Re: [Ddorf-Talk] Kommunalwahlprogrammantragsprozedere

[Clemens Mayer <clemens AT clemens-mayer.de>]

Moin,

Am 23.06.2012 23:41, schrieb ka’imi:
> Das Kommunalwahlprogramm ist doch das Programm aller Piraten in
> Düsseldorf.
Nein. Das Kommunalwahlprogramm für Düsseldorf ist imho das Programm der 
Gliederung, die für diesen Bereich zuständig ist. Mit der Begründung 
könntest du auch auf Landesparteitagen kein Wahlprogramm beschließen, da 
der Wohnsitz und damit die Gliederungszugehörigkeit mancher Piraten 
nicht dem entspricht, was meldetechnisch tatsächlich stimmt, somit 
Piraten aus NRW da nicht mit abstimmen können.
> Kann man einen Programmantrag dann überhaupt auf einer KMV
> behandeln?
In meinen Augen ja, und zwar ausschließlich. Die Landessatzung enthält 
auch keinen Passus zur Aufstellung eines Wahlprogrammes für die 
kommunale Ebene, geschweige denn Antragsfristen oder vergleichbares, 
sondern spricht ausschließlich von "Programme[n] und Wahlprogramme[n] 
des Landesverbandes".
> Meiner Meinung nach müsste man dazu eine MVV
> (Mitgliedervollversammlung) einberufen, also explizit nicht nur die
> Mitglieder des KV, sondern alle Piraten in Düsseldorf.
Da bin ich anderer Meinung. Wer sich (aus welchen Gründen auch immer) 
gegen eine Mitgliedschaft im KV Düsseldorf entschieden hat, hat in 
meinen Augen (!) damit zum Ausdruck gebracht, dass er auf eben dieser 
Ebene nicht aktiv sein möchte. Wer aus rein persönlichen Animositäten 
ausgetreten ist, hätte lange die Chance gehabt, das zu ändern. Ebenfalls 
schließt du mit einer MVV Mitglieder aus, die z.B. in Nachbarstädten 
(Monheim am Rhein, Langenfeld, was weiß ich noch) wohnen, sich aber, 
weil vllt. ihr Lebensmittelpunkt in Düsseldorf liegt, hier engagieren 
wollen.
> Gruß,
> ka’imi
Gruß

Clemens