[Bergisches Land] Überprüfung?

["felix.weber" <felix.weber@lixam.de>]

Hallo,

also tuen die Piraten das, was unser Innenminister auch gerne tuen würde, 
aber nicht darf?
Darüber hinaus frage ich mich, ob es rechtlich zulässig ist Mitglieder von 
Scientology oder der NPD
die Aufnahme zu verweigern!
Ich würde euch ganz dringend raten solche Dinge mit einem Rechtsanwalt zu 
besprechen, bevor so etwas veröffentlicht wird.
Ich werde nach dieser Ankündigung nicht beitreten ...

Grüße aus Wuppertal,


---- Am Wed, 19 Oct 2011 20:17:25 +0200 
<bergisches-land-request@lists.piratenpartei.de> schrieb ---- 

 > Um E-Mails an die Liste Bergisches-Land zu schicken, nutzen Sie bitte
 > die Adresse
 > 
 >     bergisches-land@lists.piratenpartei.de
 > 
 > Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
 > 
 >     https://service.piratenpartei.de/listinfo/bergisches-land
 > 
 > oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort 'help' in
 > Subject/Betreff oder im Text an
 > 
 >     bergisches-land-request@lists.piratenpartei.de
 > 
 > Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
 > 
 >     bergisches-land-owner@lists.piratenpartei.de
 > 
 > erreichen
 > 
 > Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
 > sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
 > Bergisches-Land digest..."
 > 
 > 
 > Meldungen des Tages:
 > 
 >    1. Stammtisch Cronenberg (Wuppertal);-) (l.baumann)
 >    2. Fwd: [NRW Info] Wichtige Bekanntmachung des    Vorstands NRW
 >       (SteffiNenz)
 >    3. Re: Fwd: [NRW Info] Wichtige Bekanntmachung des Vorstands NRW
 >       (l.baumann)
 >    4. Verdachtsunabhängige Überprüfung? (Arnim v. Herff)
 >    5. Re: Stammtisch Cronenberg (Wuppertal);-) (Christian Hang)
 > 
 > 
 > ----------------------------------------------------------------------
 > 
 > Message: 1
 > Date: Wed, 19 Oct 2011 18:00:21 +0200 (CEST)
 > From: "l.baumann" <l.baumann@piratenpartei-nrw.de>
 > To: bergisches-land@lists.piratenpartei.de
 > Subject: [Bergisches Land] Stammtisch Cronenberg (Wuppertal);-)
 > Message-ID:
 >     
 > <132821207.787.1319040021480.JavaMail.open-xchange@mail.piratenpartei-nrw.de>
 >     
 > Content-Type: text/plain; charset=UTF-8
 > 
 > 
 > Ahoi Piraten!!
 >  
 >  
 > Endlich ist es soweit, am 26.10.11 findet der erste Piratenstammtisch in
 > Wuppertal Cronenberg statt. Der Stammtisch findet um 19Uhr im "Lenz House",
 > Berghauserstraße 60 statt.
 >  
 > Es wird die örtliche Presse zugegen sein und ich hoffe das jeder der Zeit 
 > hat
 > auch zu uns stößt.  Schreibt mir doch ne kurze Mail damit ich vor Ort alles
 > organisieren kann.
 >  
 > Ich möchte euch auch nochmal an die Facebookseite der Piraten in Cronenberg
 > erinnern:
 > http://www.facebook.com/pages/Piraten-in-Wuppertal-Cronenberg/258987730813291
 >  
 > Und zu guter letzt noch ein Aufruf für den nächsten Infostand (29.10.11) in
 > Croneberg. Hier werden noch helfende Hände benötigt. Wer mag helfen??
 >  
 >  
 >  
 > Piratigste Grüße
 >  
 >  
 > Lars 
 >  
 > 
 > 
 > ------------------------------
 > 
 > Message: 2
 > Date: Wed, 19 Oct 2011 18:02:50 +0200
 > From: SteffiNenz <steffinenz@gmail.com>
 > To: bergisches-land@lists.piratenpartei.de
 > Subject: [Bergisches Land] Fwd: [NRW Info] Wichtige Bekanntmachung des
 >     Vorstands NRW
 > Message-ID:
 >     <CAEe5xzP++=ys9gyrQnuXNt6N-y0yT+3FyGMW=9+CW1P8a6Fu5w@mail.gmail.com>
 > Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"
 > 
 > kleinen Spaß erlaubt sich unser Vorstand! ähhh ja ne!
