Re: [Nds-kv-nordost] Fw: Re: nach der Wahl ist vor der Wahl

["Hans Peter Lührs" <Peter_Luehrs AT gmx.de>]

Hallo,

 

ich weiß nicht, warum du dich persönlich angegangen fühlst. Mir - und  ich vermute auch Frithjof, aber dazu kann er ja selber Stellung nehmen - geht es ganz und garnicht darum irgend jemandenden hier persönlich anzugehen, sondern es geht mir um Positionen die eingenommen werden und die ich für kritikwürdig halte.

 

Wie zum Beispiel die Position: "Ich kann (oder will) Pols nicht unterstützen, weil der 'rechts' ist." Für mich ist das kein Grund. Und zwar nicht einfach so, sondern weil das Problem hier ein ganz anderes ist als 'linke Positionen' versus 'rechte Positionen'. Ein ganz großes Problem in Lüneburg ist die Bündelung von politischer Macht in den Händen einer Person, wodurch demokratische Strukturen - vorallem Kontrollinstanzen - nurnoch auf dem Papier aber nichtmehr in Realität existieren. Wenn wir demokratische Strukturen realisiert haben, dann könn wir uns gerne um die ein, zwei centimeter mehr links oder rechts sorgen.

 

Man muss also in Pols Positionen garkeine Verbesserung sehen, es reicht völlig in diesen keine Verschlechterung gegenüber Mädge zu finden (oder zumindest keine Substanzielle. Und Herr Pols ist ja kein Rechtsextremist). Es geht vielmehr darum das es unseren (als Piraten) politischen Zielen entspricht demokratische Strukturen zu unterstützen. Wenn das Amt des OB an jemand anderen als Mädge geht, führt dies ganz sicher dazu, dass der Rat wieder als Kontrollorgan der Stadtverwaltung aktiv wird. Denn Mädge wird Pols nicht so selbstherrlich Schalten und Walten wie er dies selbst getan hat und immernoch tut.

 

Es geht also um UNSERE Position als Piraten, die Inhalte zu denen wir uns bekennen, und nicht die der anderen. Sind wir nun für reale demokratische Strukturen oder können wir gut damit leben uns nicht gegen ent-demokratisierte Strukturen in Lüneburg auszusprechen. Das ist einfach ne Frage der Konsequenz mit der wir unsere eigenen Positionen stützen, oder ob wir vor unserem eigenen unguten Gefühl und der mißglückten Positionierung von Frau Schmidt einknicken.

 

Hier Herrn Pols nichtmehr zu unterstützen (denn er ist jetzt die einzige Alternative zu Mädge und damit der Machtmonopolisierung in dessern Händen) würde heißen an dieser Stelle nichtmehr für Demokratisierung einzutreten. Wenn dies geschieht, weil Herr Pols inhaltlich mit uns nicht übereinstimmt, ja vielleicht zu weit 'rechts der Mitte' (wobei noch weit vom Extremen entfernt!) situiert ist, nenne ich das - frei nach Frithjof - 'unwürdige Ideologisierung'.

 

Ich wiederhole: Es geht hier doch nicht (?) darum ob der eine Kandidat offizell etwas mehr Links oder Rechts steht, sondern darum, dass wir reale demokratische Strukturen in Lüneburg haben wollen, bei denen der Rat als Kontrollorgan der Verwaltung funktioniert.

 

Oder wollen wir das nur mit dem uns genehmen Kandidaten? Reale demokratische Strukturen ja, aber nur mit jemand dem wir uns politisch-inhaltlich Verbunden fühlen - ansonsten gern weiter so?

 

Wenn man das politische Engagement für eine Demokratisierung von Strukturen aufgiebt, weil 'rechnerisch' da sowieso keine Mehrheit zu stande kommt, dann nenne ich das 'unwürdiges Taktieren und Kalkulieren'. Plötzlich steht nichtmehr das Einsetzen für politische Ziele (wieder: Demokratisierung von Strukturen) im Vordergrund, sondern das Schaffen von Mehrheiten. (Und darüber dann zu resignieren.) Implizit reduziert dies den Wähler meiner Meinung nach zum 'bloßen Stimmvieh', da man anstatt in die Kraft den Wähler zu Überzeugen und den Wähler als eigen- und selbständig Handelnden zu vertrauen, lieber diesen eine kalkulierbare, feste Einstellung zuschreibt. Ehrlich, rein 'Rechnerisch' hätten wir die Schmidt auch nicht unterstützen brauchen, da war die niemals so aufgestellt das da eine Mehrheit zustande kommt. Und ich nenne es 'unwürdiges Rumgepsychologisiere' wenn man den Wählern dann auch noch unterstellt, sie würden Mädge aus den Gründen wählen, wegen denen wir ihn Ablehnen. (Spätestens hier ist es soweit, die implizite Reduzierung des Wählers zu einer kalkulierbaren Größe ist ja auchschon nah dran.)

