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kommunalpolitik - [Kommunalpolitik] Ausschuss fuer Transparenz?

kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: KoPo-Koordination

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[Kommunalpolitik] Ausschuss fuer Transparenz?


Chronologisch Thread 
  • From: Arne Ludwig <arne.ludwig AT piraten-nds.de>
  • To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Kommunalpolitik] Ausschuss fuer Transparenz?
  • Date: Fri, 28 Oct 2011 08:51:24 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
  • List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>

Moin zusammen,

wir hatten im Vorfeld der Wahl überlegt, ob wir einen Ausschuss für
Datenschutzangelegenheiten brauchen und hatten das in den Vorgesprächen bei
den Sitzungen der Fraktionschefs zur konstituierenden Sitzung angebracht.

Nun hat man uns (seitens der Grünen) im weiteren irgendwie überzeugt, ohne
dass wir eigentlich genau wissen, wie Ausschussarbeit funktioniert, dies in
einen Ausschuss für "Finanzen,Verwaltung, Ordnung und Transparenz"
umzusetzen. Am Ende dieser Sitzung hat mir dann ein Mensch von der SPD auf
die Schulter geklopft und gesagt "gut gemacht". Das kam mir schon irgendwie
seltsam vor.

Nun ist ein Ausschuss ja eigentlich eher etwas untransparentes. Mal an die,
die sich auskennen: Ist ein Ausschuss für Transparenz eigentlich eine
fatale Sache? Sollte es doch lieber ein Ausschuss für Datenschutz sein?

Da würde dann möglicherweise auch für Sachen wie OpenData, was in unserem
Programm ein wichtiges Anliegen ist, intransparen entschieden?

Wie seht ihr das?

Danke,

Arne








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