 > 
 > IM Vorstand NRW lässt grüßen...besser als jeder Personaler in einer Firma!
 > 
 > die Grüße Steffi
 > 
 > ---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
 > Von: Carsten Trojahn - Piratenpartei NRW <
 > carsten.trojahn@piratenpartei-nrw.de>
 > Datum: 19. Oktober 2011 17:27
 > Betreff: [NRW Info] Wichtige Bekanntmachung des Vorstands NRW
 > An: "nrw-info@lists.piratenpartei.de" <nrw-info@lists.piratenpartei.de>
 > 
 > 
 > **
 > 
 > Hallo zusammen,
 > 
 > 
 > 
 > heute möchte Euch der Vorstand eine Änderung im Aufnahmeprozess mitteilen.
 > 
 > 
 > 
 > Ab sofort werden wir bei allen Neuanmeldungen zuerst prüfen, ob wir durch
 > öffentlich verfügbare Informationen (Google, YouTube, Facebook, usw.) einen
 > Hinweis auf Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Organisationen /
 > Vereinen / Parteien finden können. Auch werden wir uns noch mal die
 > Neuanmeldungen der letzten Wochen anschauen.
 > 
 > 
 > 
 > Durch diesen zusätzlichen Arbeitsschritt wird sich die Neuaufnahme in jedem
 > einzelnen Fall etwas verzögern. Teilt diese Verzögerung bitte auch mit, 
 > wenn
 > Ihr mal von Interessenten bezgl. des Status der Aufnahme angesprochen
 > werdet.
 > 
 > 
 > 
 > Aber warum machen wir das? Es gab in den letzten Wochen Schwierigkeiten mit
 > Interessenten die z.B. die Identität einer Pressesprecherin der
 > Piratenpartei gefälscht haben und wir haben eindeutige Hinweise auf sehr
 > aktive Scientologen unter den neuen Mitgliedern. Da der Vorstand der 
 > Meinung
 > ist, dass Scientology nichts in der Piratenpartei zu suchen hat, beginnen
 > wir nun mit dieser Überprüfung.
 > 
 > 
 > 
 > Es ist uns aber auch bewusst, dass wir sicher nichts finden werden, wenn
 > jemand anonym im Netz unterwegs ist. Diese Prüfung wird also keine 100%ig
 > Sicherheit geben.
 > 
 > 
 > 
 > Über die Details werden wir Euch natürlich zu gegebener Zeit informieren.
 > Auch werden wir Kontakt zu den betroffenen KV's aufnehmen, falls wir
 > Hinweise bekommen, die eine Entscheidung des KV's erforderlich machen.
 > 
 > 
 > 
 > Solltet Ihr Fragen zu diesem Thema haben, dann greifen wir das Thema gerne
 > morgen auch noch mal in der Landesvorstandssitzung auf.
 > 
 > 
 > 
 > Gruss
 > 
 > Carsten Trojahn
 > 
 > -- 
 > Beisitzer
 > Piratenpartei Landesverband NRW
 > 
 > c/o Michele Marsching, Kardinal-Galen-Straße 35, 47652 Weeze
 > oder Postfach 103041, 44030 Dortmund
 > 
 > Vorstände: Michele Marsching, Kai Schmalenbach, Alexander Reintzsch,
 > Nadine Krämer, Carsten Trojahn, Jörg Franke, Dennis Westermann
 > 
 > --
 > NRW-Info mailing list
 > NRW-Info@lists.piratenpartei.de
 > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-info
 > -------------- nächster Teil --------------
 > Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
 > URL: 
 > <https://service.piratenpartei.de/private/bergisches-land/attachments/20111019/4869d2e5/attachment-0001.htm>
 > 
 > ------------------------------
 > 
 > Message: 3
 > Date: Wed, 19 Oct 2011 18:14:31 +0200 (CEST)
 > From: "l.baumann" <l.baumann@piratenpartei-nrw.de>
 > To: "Regionalgruppe Bergisches Land (Nordrhein-Westfalen)"
 >     <bergisches-land@lists.piratenpartei.de>
 > Subject: Re: [Bergisches Land] Fwd: [NRW Info] Wichtige Bekanntmachung
 >     des Vorstands NRW
 > Message-ID:
 >     
 > <232674761.789.1319040871582.JavaMail.open-xchange@mail.piratenpartei-nrw.de>
 >     
 > Content-Type: text/plain; charset=UTF-8
 > 
 > Nicht verkehrt möchte ich mal meinen...besser als tatenlos rumsitzen oder
 > einfach nur dumm schwätzen.
