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brb-dos - Re: [BRB-DOS] Verständnisfrage…

brb-dos AT lists.piratenpartei.de

Betreff: ML der DOS-Piraten

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Re: [BRB-DOS] Verständnisfrage…


Chronologisch Thread 
  • From: ceterum-censeo <mail AT ceterum-censeo.info>
  • To: brb-dos AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [BRB-DOS] Verständnisfrage…
  • Date: Sun, 22 Mar 2020 01:04:22 +0100

Ach, die Niederlande haben auf Herdenimmunität gesetzt.

Vielleicht ist das die Erklärung, die ich so lange gesucht habe, als ich mich gefragt habe, wieso die Niederlande zwar nur ein Fünftel so viele bestätigte Infektionen aber gleichzeitig fast doppelt so viele Todesfälle verzeichnen, wie die Bundesrepublik.

Ähnlich sieht es mit UK aus, bei ca. ein Viertel bestätigter Infektionen etwa doppelt so viele Tote wie Deutschland.

Zahlen der Berliner Morgenpost, Stand 21:00 Uhr:
Deutschland: 22.213 Infektionen, 84 Tote
Niederlande: 3.631 Infektionen, 136 Tote
UK: 4.145 Infektionen, 178 Tote

Aber das ist ja nur deskriptive Statistik.

Mehr Statistik gefällig?
https://www.youtube.com/watch?v=Fx11Y4xjDwA

Da rechnet auch mal jemand durch.

Am 21.03.20 um 22:30 schrieb Holger Hofmann (pirat37304 AT yahoo.de via brb-dos Mailing List):
Hallo Thomas,
ich werde mich nicht dazu äußern, ob der oder der Virologe recht hat.
Dazu fehlt mir einfach das Fachwissen.

Tatsache ist jedoch, daß es eben nicht nur DIE eine Meinung gibt.
So ist die Meinung des Robert-Koch-Institutes nicht mal europaweit anerkannt.
(So setzen beispielsweise die Niederlande und haben bis vor kurzem die Briten auf
Herstellung einer "Herdenimmunität" gesetzt, etwas, was das R-K-Institut
ablehnt, obwohl es Anzeichen aus China und auch aus Deutschland dafür gibt, das eine
überstandene Covid-19 Erkrankung zur Immunität führt.)

Vielmehr macht mir das Angst, was derzeit politisch abgeht.
Nicht nur das eben mal kurzfristig "bis auf weiteres" die Grundrechte und das
Rechtsstaatssystem ausgehebelt werden.Auch langfristig sollen sie eingeschränkt werden.

So ist die Änderung der StPO im Gespräch, wodurch das Recht auf den Richter
zumindest verschiebbar werden soll.
Weitere "Notstandsgesetze" werden wohl im geheimen beraten werden, die man
nur hinterher erfährt.
Hier hätte die Piratenpartei sich als echte Alternative profilieren können,
statt dem Establishment hinterherzurennen.

So wäre beispielsweise eine Forderung nach Ausstattung der Gerichte mit
Videotechnik (etwas, was die StPO bereits derzeit erlaubt), nach einem
funktionierenden beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach, dieses ist
in der Krise ausgefallen) und nach der Einführung eines elektronischen
Postfaches für Privatleute (ein solches ist nicht mal vorgesehen, obwohl in
der ersten Instanz kein Anwaltszwang besteht) angemessener als eine Änderung
der StPO.
In Bayern wäre eine Forderung nach Verschiebung der Stichwahl (hierzu wäre
eine Gesetzesänderung notwendig gewesen, jedoch hätte diese kurzfristig
erfolgen können, da der Landtag am 19.03. getagt hat) angemessener als die
Ausschaltung von Gesetz, Landesverfassung, Grundgesetz und
Selbstregulierungsrecht der Gemeinden durch Verwaltungsakt gewesen.

Es lassen sich sicherlich weitere Bespiele finden, wo sich die Piratenpartei
als echte Alternative hätte profilieren können.
Leider hat sie es verpasst.

