Re: [Kommunalpolitik] Mandatsträgerabgabe

[Michael Büker <michael.bueker AT piraten-hh.de>]

On Sunday 20 November 2011 23:16:39 Marcel Geppert wrote:
> mal eine Frage in die Runde... gibt es bei euch Mandatsträgerabgaben
> (also das Spenden eines bestimmen Teils der Vergütung die man für seine
> Mandatsträgertätigkeit erhält) und wenn ja in welcher Höhe und wenn
> nein, warum nicht?

In Hamburg wurde eine Abgabe nie ernsthaft in Betracht gezogen, weder im LV 
noch von den Abgeordneten. Es herrscht das (berechtigte) Gefühl vor, dass wir 
unter einiger Aufopferung eine nicht gerade dankbare Aufgabe erledigen und 
deshalb die Aufwandsentschädigung genau das ist: eine Entschädigung. Dazu 
kommt, dass zwei von uns drei Abgeordneten alles andere als Gutverdiener 
sind. 
Persönlich bin ich häufiger als früher zu Spenden bereit, z.B. für konkrete 
Projekte, und ich werde einen deutlich erhöhten Mitgliedbeitrag zahlen. Aber 
ich finde es angemessen, dass in Hamburg _in der derzeitigen Situation_ keine 
Abgabe vorgesehen ist.

Was wir genau bekommen, kann man übrigens auf unserer Abgeordnetenseite 
nachlesen: http://hamburg-mitte.bezirkspiraten.de/?q=node/2

Ich lege allen Abgeordneten und Fraktionen dringend nahe, auch so eine 
Übersicht zu veröffentlichen! Es ist ein geringer Aufwand, aber ein echtes 
Alleinstellungsmerkmal. Nichtmal die Linken oder die Grünen sprechen offen 
über Bezüge für Abgeordnete oder Fraktionen.

Michael