 >  
 >  
 > Ich kann das nur unterstützen. Ich bin mal auf die Ergebnisse gespannt!
 >  
 >  
 > Piratigste Grüße
 >  
 >  
 > Lars 
 > 
 > 
 > SteffiNenz <steffinenz@gmail.com> hat am 19. Oktober 2011 um 18:02 
 > geschrieben:
 > 
 > > kleinen Spaß erlaubt sich unser Vorstand! ähhh ja ne!
 > >
 > > IM Vorstand NRW lässt grüßen...besser als jeder Personaler in einer 
 > > Firma!
 > >
 > > die Grüße Steffi
 > >
 > > ---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
 > > Von: Carsten Trojahn - Piratenpartei NRW <
 > > carsten.trojahn@piratenpartei-nrw.de>
 > > Datum: 19. Oktober 2011 17:27
 > > Betreff: [NRW Info] Wichtige Bekanntmachung des Vorstands NRW
 > > An: "nrw-info@lists.piratenpartei.de" <nrw-info@lists.piratenpartei.de>
 > >
 > >
 > > **
 > >
 > > Hallo zusammen,
 > >
 > >
 > >
 > > heute möchte Euch der Vorstand eine Änderung im Aufnahmeprozess 
 > > mitteilen.
 > >
 > >
 > >
 > > Ab sofort werden wir bei allen Neuanmeldungen zuerst prüfen, ob wir durch
 > > öffentlich verfügbare Informationen (Google, YouTube, Facebook, usw.) 
 > > einen
 > > Hinweis auf Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Organisationen /
 > > Vereinen / Parteien finden können. Auch werden wir uns noch mal die
 > > Neuanmeldungen der letzten Wochen anschauen.
 > >
 > >
 > >
 > > Durch diesen zusätzlichen Arbeitsschritt wird sich die Neuaufnahme in 
 > > jedem
 > > einzelnen Fall etwas verzögern. Teilt diese Verzögerung bitte auch mit, 
 > > wenn
 > > Ihr mal von Interessenten bezgl. des Status der Aufnahme angesprochen
 > > werdet.
 > >
 > >
 > >
 > > Aber warum machen wir das? Es gab in den letzten Wochen Schwierigkeiten 
 > > mit
 > > Interessenten die z.B. die Identität einer Pressesprecherin der
 > > Piratenpartei gefälscht haben und wir haben eindeutige Hinweise auf sehr
 > > aktive Scientologen unter den neuen Mitgliedern. Da der Vorstand der 
 > > Meinung
 > > ist, dass Scientology nichts in der Piratenpartei zu suchen hat, beginnen
 > > wir nun mit dieser Überprüfung.
 > >
 > >
 > >
 > > Es ist uns aber auch bewusst, dass wir sicher nichts finden werden, wenn
 > > jemand anonym im Netz unterwegs ist. Diese Prüfung wird also keine 100%ig
 > > Sicherheit geben.
 > >
 > >
 > >
 > > Über die Details werden wir Euch natürlich zu gegebener Zeit informieren.
 > > Auch werden wir Kontakt zu den betroffenen KV's aufnehmen, falls wir
 > > Hinweise bekommen, die eine Entscheidung des KV's erforderlich machen.
 > >
 > >
 > >
 > > Solltet Ihr Fragen zu diesem Thema haben, dann greifen wir das Thema 
 > > gerne
 > > morgen auch noch mal in der Landesvorstandssitzung auf.
 > >
 > >
 > >
 > > Gruss
 > >
 > > Carsten Trojahn
 > >
 > > --
 > > Beisitzer
 > > Piratenpartei Landesverband NRW
 > >
 > > c/o Michele Marsching, Kardinal-Galen-Straße 35, 47652 Weeze
 > > oder Postfach 103041, 44030 Dortmund
 > >
 > > Vorstände: Michele Marsching, Kai Schmalenbach, Alexander Reintzsch,
 > > Nadine Krämer, Carsten Trojahn, Jörg Franke, Dennis Westermann
 > >
 > > --
 > > NRW-Info mailing list
 > > NRW-Info@lists.piratenpartei.de
 > > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-info
 > 
 > 
 > ------------------------------
 > 
 > Message: 4
 > Date: Wed, 19 Oct 2011 19:03:35 +0200
 > From: "Arnim v. Herff" <arnimvherff@wuplug.org>
 > To: "Regionalgruppe Bergisches Land (Nordrhein-Westfalen)"
 >     <bergisches-land@lists.piratenpartei.de>,
 >     nrw-info@lists.piratenpartei.de,    vorstand@piratenpartei-nrw.de
 > Subject: [Bergisches Land] Verdachtsunabhängige Überprüfung?
