[Kommunalpolitik] Mandatsträgerabgabe

[Marcel Geppert <marcel.geppert AT gmx.net>]

Ahoi Kommunal-Piraten,

mal eine Frage in die Runde... gibt es bei euch Mandatsträgerabgaben
(also das Spenden eines bestimmen Teils der Vergütung die man für seine
Mandatsträgertätigkeit erhält) und wenn ja in welcher Höhe und wenn
nein, warum nicht?

Die Berliner Piraten haben es leider vor der Wahl ziemlich verpennt über
das Thema zu reden (zumindest die meisten) und jetzt ist das Geschrei
natürlich auf beiden Seiten groß... einige Madatsträger wollen partu
nichts abgeben und sagen, dass das ihr eigenes Geld ist mit dem sie
machen können was sie wollen (wo sie auch recht haben) und auf der
andere Seite gibt es einige Basis-Mitglieder die jetzt von den
Verordneten und Abgeordneten Geld haben wollen um die Parteiarbeit zu
finanzieren. Ich persönlich stehe irgendwo dazwischen.. Ich bin
Verordneter im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und befürworte so eine Abgabe.
Wir in der Fraktionen haben uns schon vor der Wahl immer mal wieder
darüber unterhalten und uns dann im Rahmen unserer Konstituierung für
eine freiwillige Abgabe von 10% unserer Grundvergütung (33€ mtl., beim
Fraktionsvorsitzenden 82,50€ wegen der Funktionszulage) ausgesprochen.
Somit erhält unser Bezirk über das Jahr gesehen ca. 2000€ an
finanziellen Mittel die wir für die Parteiarbeit nutzen können.
Sicherlich deutlich besser als die 250€ die wir aktuell vom
Landesverband für die Bezirksarbeit erhalten (bei uns gibt es keine
Bezirksverbände, die 250€ sind also auch eher eine Kulanz unseres LaVo).

Ok.. mich würde mal eure Meinung zu dem Thema interessieren.

Danke und Grüße
Marcel

P.S.: nur zur Info... bei anderen Parteien ist das Gang und Gebe und
tlw. in deren Finanzordnung geregelt, je nach Partei und Landesverband
müssen die Mandatsträger bis zu 66% ihrer Vergütung an ihre Partei zahlen.