Re: [Rlp-ag-kommunalpolitik] Tipps Kommualprogramm

[markus weber <piratenlisten AT weber-markus.eu>]

Wann kommt die Begründung?

Am 21.12.2013 13:11, schrieb markus weber:
> push
> 
> Am 15.12.2013 10:05, schrieb Trös, Stefan:
>> +1
>>
>> Begründung folgt.
>>
>> Besten Gruß,
>> Stefan
>> ------
>> Stefan Trös
>> Piratenpartei Mitglied
>> Hutgasse 16
>> D-56861 Reil
>>
>>> Am 05.12.2013 um 19:42 schrieb P.P.Baum AT gmx.de:
>>>
>>> 17 von diesen 39 aufgeführten Stammtischen finden nicht mehr statt.
>>> http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Liste:Stammtisch_Rheinland-Pfalz
>>> Stehen nicht die Hälfte davon in Zusammenhang mit Markus Weber?
>>> Grüße von Paolo
>>>
>>>> Gesendet: Donnerstag, 05. Dezember 2013 um 19:07 Uhr
>>>> Von: "markus weber" <piratenlisten AT weber-markus.eu>
>>>> An: rlp-ag-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>>> Betreff: Re: [Rlp-ag-kommunalpolitik] Tipps Kommualprogramm
>>>>
>>>> hmm zwischen den Zeilen finde ich irgendwie nix, hab aber mal 3
>>>> Zwischenzeilen raus-kopiert:
>>>> 1:
>>>> 2:
>>>> 3:
>>>> Also ich seh da nix.
>>>>
>>>> Im übrigen habe ich die Fragen gestellt die ich, nein die WIR PIRATEN
>>>> auch den anderen Parteien immer und immer wieder stellen. Gibt es da
>>>> auch Antworten oder reicht ein +1 von dir um 5-20% der Wähler zu
>>>> überzeugen?
>>>> Es reicht nicht die anderen zu hinterfragen, wir sollten das erst mal
>>>> mit uns selbst tun.
>>>>
>>>> Mein Vergleich mit der FDP?
>>>>
>>>> Am 04.12.2013 21:27, schrieb Trös, Stefan:
>>>>> Ich muss leider feststellen, dass es jetzt auch in der
>>>>> Piratenpartei seltene Mutglieder gibt, die erstens, nicht zwischen
>>>>> den Zeilen lesen können (wollen) und zweiten, denen man es nie
>>>>> recht machen kann. : (~~~]
>>>>>
>>>>>> Am 04.12.2013 um 20:28 schrieb markus weber
>>>>>> <piratenlisten AT weber-markus.eu>:
>>>>>>
>>>>>> Steht so oder so ähnlich größtenteils auch schon bei uns.
>>>>>> Zumindest sind die Ideen nicht schlechter also die in Bayern. 
>>>>>> https://rlp-ag-kommunalpolitik.piratenpad.de/
>>>>>>
>>>>>> Muss halt ins Wahlprogramm konvertiert werden. Das Ding aus
>>>>>> Bayern ist für mich zudem nicht wirklich Bürgernah.
>>>>>>
>>>>>>>> Fahrscheinloser ÖPNV
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir setzen uns für einen fahrscheinlosen, umlagefinanzierten
>>>>>>>> ÖPNV in München ein.
>>>>>>
>>>>>> Fordern die Piraten doch eigentlich Überall?
>>>>>>
>>>>>>>> Radwegenetz
>>>>>>>>
>>>>>>>> Das Radwegenetz der Stadt ist sukzessive weiter auszubauen.
>>>>>>>> Bei Neuerrichtungen sollen die Radwege wenn möglich breiter
>>>>>>>> gebaut werden.
>>>>>>
>>>>>> Warum breiter und wie das ganze finanzieren?
>>>>>>
>>>>>>>> Nachtlinien
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir setzen uns für einen Ausbau der Nachtlinien bei Bus ein.
>>>>>>
>>>>>> Bedarfsprüfung? Finanzierung?
>>>>>>
>>>>>>>> Barriere freier Verkehrsraum
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir möchten, dass München sich zur Einhaltung der
>>>>>>>> UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
>>>>>>>> verpflichtet. Alle Kreuzungen und Haltestellen sind zeitnah
>>>>>>>> barrierefrei mit abgesenkten Bordsteinen und taktilen Flächen
>>>>>>>> für Blinde und sehbehinderte Menschen zu versehen. Alle
>>>>>>>> Fußgängerampeln werden mit Audiosignalen nachgerüstet und
>>>>>>>> regelmäßig gewartet. Die Innenstadt ist mit einem Leitsystem
>>>>>>>> für Blinde und Sehbehinderte auszustatten. Die
>>>>>>>> Stadtverwaltung hat einen Stadtplan für Sehbehinderte
>>>>>>>> kostenfrei aufzulegen.