Gruß Holger"Kein Mensch kann das beim anderen sehen und verstehen, was er nicht
selbst erlebt hat" Hermann Hesse

Am Samstag, 21. März 2020, 11:56:14 MEZ hat Thomas Langen (Pirat)
<t.langen AT piratenbrandenburg.de> Folgendes geschrieben:
Hallo Holger,

die Situation stellt dieser Spiegel-Artikel, der nur gestern kurzzeitig
auf der Hauptseite war, ganz gut dar:

https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-krise-lockdown-koennte-bis-ins-naechste-jahr-dauern-a-ea2e318b-b388-4ccc-8493-318f892381b8

Es ist eben nicht eine x-beliebige Grippeepidemie, die relativ schnell
auch wieder abflacht, sondern ein hochinfektiöses, neuartiges Virus mit
einer recht hohe Letalitätsrate.

Und wir befinden uns erst am Anfang der logistischen Funktion (
https://de.wikipedia.org/wiki/Logistische_Funktion).

Gruß, Thomas


Am Samstag, den 21.03.2020, 10:46 +0000 schrieb Holger Hofmann:
Hallo Guido,

komm mal wieder runter.

Hier geht es nicht um Nachweis oder Nichtnachweis von Viren.
Ebenso nicht um Beispiele aus der älteren Vergangenheit.

Viel mehr ist die Frage nach der Angemessenheit der behördlichen
Maßnahmen zu stellen (von der rechtlichen Einordnung ganz zu
schweigen).

Ein angemessener Vergleich zu dem Verhalten der Regierungen und
untergeordneten Behörden im Covid-19 Fall dürfte wohl die
Grippepandemie 2018 sein.
Dort wurden keine der nun ständig postulierten Maßnahmen verhängt.

Mal ein paar Vergleichszahlen aus Deutschland:
- damals wurden ca. 69.000 Grippe-Patienten in Krankenhäusern
behandelt, nun gibt es bisher "lediglich" 15.000 betroffene
Patienten, also noch nicht einmal stationär aufgenommene
- damals gab es ca. 25.000 an der Grippe Verstorbene, bisher nicht
einmal 50 an Covid-19

Da stellt sich schon die Frage, was sich in den letzten 2 Jahren
geändert hat, daß nun derart massiv in die Bürgerrechte eingegriffen
wird.
Daß hier ein massiver Grundrechtseingriff erfolgt, dürfte wohl
offensichtlich sein.
Betroffene Grundrecht dürften sein:
- Art. 1 GG - Menschenwürde
- Art. 2 GG - Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit
- Art. 2 GG, - Freiheit der Person
- Art. 4 GG - Religionsfreiheit
- Art. 5 GG - Kunstfreiheit
- Art. 6 GG - Schutz der Familie - näher hierzu Art. 27, 28 Verf Bbg
Erziehungsrecht liegt bei den Eltern, nicht beim Staat
- Art. 7 GG - Schulrecht - näher hierzu Art. 29 Verf Bbg - Recht auf
Bildung
- Art. 8 GG - Versammlungsfreiheit
- Art. 9 GG - Vereinigungsfreiheit
- Art. 11 GG - Freizügigkeit
- Art. 12 GG - Berufsfreiheit
- Art. 14 GG - Eigentumsgarantie
- Art. 20, 28 Abs. 3,  GG - demokratischer Rechtsstaat, nun wird in
Bayern bei den Stichwahlen die Öffentlichkeit der Wahl und damit die
Grundlage für die demokratische Legitimierung der Gewählten
abgeschafft

Ob ein derart massiver Grundrechtseingriff verhältnismäßig ist, wenn
er vor 2 Jahren noch nicht verhältnismäßig war, darf ja wohl in Frage
gestellt werden.

Gruß Holger
"Kein Mensch kann das beim anderen sehen und verstehen, was er nicht
selbst erlebt hat" Hermann Hesse


Am Freitag, 20. März 2020, 19:47:23 MEZ hat SK <dos-piraten AT in-ff.de>
Folgendes geschrieben:



Hallo Thomas,

ich wollte damit natürlich auf keinen Fall gesagt haben, dass wir die
Situation verharmlosen und die jetzt gegebenen Maßnahmen missachten
sollen.

In dem Sinne:
Steckt euch nicht an - aber steckt auch Mitmenschen nicht an.


Steffen
-sk-

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The list homepage: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/brb-dos

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