 > Message-ID: <201110191903.36480.arnimvherff@wuplug.org>
 > Content-Type: text/plain;  charset="utf-8"
 > 
 > Ahoi.
 > 
 > Ich bin entsetzt, daß hier ein Verfahren eingeführt werden soll, welches 
 > zu 
 > einem Innenminister Friedrich, Schäuble oder Schily passt, aber nicht zu 
 > einer Partei, die basisdemokratisch und transparent sein will und auf 
 > Offenheit, Vernunft und letztlich Menschenfreundlichkeit setzt.
 > 
 > Habt Ihr so wenig Vertrauen in Eure eigenen Fähigkeiten, in Eure eigenen 
 > Ziele, daß Ihr bei dem kleinsten grauen Wölkchen am Horizont (z.B. ein 
 > erwartbar dämlicher Bericht von Report München) alle guten Vorsätze über 
 > Bord 
 > werft und dem gleichen Kontroll- und Schnüffelwahn verfallt, der das Klima 
 > in 
 > diesem unserem Lande so unerträglich werden lässt und vergiftet?
 > 
 > Die Menschen strömen derzeit in die Partei - mit viel Hoffnung auf 
 > positive 
 > Veränderungen. Und da wollt Ihr sie vor den Kopf stoßen und ihnen 
 > Mißtrauen 
 > entgegenbringen - indirekt gar unter Verdacht stellen?
 > 
 > Ja, es werden viele Opportunisten (bei den Nazis hießen die 1933 
 > die "Märzgefallenen", weswegen es dann für ein paar Jahre einen 
 > Aufnahmestop 
 > für die NSDAP gab) darunter sein, aber schadet das wirklich der Sache? Ja, 
 > es 
 > wird auch der ein oder andere, neue 'Aaron König' oder 'Bodo Thissen' 
 > darunter sein, aber wenn wir den basisdemokratischen Prinzipien vertrauen 
 > - 
 > ich tu' es, sonst wäre ich in der falschen Partei - dann können wir auch 
 > darauf vertrauen, daß diese Prozesse recht schnell dazu führen werden, daß 
 > die Aarons und Bodos von der Partei auch wieder 'ausgeschwitzt werden.
 > 
 > 
 > 
 > *****
 > Keine verdachtsunabhängige Schnüffelei und Datenbankrecherche des 
 > Landesvorstands NRW bei Mitgliedanträgen!
 > *****
 > 
 > 
 > 
 > > ---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
 > > Von: Carsten Trojahn - Piratenpartei NRW <
 > > carsten.trojahn@piratenpartei-nrw.de>
 > > Datum: 19. Oktober 2011 17:27
 > > Betreff: [NRW Info] Wichtige Bekanntmachung des Vorstands NRW
 > > An: "nrw-info@lists.piratenpartei.de" <nrw-info@lists.piratenpartei.de>
 > 
 > 
 > > heute möchte Euch der Vorstand eine Änderung im Aufnahmeprozess 
 > > mitteilen.
 > 
 > Auf welcher Satzungsgrundlage ermächtigt sich der LVor zu dieser Änderung?
 > 
 > > Ab sofort werden wir bei allen Neuanmeldungen zuerst prüfen, ob wir durch
 > > öffentlich verfügbare Informationen (Google, YouTube, Facebook, usw.) 
 > > einen
 > > Hinweis 
 > 
 > Wer überprüft und garantiert die Integrität dieses Datensammlungen? Welche 
 > Instrumente stehen dem LVor dazu zur Verfügung?
 > 
 > > auf Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Organisationen / 
 > > Vereinen / Parteien finden können. Auch werden wir uns noch mal die
 > > Neuanmeldungen der letzten Wochen anschauen.
 > 
 > Welche Vereinigungen zählen aus welchen Gründen dazu?
 > Gibt es gültige Unvereinbarkeitsbeschlüsse?
 > 
 > > Aber warum machen wir das? Es gab in den letzten Wochen Schwierigkeiten 
 > > mit
 > > Interessenten die z.B. die Identität einer Pressesprecherin der
 > > Piratenpartei gefälscht haben und wir haben eindeutige Hinweise auf sehr
 > > aktive Scientologen unter den neuen Mitgliedern. Da der Vorstand der
 > > Meinung ist, dass Scientology nichts in der Piratenpartei zu suchen hat,
 > > beginnen wir nun mit dieser Überprüfung.
