Re: [Kommunalpolitik] Reaktionen der Bürger auf ÖPNV Flatrate

[Bastian Ebert <leonid AT unimx.de>]

Eventuell noch was zur Grundsteuer: Für eine normale Wohnung beträgt diese im Bereich von etwa 50 bis 150 Euro pro Jahr. Wenn man pro Person(!) 200 Euro ÖVPN Einnahmen ausgleichen will, müssten die Hebesätze also verdreifach bis vervierfacht werden. Das ist gelinde gesagt unrealistisch.

Grüße,

Bastian

Am 16. August 2014 14:46 schrieb Bastian Ebert <leonid AT unimx.de>:

Die Grundsteuer ist umlagefähig und betrifft damit auch alle Mieter. Was allerdings nicht das Problem löst, dass damit alle gleich stark belastet werden unabhängig von der individuellen finanziellen Leistungsfähigkeit. Darüber hinaus ist die Grundsteuer gerade in der aktuellen Situation in Ballungsgebieten (Mietpreisbremse) ein Faktor, der Wohnen noch teurer macht.

Grüße,

Bastian

Am 16. August 2014 13:33 schrieb Alexander Schestag <politik AT schestag.info>:

Hi,

Am 16.08.2014 13:26, schrieb Lily | Stadtrat LE:

> Aber sicher doch!
>
> Es gibt verschiedene Finanzierungsmodelle, die Osna jetzt auch alle mal
> durchdeklinieren solle. Zwei davon sind die Refinanzierung über die
> Grundsteuer oder die Gewerbesteuer und wenn ich nicht total irre
> (Finanzen ist jetzt nicht mein Fachgebiet), dann werden die beide
> kommunal erhoben.

Das ist ann aber nicht wirklich eine Flat oder anders ausgedrückt
umlagenfinanziert, weil dann nur Grundbesitzer oder Gewerbetreibende
dafür aufkommen. Ob man das will, ist die Frage. Alle anderen Modelle,
die eine wirkliche Umlagefinanzierung vorsehen, sind in der Tat nur über
landes- oder bundesrechtliche Gesetzesänderungen umsetzbar, weil eine
Kommune derzeit keine Abgaben für etwas verlangen darf, was ein Bürger
nicht nutzt.

Grüße,

Alex


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