Re: [Rlp-ag-kommunalpolitik] Tipps Kommualprogramm

["Trös, Stefan" <stefan AT troes-net.de>]

> hmm zwischen den Zeilen finde ich irgendwie nix


Kreativ-Brille ?

> Am 05.12.2013 um 19:07 schrieb markus weber <piratenlisten AT weber-markus.eu>:
> 
> hmm zwischen den Zeilen finde ich irgendwie nix, hab aber mal 3
> Zwischenzeilen raus-kopiert:
> 1:
> 2:
> 3:
> Also ich seh da nix.
> 
> Im übrigen habe ich die Fragen gestellt die ich, nein die WIR PIRATEN
> auch den anderen Parteien immer und immer wieder stellen. Gibt es da
> auch Antworten oder reicht ein +1 von dir um 5-20% der Wähler zu
> überzeugen?
> Es reicht nicht die anderen zu hinterfragen, wir sollten das erst mal
> mit uns selbst tun.
> 
> Mein Vergleich mit der FDP?
> 
> Am 04.12.2013 21:27, schrieb Trös, Stefan:
>> Ich muss leider feststellen, dass es jetzt auch in der
>> Piratenpartei seltene Mutglieder gibt, die erstens, nicht zwischen
>> den Zeilen lesen können (wollen) und zweiten, denen man es nie
>> recht machen kann. : (~~~]
>> 
>>> Am 04.12.2013 um 20:28 schrieb markus weber
>>> <piratenlisten AT weber-markus.eu>:
>>> 
>>> Steht so oder so ähnlich größtenteils auch schon bei uns.
>>> Zumindest sind die Ideen nicht schlechter also die in Bayern. 
>>> https://rlp-ag-kommunalpolitik.piratenpad.de/
>>> 
>>> Muss halt ins Wahlprogramm konvertiert werden. Das Ding aus
>>> Bayern ist für mich zudem nicht wirklich Bürgernah.
>>> 
>>>>> Fahrscheinloser ÖPNV
>>>>> 
>>>>> Wir setzen uns für einen fahrscheinlosen, umlagefinanzierten
>>>>> ÖPNV in München ein.
>>> 
>>> Fordern die Piraten doch eigentlich Überall?
>>> 
>>>>> Radwegenetz
>>>>> 
>>>>> Das Radwegenetz der Stadt ist sukzessive weiter auszubauen.
>>>>> Bei Neuerrichtungen sollen die Radwege wenn möglich breiter
>>>>> gebaut werden.
>>> 
>>> Warum breiter und wie das ganze finanzieren?
>>> 
>>>>> Nachtlinien
>>>>> 
>>>>> Wir setzen uns für einen Ausbau der Nachtlinien bei Bus ein.
>>> 
>>> Bedarfsprüfung? Finanzierung?
>>> 
>>>>> Barriere freier Verkehrsraum
>>>>> 
>>>>> Wir möchten, dass München sich zur Einhaltung der
>>>>> UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
>>>>> verpflichtet. Alle Kreuzungen und Haltestellen sind zeitnah
>>>>> barrierefrei mit abgesenkten Bordsteinen und taktilen Flächen
>>>>> für Blinde und sehbehinderte Menschen zu versehen. Alle
>>>>> Fußgängerampeln werden mit Audiosignalen nachgerüstet und
>>>>> regelmäßig gewartet. Die Innenstadt ist mit einem Leitsystem
>>>>> für Blinde und Sehbehinderte auszustatten. Die
>>>>> Stadtverwaltung hat einen Stadtplan für Sehbehinderte
>>>>> kostenfrei aufzulegen.
>>> 
>>> Verstehe ich nicht, wird doch sogar bei uns in RLP bereits
>>> umgestellt. Fordern wir jetzt etwas das die Politik schon
>>> verwirklicht?
>>> 
>>> Das Erneuerern einer Ampelanlage, die sagen wir einfach mal 2008 
>>> gebaut wurde und bis 2018 mind. halten sollte, jetzt bei
>>> drohenden Steuererhöhungen und massiven Schulden der öffentlichen
>>> Haushalte zu fordern ist dem Bürger auch nicht zu erklären.
>>> 
>>>>> Städtischer Raum Freies W-LAN für alle
>>>>> 
>>>>> Wir sorgen dafür, dass die Stadt öffentliche
>>>>> WLAN-Access-Points in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden,
>>>>> sowie auf allen zentralen Plätzen in allen Stadtteilen
>>>>> ausbaut und dadurch eine Internetversorgung an öffentlichen
>>>>> Orten sichergestellt wird.
>>> 
>>> Warum brauchen wir das?
>>> 
>>>>> Bekanntmachung von Demorouten
>>>>> 
>>>>> Wir fordern die rechtzeitige und öffentliche Bekanntmachung 
>>>>> aller Demonstrationen, Kundgebungen und Infoständen aller 
>>>>> Gruppierungen auf die Homepage der Stadt.
>>> 
>>> Warum brauchen wir das?
>>> 
>>>>> Öffentliche Toiletten
>>>>> 
>>>>> Wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt mehr öffentliche 
>>>>> Toiletten einrichten und nicht schließen soll. Es ist nicht 
>>>>> hinzunehmen, dass über die Jahre immer mehr stille Örtchen 
>>>>> geschlossen oder abgebaut werden.
>>> 
>>> Warum werden die Toiletten zurückgebaut?
>>> 
>>>>> Stolpersteine
>>>>>> Aber bitte im Einverständnis mit den Nachfahren, ( wenn die
>>>>>> das nicht wollen dann bitte keine Stolpersteine ) das ist
>>>>>> in München das Problem mit der Jüdischen Gemeinde und dem
>>>>>> Künstler !!
>>>>> Wir setzen uns dafür ein, dass auch in München Stolpersteine
