Re: [Kommunalpolitik] Mandatsträgerabgabe

[Jens Knoblich <mailingliste AT jensknoblich.de>]

Einen interessanten Artikel dazu gab es vor ein paar Tagen hier:
http://freiheitsworte.de/2011/11/16/die-abgeordnetensteuer-die-piraten-und-volker-beck/

Ich bin auch der Meinung, dass es freiwillig bleiben muss.
Und in der Lokalpolitik, wo man nur eine Aufwandsentschädigung erhält,
sollte eine Spende an die Partei eigentlich unterbleiben. Wer es macht,
soll es tun, aber ich denke, das diese Aufwandsentschädigung auch nur
das abdeckt, was man an Aufwendungen auch hat.
Mancher unterschätzt die Fahrerei, Telefonate, Druckkosten usw.
Die sind aber da. Und auch wenn die Kosten nicht bei jedem gegeben sind,
kann man dieses Geld als Kompensation dafür ansehen, dass man zig Abende
im Monat nicht bei der Familie ist.

Gruß
Jens

Am 20.11.2011 23:16, schrieb Marcel Geppert:
> Ahoi Kommunal-Piraten,
> 
> mal eine Frage in die Runde... gibt es bei euch Mandatsträgerabgaben
> (also das Spenden eines bestimmen Teils der Vergütung die man für seine
> Mandatsträgertätigkeit erhält) und wenn ja in welcher Höhe und wenn
> nein, warum nicht?
> 
> Die Berliner Piraten haben es leider vor der Wahl ziemlich verpennt über
> das Thema zu reden (zumindest die meisten) und jetzt ist das Geschrei
> natürlich auf beiden Seiten groß... einige Madatsträger wollen partu
> nichts abgeben und sagen, dass das ihr eigenes Geld ist mit dem sie
> machen können was sie wollen (wo sie auch recht haben) und auf der
> andere Seite gibt es einige Basis-Mitglieder die jetzt von den
> Verordneten und Abgeordneten Geld haben wollen um die Parteiarbeit zu
> finanzieren. Ich persönlich stehe irgendwo dazwischen.. Ich bin
> Verordneter im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und befürworte so eine Abgabe.
> Wir in der Fraktionen haben uns schon vor der Wahl immer mal wieder
> darüber unterhalten und uns dann im Rahmen unserer Konstituierung für
> eine freiwillige Abgabe von 10% unserer Grundvergütung (33€ mtl., beim
> Fraktionsvorsitzenden 82,50€ wegen der Funktionszulage) ausgesprochen.
> Somit erhält unser Bezirk über das Jahr gesehen ca. 2000€ an
> finanziellen Mittel die wir für die Parteiarbeit nutzen können.
> Sicherlich deutlich besser als die 250€ die wir aktuell vom
> Landesverband für die Bezirksarbeit erhalten (bei uns gibt es keine
> Bezirksverbände, die 250€ sind also auch eher eine Kulanz unseres LaVo).
> 
> Ok.. mich würde mal eure Meinung zu dem Thema interessieren.
> 
> Danke und Grüße
> Marcel
> 
> P.S.: nur zur Info... bei anderen Parteien ist das Gang und Gebe und
> tlw. in deren Finanzordnung geregelt, je nach Partei und Landesverband
> müssen die Mandatsträger bis zu 66% ihrer Vergütung an ihre Partei zahlen.