Re: [OWL] OWL Schiedsgericht

[Klaus Löfflad <klaus.loefflad AT me.com>]

Ahoi. 

Gleiches Argument wie Kreisverbände: unnötige Verschwendung an Personal. 

--  
Klaus Löfflad
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Am 31.05.2012 um 15:51 schrieb Hans Immanuel Herbers 
<regional.pirat AT ergo-sumus.de>:

> Ahoi,
> 
> 
> ich möchte mal eine Überlegung zur Diskussion stellen:
> 
> 
> Nach der Bundessatzung können untergeordnete Gliederungen Schiedsgerichte 
> einrichten, für die dann die Schiedsgerichtsordnung des Bundes gilt. Für 
> unseren Bereich gibt es das Landes- und das Bundesschiedsgericht. Nun 
> dauert es in unserer Partei oft sehr lange, bis es tatsächlich zu Verfahren 
> kommt - das gilt auch für die ausdrücklich vorgesehene Schlichtung vor 
> einer Verfahrenseröffnung. Fälle wie in Bielefeld (Robin F.) und in Minden 
> zeigen, dass unsere Region keineswegs frei von solchen Problemen ist.
> 
> Nun sind unsere Gruppen zu klein, um sinnvoll Kreisschiedsgerichte 
> einzurichten. Innerhalb eines Kreises ist fast jeder in so einem Fall schon 
> befangen. Darum: Wir wäre es, wenn die Kreisverbände in OWL ein gemeinsames 
> Schiedsgericht einrichteten? Das wäre dann zuständig für die existierenden 
> Kreisverbände und neue Kreisverbände könnten sich dem anschließen. Der 
> Aufwand würde auf alle Kreise verteilt, die Mitglieder auf einer 
> gemeinsamen MV gewählt. Nach Bundessatzung können nur Gebietsverbände 
> Schiedsgerichte einrichten. Ein solches OWL Schiedsgericht könnte also nur 
> zuständig sein wo es auch einen KV gibt - aktuell also Minden, Bielefeld 
> und Gütersloh; demnächst eventuell auch Lippe.
> 
> Was wir erreichen könnten wäre ein schnellerer Einstieg in die Schlichtung 
> und eine zügige Verfahrenseröffnung. In politischen brisanten Fällen macht 
> es schon was aus, ob man über zig Monate sagen muss das Verfahren ist noch 
> nicht eröffnet - man sehe nur die Pressereaktionen auf Robin F. oder in 
> Minden.
> 
> 
> Halt eine Überlegung.....
> 
> 
> Viele Grüße
> 
> 
> 
> Hans Immanuel
> 
> 
> 
> P.S.: Ich poste das in Kopie auf die Kreislisten - schlage aber vor es auf 
> der OWL-Liste zu diskutieren.
> <regional_pirat.vcf>
> -- 
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> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ostwestfalen-lippe