>>>>> eingebracht werden, um an das Schicksal jüdischer Mitbürger
>>>>> zu erinnern.
>>> 
>>> 
>>>>> Gestaltung von öffentlichen Plätzen
>>> 
>>>>> Viele Zweibrücker Plätze bieten ein trostloses Bild aus 
>>>>> Pflastersteinen und viel Beton. Wir wollen, dass diese Orte 
>>>>> bürgerfreundlich ausgestattet werden, um zum Kommunizieren, 
>>>>> Verweilen und Rasten einzuladen.
>>> Gute Idee, ist denn mal angefragt worden ob eine solche Umsetzung
>>> jetzt schon möglich wäre? Und mal wieder, Finanzierung?
>>> 
>>>>> Fassadengestaltung
>>>>> 
>>>>> Wir fordern die Stadt und hier besonders die
>>>>> Lokalbaukommission auf, die Hauseigentümer verstärkt zu
>>>>> Verbesserungen der Fassadengestaltung zu unterstützen, um das
>>>>> Bild der Stadt zu verbesseren (Ixheimerstr....)
>>> 
>>> a) Wie soll die Unterstützung aussehen, Finanzierung? b) Wer legt
>>> fest was Toll aussieht und das Bild der Stadt verbessert?
>>> 
>>>>> Keine Videoüberwachung
>>>>> 
>>>>> Wir setzen uns dafür ein, dass keine weiteren
>>>>> Überwachungskameras im städtischen Raum installiert werden
>>>>> und die bestehende Videoüberwachung eingestellt wird, da sie
>>>>> zur Prävention von Straftaten und zum Opferschutz nicht
>>>>> geeignet ist. Stadtpolitik
>>> 
>>> Da core, spart ausnahmsweise auch mal was ein.
>>> 
>>>>> Flughafen
>>>>> 
>>>>> S-Bahn
>>>>> 
>>>>> Belebung Oberstadt
>>>>> 
>>>>> barrierefreiheit WC, Busbahnhof...)
>>>>> 
>>>>> Soziales Beratungsstelle für ehrenamtliches Engagement
>>>>> 
>>>>> Wir fordern die Einrichtung einer städtischen
>>>>> Beratungsstelle für Bürger- und Bürgerinnen die ehrenamtlich
>>>>> tätig sind oder tätig werden wollen. Mit dieser Einrichtung
>>>>> soll Hilfestellung z.B. bei der Gründung von gemeinnützigen
>>>>> Vereinen, rechtlichen und sozialen Fragen gegeben werden.
>>> 
>>> Gute Idee, aber wenn ich auch als Spaßbremse rüberkomme, welches 
>>> Resort stellen wir dann ein oder wie werden die benötigten
>>> gelder beschafft?
>>> 
>>>>> Umwelt 100 000 Bäume
>>>>> 
>>>>> Wir fordern die Stadt auf das städtische Grün zu verbessern
>>>>> und die Flächenversieglung rückgängig zu machen
>>> 
>>> Bitte? Siehe "Gestaltung von öffentlichen Plätzen" Was denn nun?
>>> Plätze bürgerfreundlich ausbauen um zu kommunizieren oder
>>> Flächenversiegelung rückgängig machen? Geht zur Not auch beides
>>> dann sollte man aber auch einen Punkt daraus machen.
>>> 
>>>>> Kinder und Jugendliche Platz für unsere Teenies
>>>>> 
>>>>> Wir wollen in einem generationsübergreifenden Projekt uns
>>>>> dafür einsetzten, dass für unsere Teenies gerade im
>>>>> Innenstadtbereich, wo immer es möglich ist, öffentliche
>>>>> Plätze geschaffen werden (z.B. Bolzplätze).
>>> 
>>> Siehe Punkt oben drüber, versiegelte Flächen Grün machen oder 
>>> öffentliche Plätze schaffen.
>>> 
>>>>> Barrierefrei Spielplätze
>>>>> 
>>>>> Wir wollen die Umrüstung von Kinderspielplätzen im
>>>>> Stadtgebiet auf Barrierefreiheit fördern. Spielplätze für
>>>>> Rollstuhlfahrer, Spielgeräte für Rollstuhlfahrer nutzbar sind
>>>>> und Beschäftigungsmöglichkeiten, die von einem Rollstuhl aus 
>>>>> durchgeführt werden können, sollen hierbei ebenso neu
>>>>> geschaffen werden, wie Leitlinien oder auffallend farblich
>>>>> gekennzeichnete Bereiche für Sehbehinderte. Soweit wie
>>>>> möglich sollen Spielplätze eine nahegelegene
>>>>> (behindertengerechte) Toilette oder gar eine 
>>>>> Wickelmöglichkeit bieten.
>>> 
>>> Da core, kommt aber wieder die Finanzierungskeule.
>>> 
>>> 
>>> Werden die Punkte eigentlich gelesen und darüber nachgedacht
>>> bevor man +1 schreibt? Ich finde das Programm widerspricht sich
>>> in wichtigen Punkten und ist viel zu ungenau. Wir fordern und
>>> fordern aber erklären, selbst bei den Punkten die mir gefallen,
>>> immer noch nicht wie man es umsetzen soll und auch kann. Also
>>> mein Programm kann gerne zu Pirat sein anstatt unüberlegt 
>>> Forderungen zu stellen ohne den Sinn und/oder die Umsetzung zu
>>> erklären.
>>> 
>>> 
>>> lg, markus
>>> 
>>>>> 
>>>>> -- Rlp-ag-kommunalpolitik mailing list 
>>>>> Rlp-ag-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de 
>>>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-ag-kommunalpolitik
>>> 
>>> 
>>> 
> -- 
>>> Rlp-ag-kommunalpolitik mailing list 
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