 

Und wieder wird hier über all die Zahlenspielchen etc. das politische Ziel, das wir mal hatten, aus den Augen verloren: Realisierung demokratischer Strukturen.

 

Und um das mal Aufzuklären: Es ist nicht die Funktion der Opposition im Rat die Verwaltung zu kontrollieren, sondern die regierenden Fraktionen im Rat. Aber Teil der Misere ist doch grade, dass dies schlichtweg nur in sehr, sehr begrenztem Maße möglich ist, bei den realen Strukturen, wie wir sie in Lüneburg haben. Und vielmehr (!), dass der Rat als Ganzer, da von Mädge dominiert, diese Kontrollfunktion garnicht ausüben will (weil er ja selbst Chef der Verwaltung ist). Da kann die Opposition im Rat wenig dran ändern, ohne dass man sich bei Wahlen entsprechend positioniert. Das gehört quasi zur Oppositionsarbeit meiner Meinung nach, die hört nicht da auf, wo der Ratssaal seine Grenze hat. Oder möchtest du befürworten, dass unsere Ratsfraktion sich dort alleine hinstellt und den Bürgern sagt: "Wir brauchen reale demokratische Strukturen in der Stadt Lüneburg anstatt der demokratie-unterhöhlenden Machtkonzentration in einer Hand." (was ja eine Aussprache für Pols impliziert), während die Basispiraten in LG sich fein raushalten, weil [Pols ist zu 'Rechts', Rechnerisch klappts sowieso nicht, ...].

 

Und was die 'größeren Chancen' angeht (die man genauso 'wegrechnen' kann wie Pols Chancen oben) bei der kommenden Kommunalwahl: Was hindert uns daran zu versuchen beide Chancen zu Nutzen? Ich habe gelernt dass wenn man zwei Chancen hat, es immer besser ist, wenn man versucht beide zu nutzen.

 

Grüße,

Peter

 

 

 

 

 

 

Gesendet: Dienstag, 27. Mai 2014 um 08:49 Uhr

Von: "Claas Heinrich" <claas.heinrich AT gmail.com>
An: "Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)" <nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: Re: [Nds-kv-nordost] Fw: Aw: Re: nach der Wahl ist vor der Wahl

Sorry, ich habe jetzt gerade das Gefühl,

das Frithjof und Peter mich persönlich angehen und verstehe nicht wieso.

 

Ich habe nicht damit kokettiert, das ich Pols nicht kenne. Ich kenne den einfach nicht. Damit meine ich persönlich, weil ja gerade dieser persönliche Umgang z.B. von Tobias und Torbjörn als (valides) Argument angeführt wurde.

Inhaltlich habe ich für mich natürlich eine Einschätzung, falls du das meintest Peter, und da steht Pols mir wie gesagt kein Stück näher als Mädge. Ich find ihn jetzt nicht schlimmer, aber ich sehe irgendwie auch keine Verbesserung. 

 

Ich weiß auch nicht, wo ich "unwürdig ideologisiert" habe, nur weil ich ausdrücken wollte, dass das vermutlich eher linke Wählerspektrum von Pauly und Schmidt vermutlich das Kreuz eher bei der SPD als bei der CDU machen wird.

Wenn der einzige Kandidat des rechten Spektrums (CDU, AfD, FDP zusammen am gleichen Wahltag ~40%) nur etwas mehr als die Hälfte dieser Wähler erreicht, dann ist das doch ein recht schwaches Ergebnis.

Mädge scheint für viele Wähler dieser Parteien, die Pols ja einfacher auf seine Seite ziehen können sollte als die Wähler von "Die Linke", Piraten und den Grünen, der bessere Kandidat zu sein.

Vermutlich genau aus den Gründen, weshalb wir Mädge ablehnen. Zudem hat Pols auch einfach das Problem (zurecht?) als "Verlegenheitskandidat" rüberzukommen, oder?

 

Wenn das als für mich unwürdige Ideologisierung gesehen wird, finde ich das hart.

 

Zur Kontrollfunktion: Dann müssen wir halt lernen und hart arbeiten, so das wir diese Kontrollfunktion besser selbst ausfüllen. Ist ja auch unser Job als Oppositionspartei. Wenn auch als kleine Partei extrem schwierig. Ich sehe größere Chancen darin zu sorgen, das Mädge in 2 Jahren keine eigene Ratsmehrheit mehr hat, als das Pols gegen Mädge gewinnt. Lasst uns dafür einen Plan machen und zügig mit der Arbeit dafür beginnen, oder? Der größte Schwachpunkt von Schmidt und Pols als Gegenkandidaten des OBs war doch, dass sie diese Kandidatur nicht längfristiger aufgebaut haben, sondern erst im letzten Moment aus dem Quark kamen, oder? Nach der Wahl ist vor der Wahl, ja. Kommunalwahl 2016...