>>>>>>
>>>>>> Verstehe ich nicht, wird doch sogar bei uns in RLP bereits
>>>>>> umgestellt. Fordern wir jetzt etwas das die Politik schon
>>>>>> verwirklicht?
>>>>>>
>>>>>> Das Erneuerern einer Ampelanlage, die sagen wir einfach mal 2008 
>>>>>> gebaut wurde und bis 2018 mind. halten sollte, jetzt bei
>>>>>> drohenden Steuererhöhungen und massiven Schulden der öffentlichen
>>>>>> Haushalte zu fordern ist dem Bürger auch nicht zu erklären.
>>>>>>
>>>>>>>> Städtischer Raum Freies W-LAN für alle
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir sorgen dafür, dass die Stadt öffentliche
>>>>>>>> WLAN-Access-Points in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden,
>>>>>>>> sowie auf allen zentralen Plätzen in allen Stadtteilen
>>>>>>>> ausbaut und dadurch eine Internetversorgung an öffentlichen
>>>>>>>> Orten sichergestellt wird.
>>>>>>
>>>>>> Warum brauchen wir das?
>>>>>>
>>>>>>>> Bekanntmachung von Demorouten
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir fordern die rechtzeitige und öffentliche Bekanntmachung 
>>>>>>>> aller Demonstrationen, Kundgebungen und Infoständen aller 
>>>>>>>> Gruppierungen auf die Homepage der Stadt.
>>>>>>
>>>>>> Warum brauchen wir das?
>>>>>>
>>>>>>>> Öffentliche Toiletten
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt mehr öffentliche 
>>>>>>>> Toiletten einrichten und nicht schließen soll. Es ist nicht 
>>>>>>>> hinzunehmen, dass über die Jahre immer mehr stille Örtchen 
>>>>>>>> geschlossen oder abgebaut werden.
>>>>>>
>>>>>> Warum werden die Toiletten zurückgebaut?
>>>>>>
>>>>>>>> Stolpersteine
>>>>>>>>> Aber bitte im Einverständnis mit den Nachfahren, ( wenn die
>>>>>>>>> das nicht wollen dann bitte keine Stolpersteine ) das ist
>>>>>>>>> in München das Problem mit der Jüdischen Gemeinde und dem
>>>>>>>>> Künstler !!
>>>>>>>> Wir setzen uns dafür ein, dass auch in München Stolpersteine
>>>>>>>> eingebracht werden, um an das Schicksal jüdischer Mitbürger
>>>>>>>> zu erinnern.
>>>>>>
>>>>>>
>>>>>>>> Gestaltung von öffentlichen Plätzen
>>>>>>
>>>>>>>> Viele Zweibrücker Plätze bieten ein trostloses Bild aus 
>>>>>>>> Pflastersteinen und viel Beton. Wir wollen, dass diese Orte 
>>>>>>>> bürgerfreundlich ausgestattet werden, um zum Kommunizieren, 
>>>>>>>> Verweilen und Rasten einzuladen.
>>>>>> Gute Idee, ist denn mal angefragt worden ob eine solche Umsetzung
>>>>>> jetzt schon möglich wäre? Und mal wieder, Finanzierung?
>>>>>>
>>>>>>>> Fassadengestaltung
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir fordern die Stadt und hier besonders die
>>>>>>>> Lokalbaukommission auf, die Hauseigentümer verstärkt zu
>>>>>>>> Verbesserungen der Fassadengestaltung zu unterstützen, um das
>>>>>>>> Bild der Stadt zu verbesseren (Ixheimerstr....)
>>>>>>
>>>>>> a) Wie soll die Unterstützung aussehen, Finanzierung? b) Wer legt
>>>>>> fest was Toll aussieht und das Bild der Stadt verbessert?
>>>>>>
>>>>>>>> Keine Videoüberwachung
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir setzen uns dafür ein, dass keine weiteren
>>>>>>>> Überwachungskameras im städtischen Raum installiert werden
>>>>>>>> und die bestehende Videoüberwachung eingestellt wird, da sie
>>>>>>>> zur Prävention von Straftaten und zum Opferschutz nicht
>>>>>>>> geeignet ist. Stadtpolitik
>>>>>>
>>>>>> Da core, spart ausnahmsweise auch mal was ein.
>>>>>>
>>>>>>>> Flughafen
>>>>>>>>
>>>>>>>> S-Bahn
>>>>>>>>
>>>>>>>> Belebung Oberstadt
>>>>>>>>
>>>>>>>> barrierefreiheit WC, Busbahnhof...)
