Re: [OWL] [Minden] OWL Schiedsgericht

[Michael Gugat <gugatti AT hotmail.com>]

Ahoi,

da halte ich gar nichts von, ich sehe keine Notwendigkeit. Der Fall Robin F. wäre auf dieser Ebene sowieso falsch angelegt, das würde ohnenhin an höhere Instanzen gehen. Ein Urteil eines OWL-Schiedsgerichtes hätte doch nur populistischen Charakter, da schlussendlich die höheren Instanzen entscheiden würden. Die offiziellen Aussagen, die wir als Stammtisch, bzw. Kreisverband zu ihm getroffen haben, reichen aus. Eine klare und deutliche Stellungnahme sollte auch immer erfolgen. An der Aufforderung zum Austritt haben sich ja im Übrigen auch viele aus OWL beteiligt: http://piratepad.net/E9uM3Y0UBI. Mehr Ergebnis hätte man auch nicht durch ein Schiedsgericht auf Kreisebene. ImGegenteil: durch eine zusätzliche Instanz würde das mMn alles noch länger dauern.

Das unser Landesschiedsgericht so langsam arbeitet sehe ich hingegen als Problem an, da müsste man Schräubchen drehen (wie auch an vielen anderen Dingen, so zum Beispiel die Bearbeitung von Mitgliedsanträgen).

Gruß
Michael

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Date: Thu, 31 May 2012 17:13:29 +0200
From: regional.pirat AT ergo-sumus.de
To: ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [OWL] [Minden] OWL Schiedsgericht

Ahoi,


Am 31.05.2012 16:50, schrieb Waldemar Jäger:

Ahoi,

Ich halte die Überlegung für wichtig. Es zeigt sich, dass diese Entscheidung langsam fällig ist. Es muss ein Schiedsgericht nach OWL.

Ich bitte nur zu beachten, dass gemäß § 7 der Satzung eine Untergliederung gegeben sein muss und diese in diesem Fall wohl den gesamten Gebiet der Bezirksregierung Detmold (Stadt Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford, Kreis Höxter, Kreis Lippe, Kreis Minden-Lübbecke und Kreis Paderborn) gelten muss!

Meine Idee ist dass bestehende Untergliederungen (die Kreisverbände) das gemeinsam als ihr Kreisschiedsgericht einrichten.


Gruß


Hans Immanuel

Waldemar

Am 31. Mai 2012 15:51 schrieb Hans Immanuel Herbers <regional.pirat AT ergo-sumus.de>:

Ahoi,


ich möchte mal eine Überlegung zur Diskussion stellen:


Nach der Bundessatzung können untergeordnete Gliederungen Schiedsgerichte einrichten, für die dann die Schiedsgerichtsordnung des Bundes gilt. Für unseren Bereich gibt es das Landes- und das Bundesschiedsgericht. Nun dauert es in unserer Partei oft sehr lange, bis es tatsächlich zu Verfahren kommt - das gilt auch für die ausdrücklich vorgesehene Schlichtung vor einer Verfahrenseröffnung. Fälle wie in Bielefeld (Robin F.) und in Minden zeigen, dass unsere Region keineswegs frei von solchen Problemen ist.

Nun sind unsere Gruppen zu klein, um sinnvoll Kreisschiedsgerichte einzurichten. Innerhalb eines Kreises ist fast jeder in so einem Fall schon befangen. Darum: Wir wäre es, wenn die Kreisverbände in OWL ein gemeinsames Schiedsgericht einrichteten? Das wäre dann zuständig für die existierenden Kreisverbände und neue Kreisverbände könnten sich dem anschließen. Der Aufwand würde auf alle Kreise verteilt, die Mitglieder auf einer gemeinsamen MV gewählt. Nach Bundessatzung können nur Gebietsverbände Schiedsgerichte einrichten. Ein solches OWL Schiedsgericht könnte also nur zuständig sein wo es auch einen KV gibt - aktuell also Minden, Bielefeld und Gütersloh; demnächst eventuell auch Lippe.

Was wir erreichen könnten wäre ein schnellerer Einstieg in die Schlichtung und eine zügige Verfahrenseröffnung. In politischen brisanten Fällen macht es schon was aus, ob man über zig Monate sagen muss das Verfahren ist noch nicht eröffnet - man sehe nur die Pressereaktionen auf Robin F. oder in Minden.


Halt eine Überlegung.....


Viele Grüße



Hans Immanuel



P.S.: Ich poste das in Kopie auf die Kreislisten - schlage aber vor es auf der OWL-Liste zu diskutieren.

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