 

Viele Grüße,

Claas

 

 

 

>Moin!

>

>Ich sehe es ähnlich wie Olaf.

>Kenne den Pols nicht und sehe den mir politisch nicht Nahe.

>Und wer als CDUler und einziger Kandidat des rechten Spektrums nur knapp über 20 Prozent holt, ist nun wirklich nicht aussichtsreich,

>wenn in der 2. Runde die Stimmen der ausgeschiedenen linken Parteien zu vergeben sind.

>

>Sehe die „Unterstützung“ für Claudia allerdings nicht so pessimistisch wie

>Olaf. Für eine erfolgreiche Kandidatur (Stichwahl) hat da nicht viel gefehlt. Dazu braucht man ein starkes Bündnis und natürlich ist eine einzelne Unterstützung nicht viel mehr als ein Lippenbekenntnis, aber die Summe hätte es machen >können.

>Wenn die Grünen nicht die Piratenpartei kopiert hätten und sich innerlich zerlegt hätten und teilweise 

>#keinHandschlag für ihre Kandidatin proklamiert hätten…. War ja klar, dass das mit unserer Unterstützung passiert, oder? ;-)

>

>Gruß,

>Claas

 

 

Am 26. Mai 2014 22:46 schrieb "Hans Peter Lührs" <Peter_Luehrs AT gmx.de>:

 

 

Gesendet: Montag, 26. Mai 2014 um 22:44 Uhr
Von: "Hans Peter Lührs" <Peter_Luehrs AT gmx.de>
An: "Frithjof Schmeer" <r31439 AT yahoo.de>
Betreff: Aw: Re: [Nds-kv-nordost] nach der Wahl ist vor der Wahl

Hallo,

 

ich stimme hier Torbjörn ebenfalls im Grunde zu und sehe das ganz ähnlich wie Frithjof. Unabhängig von der politischen Richtung die Herr Pols vertritt muss man zugeben, dass im Moment der Rat nicht als Kontrollorgan der verwaltung agieren kann in unserem schönen Lüneburg, da sowohl die Verwaltungsmacht als auch die Ratsgewalt von Herrn Mägde über lange Jahre hinweg monopolisiert wurde.

 

Der Wechsel, jedweder Wechsel, ist gut für Lüneburg. Natürlich hätte ich mir auch frau Schmidt gewünscht in der Stichwahl anstatt Herrn Pols. Aber darum geht es nicht, finde ich. Ebenso finde ich, geht es auch nicht darum, was gut für 'die Partei' ist:

Als Piraten sind wir damals angetreten das Richtige für Bürger und Stadt zu tun, ohne uns hier durch 'politisches' (sprich: auf den Vorteil der eigenen Organisation bedachtes) Kalkül leiten zu lassen.

 

Lüneburg braucht den Wechsel. Und da hat Raymond Cuypers mit seinem Kommentar zu Torbjörns post (https://www.facebook.com/torbjorn.bartels.1/posts/810471028965837) auf Facebook recht: "Wenn die Piraten eine Veränderung in Lüneburg wollen, dann könnt ihr jetzt nur noch Eckhard Pols am 15.06. unterstützen!" (Auch wenn ich ganz und garnicht in seiner Einschätzung, dass Frau Schmidt im Vergleich zu Herrn Pols nie eine Chance gehabt hätte.)

 

Auch die Frage nach der realpolitischen Wirkung einer Unterstützung von Herrn Pols (wie auch immer die dann nun aussehen mag, da könnte man ja kreativ [waren wir Piraten ja mal, gerüchteweise] sein, wie z.B. in Klaas Post ja schon angedeutet) halte ich aus den obigen Gründen für verfehlt.

 

Und mal ehrlich, auch wenn ich mich immer weniger mit den Piraten identifizieren kann: Wenn niemand sonst Zeit hat oder Mumm sich auch jetzt noch für den Wechsel an Lüneburgs Verwaltungsspitze auszusprechen, dann stelle ich mich gerne neben Herrn Pols und erkläre meinen Mitbürgern gerne warum - bei aller Differenz zu Herrn Pols und seiner Partei - der Wechsel gut ist für Lüneburg.