 > 
 > Die Meinung des Vorstands in allen Ehren (auch ich möchte keine 
 > Sektenförderung in der Partei haben, auch nicht von evangelikaler oder 
 > katholischer Seite). Aber was legitimiert diese Meinung so sehr, daß sie 
 > sich 
 > auf das Grundrecht der Koalitionsfreiheit auswirkt?
 > 
 > > Es ist uns aber auch bewusst, dass wir sicher nichts finden werden, wenn
 > > jemand anonym im Netz unterwegs ist. Diese Prüfung wird also keine 100%ig
 > > Sicherheit geben.
 > 
 > Eben und die viel größere Gefahr ist der nächste Parteitag, da es ja 
 > möglich 
 > ist noch während des Akkreditierungsprozesses der Partei beizutreten und 
 > volles Stimmrecht zu erhalten. Wenn überhaupt, dann wird gezielte 
 > Unterwanderung zu diesem Zeitpunkt versucht werden. So dumm sind die 
 > Sekten-Heinis und Rechtsradikalen nicht, als daß sie das nicht längst 
 > entdeckt hätten.
 > 
 > Besinnt Euch, schlaft noch mal eine nacht darüber. Derzeit versuche ich 
 > mein 
 > Gleichgewicht wieder zu erlangen...
 > 
 > Gruß Arnim
 > 
 > 
 > ------------------------------
 > 
 > Message: 5
 > Date: Wed, 19 Oct 2011 20:17:10 +0200
 > From: Christian Hang <hang.christian@googlemail.com>
 > To: "l.baumann" <l.baumann@piratenpartei-nrw.de>,    "Regionalgruppe
 >     Bergisches Land (Nordrhein-Westfalen)"
 >     <bergisches-land@lists.piratenpartei.de>
 > Subject: Re: [Bergisches Land] Stammtisch Cronenberg (Wuppertal);-)
 > Message-ID: <C34367FE-EF76-4D88-8CAC-98380D45FA65@googlemail.com>
 > Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"
 > 
 > Bin dabei. Also beim Stammtisch. 
 > 
 > Schöne Grüße / Best Regards
 > Christian Hang
 > __________________________________________________
 > web: http://www.polakueche.de
 > facebook: http://www.facebook.com/polakueche.photography
 > 
 > Am 19.10.2011 um 18:00 schrieb l.baumann:
 > 
 > > 
 > > Ahoi Piraten!!
 > >  
 > >  
 > > Endlich ist es soweit, am 26.10.11 findet der erste Piratenstammtisch in
 > > Wuppertal Cronenberg statt. Der Stammtisch findet um 19Uhr im "Lenz 
 > > House",
 > > Berghauserstraße 60 statt.
 > >  
 > > Es wird die örtliche Presse zugegen sein und ich hoffe das jeder der 
 > > Zeit hat
 > > auch zu uns stößt.  Schreibt mir doch ne kurze Mail damit ich vor Ort 
 > > alles
 > > organisieren kann.
 > >  
 > > Ich möchte euch auch nochmal an die Facebookseite der Piraten in 
 > > Cronenberg
 > > erinnern:
 > > http://www.facebook.com/pages/Piraten-in-Wuppertal-Cronenberg/258987730813291
 > >  
 > > Und zu guter letzt noch ein Aufruf für den nächsten Infostand (29.10.11) 
 > > in
 > > Croneberg. Hier werden noch helfende Hände benötigt. Wer mag helfen??
 > >  
 > >  
 > >  
 > > Piratigste Grüße
 > >  
 > >  
 > > Lars 
 > >  
 > > -- 
 > > Bergisches-Land mailing list
 > > Bergisches-Land@lists.piratenpartei.de
 > > https://service.piratenpartei.de/listinfo/bergisches-land
 > 
 > -------------- nächster Teil --------------
 > Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
 > URL: 
 > <https://service.piratenpartei.de/private/bergisches-land/attachments/20111019/9841cdd5/attachment.htm>
 > 
 > ------------------------------
 > 
 > -- 
 > Bergisches-Land mailing list
 > Bergisches-Land@lists.piratenpartei.de
 > https://service.piratenpartei.de/listinfo/bergisches-land
 > 
 > Ende Bergisches-Land Nachrichtensammlung, Band 28, Eintrag 53
 > *************************************************************
 >