Re: [Kommunalpolitik] Reaktionen der Bürger auf ÖPNV Flatrate

[Bastian Ebert <leonid AT unimx.de>]

Am 16. August 2014 15:40 schrieb Lily | Stadtrat LE <srle AT piratenlily.net>:

Nein, so meinte ich das nicht. Ich meine, daß wir einen klaren Standpunkt vertreten, daß wir die Umsetzung dieses Themas für wünschenswert halten und vorantreiben wollen.

Jetzt ist ein Schritt, zu überlegen, wie wir das verargumentieren. Offenbar ist bei der Bevölkerung nur angekommen: die Stadt will mehr Geld um was zu bezahlen, was ich nicht nutze. Das ist natürlich kontraproduktiv.

 

Das ist aber kein inhaltliches Problem (sprich, wir müssen den Plan nicht fallen lassen) sondern vornehmlich ein kommunikatives.

Ja genau das ist ja mein Punkt. Ja zur ÖPNV Flat, nur wie kriegen wir es sinnvoll kommuniziert?

Wir haben mittlerweile viele Piraten in kommunalen Parlamenten. Wenn jeder sein eigenes Konzept vorstellt (unter Umständen mit den bekannten Problemen) kann es schnell passieren, dass der Begriff "kostenloser Nahverkehr" bald negativ besetzt und als Kampfbegriff verbrannt ist.

Deswegen habe ich ja versucht anzuregen, darüber nachzudenken, welche Anforderungen wir an die Finanzierung stellen sollten um sie möglichst wenig abschreckend zu gestalten.

Grüße,

Bastian

 

 

Viele Grüße

Lily

 

 

Von: kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Bastian Ebert
Gesendet: Samstag, 16. August 2014 15:17

An: KoPo-Koordination
Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Reaktionen der Bürger auf ÖPNV Flatrate

 

Wenn wir weiter so an die Umsetzung heran gehen ist das Thema in wenigen Jahren komplett verbrannt und alle Bürger abgeschreckt.

 

Allein wenn man nur die normalen Zahlen von etwa 40 Prozent Nutzung innerhalb der Gesamtbevölkerung nimmt, heißt das, der Großteil der Bevölkerung zahlt nach dem befragten Modell drauf. Das ist kein wirkliches sinnvoller Ansatz um so ein Modell zu präsentieren. Allein der Ansatz einer pauschalen Mehrbelastung ohne soziale Abfederung eröffnet viele Angriffspunkte für andere Parteien. Das sollte man im Hinterkopf behalten, wenn man in der Praxis an eine Umsetzung geht.

 

Grüße,

Bastian

 

 

 

Am 16. August 2014 15:07 schrieb Lily | Stadtrat LE <srle AT piratenlily.net>:

Ich weiß nicht, warum hier jetzt die Diskussion geführt wird, ob wir fahrscheinlosen ÖPNV wollen oder nicht und wenn ja, wie das zu bezahlen wäre.

 

Beide Fragen sind bereits in den letzten Jahren zur Genüge diskutiert und klar beantwortet worden. Wir sitzen jetzt kommunal an vielen Hebeln und können uns an die Umsetzung machen.

 

 

Von: kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Bastian Ebert
Gesendet: Samstag, 16. August 2014 14:59

An: KoPo-Koordination
Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Reaktionen der Bürger auf ÖPNV Flatrate

 

Eventuell noch was zur Grundsteuer: Für eine normale Wohnung beträgt diese im Bereich von etwa 50 bis 150 Euro pro Jahr. Wenn man pro Person(!) 200 Euro ÖVPN Einnahmen ausgleichen will, müssten die Hebesätze also verdreifach bis vervierfacht werden. Das ist gelinde gesagt unrealistisch.

 

Grüße,

Bastian

 

Am 16. August 2014 14:46 schrieb Bastian Ebert <leonid AT unimx.de>:

Die Grundsteuer ist umlagefähig und betrifft damit auch alle Mieter. Was allerdings nicht das Problem löst, dass damit alle gleich stark belastet werden unabhängig von der individuellen finanziellen Leistungsfähigkeit. Darüber hinaus ist die Grundsteuer gerade in der aktuellen Situation in Ballungsgebieten (Mietpreisbremse) ein Faktor, der Wohnen noch teurer macht.

 

Grüße,

Bastian

 

Am 16. August 2014 13:33 schrieb Alexander Schestag <politik AT schestag.info>:

 

Hi,

Am 16.08.2014 13:26, schrieb Lily | Stadtrat LE:

> Aber sicher doch!
>
> Es gibt verschiedene Finanzierungsmodelle, die Osna jetzt auch alle mal
> durchdeklinieren solle. Zwei davon sind die Refinanzierung über die
> Grundsteuer oder die Gewerbesteuer und wenn ich nicht total irre
> (Finanzen ist jetzt nicht mein Fachgebiet), dann werden die beide
> kommunal erhoben.

Das ist ann aber nicht wirklich eine Flat oder anders ausgedrückt
umlagenfinanziert, weil dann nur Grundbesitzer oder Gewerbetreibende
dafür aufkommen. Ob man das will, ist die Frage. Alle anderen Modelle,
die eine wirkliche Umlagefinanzierung vorsehen, sind in der Tat nur über
landes- oder bundesrechtliche Gesetzesänderungen umsetzbar, weil eine
Kommune derzeit keine Abgaben für etwas verlangen darf, was ein Bürger
nicht nutzt.

Grüße,

Alex


--
Alexander Schestag
Stadtrat der Piratenpartei für Heidelberg
Rastatter Str. 2
69126 Heidelberg
Tel.: 06221-18741330
Web: http://gemeinderat.schestag.info
Mail: politik AT schestag.info

--
Kommunalpolitik mailing list
Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

--

Bastian Ebert
Von-Hase-Weg 8
07743 Jena

Tel.01718018946

--

Bastian Ebert
Von-Hase-Weg 8
07743 Jena

Tel.01718018946

--
Kommunalpolitik mailing list
Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

--

Bastian Ebert
Von-Hase-Weg 8
07743 Jena

Tel.01718018946

--
Kommunalpolitik mailing list
Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

--

Bastian Ebert
Von-Hase-Weg 8
07743 Jena

Tel.01718018946