 

Und wer dieses Gut nicht unterstützen mag, weil nunmal in der Stichwahl nicht wie erhofft eine Entscheidung zwischen "Weiter so!" und der süßen grünen Pille, die das Monopol zu brechen im Stande ist, sondern "Weiter so!" und der bitteren Schwarzen, die das eben auch könnte, aber nunmal bitter ist (Zumindest für uns. Wohl nochmehr für die Grünen.),  der sollte sich lieber überlegen wie ernst die Aussprache für den Wechsel denn überhaupt war. (Mal davon Abgesehen sollte man sich dann evtl. auch Fragen wie man dann eine Piratin bei den Europawahlen unterstützen konnte, die doch selbst nicht ohne Geschmäkle daherkommt.)

 

Und dann sprechen sich Leute gegen Pols aus und kokettieren noch damit, dass sie den Mann garnicht kennen. Sowas kann man im Zweifel ändern, laden wir den Pols doch mal ein. Vielleicht kommen dann auch mal wieder nen paar mehr Piraten zum Stammtisch. Ich zum Beispiel würde so ein Handeln der Piraten vor Ort sehr begrüßen (und dann evtl. sogar tief in meinen Taschen graben, um dafür sorge zu tragen dass ich beim Mitreden keinen trockenen Mund bekomme bzw. mich nicht so doof fühle wenn ich der Bedienung mitteile das ich 'alles hab' ohne was bestellt zu haben).

 

Dieses Rumgepsychologisiere, Ideologisiere, Taktiere und Kalkulieren, dass sich in Piratenkreisen eingeschlichen hat geht mir gehörig auf den Nerv. Recht hat Frithjof wenn er sagt, dass solcherlei Entscheidungen eines Piraten nicht würdig sind. Oder zumindest nicht sein sollten.

 

Wenns nach mir geht ist es garkeine Frage ob wir einen anderen OB als Mägde wollen und die Alternative ist jetzt nuneinmal Pols. Die Frage ist - meiner bescheidenen Meinung nach - eigentlich also nicht nach dem "Ob", sondern dem "Wie".

 

Gruß.

Peter

 

 

 

Gesendet: Montag, 26. Mai 2014 um 21:03 Uhr
Von: "Frithjof Schmeer" <r31439 AT yahoo.de>
An: "nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de" <nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: Re: [Nds-kv-nordost] nach der Wahl ist vor der Wahl

Ich teile die Ansicht von Torbjörn. Es macht Sinn Eckhard Pols zu wählen, damit der Rat wieder ein Kontrollorgan der Verwaltung wird. Mägde zu wählen, nur weil seine Partei behauptet, etwas linker zu sein als die CDU, wäre eine ideologische Entscheidung und eines Piraten nicht würdig.

 

Frithjof

 

---

Message: 6
Date: Mon, 26 May 2014 11:31:47 +0200
From: wwest AT gmx.org
To: "Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)"
    <nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Nds-kv-nordost] Nach der Wahl ist vor der Wahl
Message-ID: <53830A03.5030308 AT gmx.org>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8

Man muss auch ganz klar sehen, dass der Rat mit der Kombination Mädge
und SPD als stärkste Fraktion nicht als Kontrollgremium der Verwaltung
agieren kann.
Dies wäre mit Pols möglich, da die CDU nur dritt stärkste Kraft ist.
Uns ist klar, dass die Chancen für Pols schlechter sind als für Mädge.
Allerdings geht es auch ein Stück weit um die Genugtung, Mädge einen
noch größeren Dämpfer zu verpassen.
Durch das gute Abschneiden von Claudia und die Tatsache das Mädge in die
Stichwahl mit Pols gezwungen wurde, wird sich jetzt wohl einiges in den
Fraktionen ändern, hoffentlich zu unseren Gunsten ;).

Daniel


Am 25.05.2014 21:21, schrieb Torbjörn Bartels:
> Hallo zusammen,
>
> ich war gerade mit Daniel bei der Wahlparty der Grünen, und wir haben
> das großartige Abschneiden von Claudia gefeiert. 19,9% ist das beste
> Lüneburger Wahlergebnis das Güne OB Kandidaten je ereicht haben. Leider
> hat es nicht ganz gereicht um Claudia in die Stichwahl zu bekommen. Aber
> zumindest gibt es diese Stichwahl, nun jedoch mit Pols. Die SPD kam
> heute abend nun schon auf uns zu, und fragte, wie es denn nun weiter geht.
> Ich würde das ganze hier gerne mal anstoßen. Ich persönlich (und das ist
> nun wirklich nur meine persönliche Meinung) werde Mäge weder Wählen,
> noch unterstützen. Dies ist eine rein taktische Entschediung. Ich glaube
> es würde mit Pols wesentlich entspannter im Rat zugehen. Ausserdem tut
> ein wechsel an der Spitze der Demokratie auch mal ganz gut.
> Wie haltet ihr das?
>
>
> Viele Grüße
>
> Torbjörn



 

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