern.
> * Anzahl der Mitglieder-/Delegiertenversammlungen
> (auf Bundesebene sowie im Land Rheinland-Pfalz auf Kreisebene einschl.
> der Teilnehmerzahlen)
>
> Dies sollte schon der KV aus seinen Protokollen holen.
>
> Und es geht nicht darum ob wir die Unterlagen zusammentragen können,
> es geht darum, ob man es kleinen Parteien immer schwerer macht zur Wahl
> anzutreten. und ob die Forderungen an die PIRATENPARTEI vom PartG
> gedeckt sind.
> Einerseits fordern wir die Abschaffung der 5% Klausel, andererseits
> wollen wir einfach eine Novellierung annehmen die hier Hürden schafft.
>
> Gruß Jürgen
>
>
> Am 19.08.2015 um 05:27 schrieb Xander Dorn:
>> Am 18.08.15 schrieb jeder mann <jederm AT hotmail.com>:
>>> Vor allem sollen das auch die für Direktkandidierende zuständigen
>>> Untergliederungen machen, obwohl es sich um eine Landtagswahl handelt.
>>> Und was soll man da in Gebieten ohne derartige Untergliederungen tun?
>> Wenn man das Nötige einmal auf Landesebene zusammengetragen hat, kann
>> man das ja jeder Untergliederung zuschicken oder zumindest zum
>> Download bereit halten. Es ist ja glücklicherweise nicht so, dass man
>> für jeden Wahlkreis andere Anforderungen hätte.
>>
>> MfG
>> Xander
>>
>