>>>>>>>>
>>>>>>>> Soziales Beratungsstelle für ehrenamtliches Engagement
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir fordern die Einrichtung einer städtischen
>>>>>>>> Beratungsstelle für Bürger- und Bürgerinnen die ehrenamtlich
>>>>>>>> tätig sind oder tätig werden wollen. Mit dieser Einrichtung
>>>>>>>> soll Hilfestellung z.B. bei der Gründung von gemeinnützigen
>>>>>>>> Vereinen, rechtlichen und sozialen Fragen gegeben werden.
>>>>>>
>>>>>> Gute Idee, aber wenn ich auch als Spaßbremse rüberkomme, welches 
>>>>>> Resort stellen wir dann ein oder wie werden die benötigten
>>>>>> gelder beschafft?
>>>>>>
>>>>>>>> Umwelt 100 000 Bäume
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir fordern die Stadt auf das städtische Grün zu verbessern
>>>>>>>> und die Flächenversieglung rückgängig zu machen
>>>>>>
>>>>>> Bitte? Siehe "Gestaltung von öffentlichen Plätzen" Was denn nun?
>>>>>> Plätze bürgerfreundlich ausbauen um zu kommunizieren oder
>>>>>> Flächenversiegelung rückgängig machen? Geht zur Not auch beides
>>>>>> dann sollte man aber auch einen Punkt daraus machen.
>>>>>>
>>>>>>>> Kinder und Jugendliche Platz für unsere Teenies
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir wollen in einem generationsübergreifenden Projekt uns
>>>>>>>> dafür einsetzten, dass für unsere Teenies gerade im
>>>>>>>> Innenstadtbereich, wo immer es möglich ist, öffentliche
>>>>>>>> Plätze geschaffen werden (z.B. Bolzplätze).
>>>>>>
>>>>>> Siehe Punkt oben drüber, versiegelte Flächen Grün machen oder 
>>>>>> öffentliche Plätze schaffen.
>>>>>>
>>>>>>>> Barrierefrei Spielplätze
>>>>>>>>
>>>>>>>> Wir wollen die Umrüstung von Kinderspielplätzen im
>>>>>>>> Stadtgebiet auf Barrierefreiheit fördern. Spielplätze für
>>>>>>>> Rollstuhlfahrer, Spielgeräte für Rollstuhlfahrer nutzbar sind
>>>>>>>> und Beschäftigungsmöglichkeiten, die von einem Rollstuhl aus 
>>>>>>>> durchgeführt werden können, sollen hierbei ebenso neu
>>>>>>>> geschaffen werden, wie Leitlinien oder auffallend farblich
>>>>>>>> gekennzeichnete Bereiche für Sehbehinderte. Soweit wie
>>>>>>>> möglich sollen Spielplätze eine nahegelegene
>>>>>>>> (behindertengerechte) Toilette oder gar eine 
>>>>>>>> Wickelmöglichkeit bieten.
>>>>>>
>>>>>> Da core, kommt aber wieder die Finanzierungskeule.
>>>>>>
>>>>>>
>>>>>> Werden die Punkte eigentlich gelesen und darüber nachgedacht
>>>>>> bevor man +1 schreibt? Ich finde das Programm widerspricht sich
>>>>>> in wichtigen Punkten und ist viel zu ungenau. Wir fordern und
>>>>>> fordern aber erklären, selbst bei den Punkten die mir gefallen,
>>>>>> immer noch nicht wie man es umsetzen soll und auch kann. Also
>>>>>> mein Programm kann gerne zu Pirat sein anstatt unüberlegt 
>>>>>> Forderungen zu stellen ohne den Sinn und/oder die Umsetzung zu
>>>>>> erklären.
>>>>>>
>>>>>>
>>>>>> lg, markus
>>>>>>
>>>>>>>>
>>>>>>>> -- Rlp-ag-kommunalpolitik mailing list 
>>>>>>>> Rlp-ag-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de 
>>>>>>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-ag-kommunalpolitik
>>>>>>
>>>>>>
>>>>>>
>>>> -- 
>>>>>> Rlp-ag-kommunalpolitik mailing list 
>>>>>> Rlp-ag-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de 
>>>>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-ag-kommunalpolitik
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>>>> -- 
>>>> Rlp-ag-kommunalpolitik mailing list
>>>> Rlp-ag-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-ag-kommunalpolitik
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>>> -- 
>>> Rlp-ag-kommunalpolitik mailing list
>>> Rlp-ag-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-ag-kommunalpolitik
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