Re: [Ddorf-Talk] [Düsseldorf]Vertagung der Düsseldorf Mitgliederversammlung auf den 28.11.2010 15:00

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

Moin,

Am 9. November 2010 14:07 schrieb Silent-Bob <bob AT tbbd.de>:
> Ahoi,
>
> On Tuesday 09 November 2010 12:38:56 Sebastian Greiner wrote:
>
>> danke für die interessante Info. Dann arbeiten die Ortsverbände der SPD
>>  offensichtlich gegen deren Landessatzung...?!
>
> Möglicherweise kommt das daher, dass eine Gliederung nur den Gliederungen 
> eine
> Ebene unter ihr Vorschriften machen kann.
>
> AFAIK kann keine Bundesatzung irgendetwas unter Landesebene regeln, so wie
> keine Landessatzung in die Kreisverbände reinregeln darf. (Aktuell dürfte es
> bei uns in NRW allerdings so sein, dass mangels Bezirksverbänden die KVs
> direkt unter dem LV hängen und er somit reinregeln kann.)

Ich glaube, die Landessatzung ist da eh nicht bindend, da imho das
PartG vorsieht, dass die Beiträge auf der untersten Ebene eingezogen
werden. Aber trotzdem noch mal die Anmerkung, das muss durchaus das
Ziel sein, wir sollten mit dieser Regelung aber dennoch nicht
vorgreifen. MM (Meine Meinung)

Gruß
Kai