ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW)
Listenarchiv
- From: Sven Böhle <ronin AT piratenpartei-nrw.de>
- To: OWL Mailingliste <ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: Re: [OWL] OWL Schiedsgericht
- Date: Thu, 31 May 2012 18:07:00 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ostwestfalen-lippe>
- List-id: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW) <ostwestfalen-lippe.lists.piratenpartei.de>
Hallo Zusammen,
die Idee finde ich auch erst einmal gut.
Jedoch schließe ich mich den vorherigen Mails an, dass ein SG in OWL noch keinen Sinn macht.
Für kleinere Streitigkeiten könnten wir jedoch auf Bezirksebene einen Ombudsmann oder Ombudsrat wählen. Ich bin leider nicht so Satzungsfit um sagen zu können, ob das so möglich ist.
Harte Fälle können dann immer noch an den Landesverband gehen.
Was haltet ihr davon?
Mfg Sven
On 31.05.2012 17:41, Klaus Löfflad wrote:
Ahoi.
Gleiches Argument wie Kreisverbände: unnötige Verschwendung an Personal.
--
Klaus Löfflad
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Am 31.05.2012 um 15:51 schrieb Hans Immanuel
Herbers<regional.pirat AT ergo-sumus.de>:
Ahoi,
ich möchte mal eine Überlegung zur Diskussion stellen:
Nach der Bundessatzung können untergeordnete Gliederungen Schiedsgerichte
einrichten, für die dann die Schiedsgerichtsordnung des Bundes gilt. Für
unseren Bereich gibt es das Landes- und das Bundesschiedsgericht. Nun dauert
es in unserer Partei oft sehr lange, bis es tatsächlich zu Verfahren kommt -
das gilt auch für die ausdrücklich vorgesehene Schlichtung vor einer
Verfahrenseröffnung. Fälle wie in Bielefeld (Robin F.) und in Minden zeigen,
dass unsere Region keineswegs frei von solchen Problemen ist.
Nun sind unsere Gruppen zu klein, um sinnvoll Kreisschiedsgerichte
einzurichten. Innerhalb eines Kreises ist fast jeder in so einem Fall schon
befangen. Darum: Wir wäre es, wenn die Kreisverbände in OWL ein gemeinsames
Schiedsgericht einrichteten? Das wäre dann zuständig für die existierenden
Kreisverbände und neue Kreisverbände könnten sich dem anschließen. Der
Aufwand würde auf alle Kreise verteilt, die Mitglieder auf einer gemeinsamen
MV gewählt. Nach Bundessatzung können nur Gebietsverbände Schiedsgerichte
einrichten. Ein solches OWL Schiedsgericht könnte also nur zuständig sein wo
es auch einen KV gibt - aktuell also Minden, Bielefeld und Gütersloh;
demnächst eventuell auch Lippe.
Was wir erreichen könnten wäre ein schnellerer Einstieg in die Schlichtung
und eine zügige Verfahrenseröffnung. In politischen brisanten Fällen macht es
schon was aus, ob man über zig Monate sagen muss das Verfahren ist noch nicht
eröffnet - man sehe nur die Pressereaktionen auf Robin F. oder in Minden.
Halt eine Überlegung.....
Viele Grüße
Hans Immanuel
P.S.: Ich poste das in Kopie auf die Kreislisten - schlage aber vor es auf
der OWL-Liste zu diskutieren.
<regional_pirat.vcf>
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