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nds-wolfenbuettel - Re: [Piraten WF] KV WFSZ

nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)

Listenarchiv

Re: [Piraten WF] KV WFSZ


Chronologisch Thread 
  • From: b.reschke AT piratenpartei-wolfenbuettel.de
  • To: Ortsgruppe Wolfenbüttel <nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Piraten WF] KV WFSZ
  • Date: Sat, 17 Oct 2009 15:16:28 -0000 (UTC)
  • Importance: Normal
  • List-archive: <http://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-wolfenbuettel>
  • List-id: Ortsgruppe Wolfenbüttel (Niedersachsen) <nds-wolfenbuettel.lists.piratenpartei.de>

> Hi!
> Ich habe jetzt die ganzen Satzungen immer und immer wieder gelesen und
> komme
> leider zu der Auffassung das wir keinen gemeinsamen Kreisverband WF-SZ
> gründen können :-( Maßgebend muss hier die Bundessatzung sein, da sie die
> oberste Instanz ist. Wie es bei Gesetzen etc. ja normalerweise auch der
> Fall
> ist.

Und auch da sehe ich das Problem nur bedingt, siehe letzte Mail.

> Die Bundessatzung regelt unter Abschnitt A § 14
>
> "Die Satzungen der Landesverbände und ihrer Untergliederungen müssen mit
> den
> grundsätzlichen Regelungen dieser Satzung übereinstimmen."

Soweit so klar.

> Das nächste Problem wird sein Mitglieder aus SZ bei uns aufzunehmen. Wir
> können dies bei uns in der Satzung verankern. Die Bundessatzung sagt
> jedoch
> in Abschnitt A § 3
>
> "(2a) Jeder Pirat gehört grundsätzlich der Parteigliederung an, in dessen
> Zuständigkeitsgebiet er seinen Wohnsitz hat. Bei nachvollziehbaren
> Gründen,
> die den Organisationsinteressen nicht entgegen stehen, kann der Pirat die
> Zugehörigkeit in einer Parteigliederung seiner Wahl frei bestimmen. Der
> Antrag zur Aufnahme in eine andere Gliederung erfolgt in Schriftform und
> wird von der nächsthöheren Gliederung entschieden. Ein ablehnender
> Bescheid
> muss in Schriftform begründet werden und kann im Einspruchsverfahren zur
> letzten Entscheidung dem Schiedsgericht vorgelegt werden."
> Würde also bedeuten das der LV Nds in jedem Einzelfall zu entscheiden hat
> ob
> ein Salzgitteraner bei uns Mitglied werden darf.
> Faktisch geht das also auch erst nach der Gründung eines KV.

Das würde aber heißen gibt es keinen Verband im Wohngebiet des Piraten,
dann ist er nichts?! Halt ich für fragwürdig und im übrigen nicht
Basisdemokratisch.

> Also zwei Kreisverbände gründen und per Beschluss eine umfassende
> Zusammenarbeit festhalten?

Das funtioniert nicht da nicht genug Leute in Salzgitter aktiv sind.

Grüsse,

Benjamin

PS: Wäre übrigens nett wenn man nur den Rattenschwanz in einer Mail drinne
lässt, auf dessen auch Bezug genommen wird, sonst hat man spätestens nach
ein paar Mails einen katastrophal langen und unnützen Anhang.





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