Re: [Ddorf-Talk] Kommunalwahlprogrammantragsprozedere

[ka’imi <kaimi AT piratenpartei-nrw.de>]

Am 25.06.2012 12:37, schrieb Baldrick:
> Ähnlich wie bei den Listen zur Kommunalwahl dürfen deshalb auch nur
> wahlberechtigte Personen, die ihren ersten Wohnsitz im Stadtgebeit von
> Düsseldorf haben (!) und Mitglied der Partei sind, über das Programm
> beschließen.
> Dies geschieht - normalerweise - auch in einer sog. "Wahlversammlung" ,
> die vom Gesetzgeber wiederum mit etlichen formalen Voraussetzungen
> (Strenge Ladungsfristen, genaues Wahlprotokoll, Mitgliedschaft etc.)
> "garniert" ist und den Parteien/WählerInnengemeinschaften diesbzgl.
> keinerlei Freiheiten gewährt.

Sowas hatte ich mir gedacht, deswegen überhaupt die Frage. Ansonsten,
was Oliver sagt.

Gruß,
ka’imi

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ordinärer Crewmensch und Teilzeittroll

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