Re: [Piraten WF-SZ] Holocaust und Meinungsfreiheit

["Thorsten Friedrichs" <Piraten AT NetzSpionE.de>]

Nach dem Link zum Zeitungsartikel konnte ich mich erinnern, daß ich das auch 
schon gleich danach mitbekommen hatte, nur nicht gemerkt weil unwichtig.
Der Text selbst ist eh nichtsagend.

Es ist schon irrwitzig, höchstens richtet der Text sich gegen freie 
Meinungsäußerung, aber gegen REchtsextreme spricht er sich nicht aus. Fast 
schon lustig, wenn es nicht so traurig wäre.
"Die Partei bekennt sich gegen Menschen- und Rassendiskreminierung, 
Verherrlichung der NS-Ideologie und gegen das Herabreden (gutreden - oder 
anderer besserer Ausdruck dafür) der Gräultatet des jüdischen Holocaust und 
der anderen Taten der NS-Zeit).
So etwas in der Art wäre mal eine Stellungnahme und kein sinnloser Quatsch. 

und wie Schmidtie schon schriebt, das hat aber auch rein gar nichts mit dem 
was Sven oder ich schreiben zu tun. Wir leugnen nicht. Und über die den 
Einsatz gegen die Strafbarkeit sagt er nicht aus.
Darf er auch nicht, denn das würde dann wirklich gegen die Verfassung selbst 
(Meinungs und Redefreiheit) gehen. 
Einzig das Wort "relativieren" ist absolut falsch, das darf man und ich auch 
gut so.
Das tuen viele in der Bevölkerung die absolut gegen NS-Ideologie sind. Und 
wie ich mit Rainer schrieb, ich relativiere sehr wohl Das gehört zum Glück 
hier im Lande im Rahmen der Verfassung zu den Rechten, aber ist stelle in 
keinster Weise die Taten der NS-Zeit in ein besseres Licht. 
Im Gegenteil, mir ist sogar wichtig, das dies mehr in das Bewußtsein der 
Menschn rückt. Und ich selber denke, wenn die Menschen sehen, daß so etwas 
immer und immer wieder in vergleichbarer WEise passiert, dann merken sie mal, 
das man die "akuelle relative Ruhe" in unserem Land nicht als 
selbstverständlich hinnehmen darf. 

Mir wäre lieber, daß man wirkich klar deutlich schreiben würde daß man gegen 
die Ideologie ist.

Den Beschluß selber habe ich noch nicht gefunden, würde mich mal 
interessieren was da überhaupt Beschlossen wurde. Der kleine Textteil kann ja 
alleine kein Beschluß sein.

Übel nehmen kann ich den Beschluß so in Abwesenheit meiner PErson wärend dem 
Parteitag nicht, denn er ist vermutlich gut gemeint und hoffentlich sollte er 
rechte Tendenzen oder Außerungen gleich im Keim ersticken. Nur weiß ich halt 
n icht, ob es solche überhaupt gab. Schade, daß dann so ein Rohrkrepierer 
draus geworden ist. Aber ist besser als gar kein Zeichen setzen.

Toshy





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Von:


Du verstehst immer noch kein deutsch, LouisB. dieser beschluss sagt 
nichts, aber auch rein gar nichts über die strafbarkeit einer etwaigen 
holocaustleugnung aus. es wird nur gesagt, dass man es nicht machen 
sollte, aber nicht, was denn passieren sollte, wenn man es doch macht. das 
ist ein absurder, nichtssagender, populistischer unsinnsbeschluss. ahoi. 
CS.........
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