Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] WAs denn nun: Risikovorsorge gegen mangelnde Versorgungssicherheit und Energiesteuer im Schulterschluss-Antrag

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo,

Am Wed, 26 Sep 2012 13:35:08 +0200
schrieb René Heinig <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>:


> 
> 
> Wie gestern schon gesagt, ich bin klar dafür.
> 

Jetzt wird es langsam ein wenig seltsam: 

Gestern haben sich René, Moritz und Bernd hier auf der Mailliste klar
für eine Kompromisslösung wie sie Moritz formuliert hat, ausgesprochen.
Ich und soweit ich verstanden habe, auch Gunnar unterstützen die
ebenfalls. Damit haben wir nach langer Diskussion einen Komprimiss
erreicht.

Im Pad hatten wir laut Zeitleiste gestern gegen 22:00 zum Peak Oil
ine noch stärker gekärzte Kompromissfurmuliereng, die dann nach 22:00
gestrichen wurde. Die Verknappung des Erdöls wird darin nicht
mehr erwähnt. Die soziale Kompensation von Energiesteuern fiel
ebenfalls raus:

https://umwelt.piratenpad.de/schulterschluss 

(Von wem eigentlich gestrichen, war das ein Mitglied unserer AGs?)

Das gibt aus meiner Sicht für diesen Punkt den erreichten
Diskussionsstand in den AGen Energie / Nachhaltigkeit / Umwelt nicht
wieder.

Dazu kommt noch, dass das Zeitfenster, um im Liquid Feedback
vor dem Einfrieren das Quorum zu erreichen, immer enger wird.

Sieht für mich so aus, als ob da jemand eine Salami- und
Verschleppungstaktit fährt. 

Eigentlich soll ja das Liquid, wo Vorschläge und Anregungen klar
sichtbar und zuordnbar sind und bei Bedarf Anregungen eingestellt werden
können, genau solche Taktiken verhindern.

Was haltet ihr davon, wenn wir heute, quasi als Fallback-Variante,
schon einmal vorbeugend eine Version ins Liquid Feedback
einstellen, welche alle gestern 22h ausgeweißten Passagen sowie den
von Moritz formulierten Kompromiss enthält? Die Formatierung braucht
ja noch nicht druckreif zu sein.

Viele Grüße,

Johannes



Am Wed, 26 Sep 2012 13:35:08 +0200
schrieb René Heinig <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>:

> Am 26.09.2012 12:32, schrieb Moritz Richter:
> > Hallo,
> >
> > sehe ich auch so.
> >
> > Konkrete Vorschläge:
> >
> > 1.1 Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit
> >
> > Die Erdölvorkommen sind endlich und können häufig nur unter großen
> > Risiken, wie z.B. Tiefseebohrungen, gefördert werden. Eine
> > verantwortungsvolle Energiepolitik muss deshalb Vorsorge gegen
> > schnell steigende Preise und eine mögliche Rezession bei einem
> > Rückgang der Fördermenge treffen.
> 
> 
> Wie gestern schon gesagt, ich bin klar dafür.
> 
> 
> > 1.4 Besteuerung endlicher Energieträger als Motor eines
> > strukturellen Wandels
> >
> > Um die Ziele einer höheren Energie- und Ressourceneffizienz sowie
> > Suffizienz zu erreichen, möchten wir wirtschaftliche Anreize für
> > ressourcenschonendes uns umweltfreundliches Verhalten setzen.
> 
> 
> "uns" => "und"
> 
> 
> > Dazu soll die wirtschaftliche Nutzung von natürlichen Ressourcen
> 
> 
> hier würde ich "knappen" Ressourcen draus machen
> 
> 
> >   so bepreist werden, dass eine Ausbeutung auf Kosten der
> > Allgemeinheit minimiert wird. Als weiterer Ansatz gilt es,
> > fragwürdige Subventionierung von Energieträgern im Verkehrs- und
> > Energiesektor abzubauen, die den notwenigen Strukturwandel
> > verhindern und damit verschärfen. Voraussetzung für die Zuweisung
> > aller Kosten und Nutzen wirtschaftlicher Aktivitäten nach dem
> > Verursacherprinzip ist ein verständliches und transparentes
> > Steuersystem. Aus diesen Gründen tritt die Piratenpartei für eine
> > Reform des Energiesteuergesetzes ein. Die Umschichtungen sollen
> > insbesondere Personen mit geringem Einkommen entlasten und
> > nachhaltige Energienutzung technikneutral fördern.
> 
> 
> sind zwar einige Worthülsen drin, aber könnte ich noch mit leben
> 
> 
> > 3. Klimawandel
> >
> > (sehr abgespeckt)
> > Der durch Menschen verursachte Klimawandel ist eine gut belegte
> > Tatsache. In den Klimaschutzverhandlungen wird ein Wert von 2 Grad
> > als tolerierbarer Grenzwert betrachtet. Um den Erhalt unserer
> > eigenen Lebensgrundlagen zu sichern, wollen wir alle notwendigen
> > Maßnahmen ergreifen, um mindestens das 2-Grad Ziel zu erreichen.
> > Hierfür sind wir bereit, neue Wege zu gehen und setzen uns für eine
> > weiterreichende Klimaschutzgesetzgebung sowie wirksame
> > Lenkungsmaßnahmen wie Emissionssteuern (oder der Besteuerung von
> > Treibhausgasemissionen) ein.
> 
> 
> 
> Ich habe mal ein wenig umgeschrieben, obwohl ich nicht der Fan davon 
> bin, dass gerade der Klimawandel das kleinste und worthülsigste
> Kapitel wird
> 
> "Der durch Menschen verursachte Klimawandel ist eine gut belegte 
> Tatsache. In den Klimaschutzverhandlungen wird ein Wert von 2 Grad
> als tolerierbarer Grenzwert betrachtet. Um den Erhalt unserer eigenen 
> Lebensgrundlagen zu sichern, wollen wir alle notwendigen Maßnahmen 
> ergreifen, um mindestens das 2-Grad Ziel zu erreichen.
> Hierfür sind wir bereit, neue Wege zu gehen und setzen uns für eine 
> weiterreichende Klimaschutzgesetzgebung ein, die eine weitestgehend 
> klimaneutrale Verwaltung ermöglicht und kommunale Klimakonzepte 
> unterstützt. Weiterhin sollenwirksame Lenkungsmaßnahmen wie 
> Energiesteuern eingesetzt werden, um konsequent Emissionen zu 
> verringern. Den bisher sehr wirkungslosen Zertifikatehandel sehen wir 
> kritisch."
> 
> Ich persönlich würde eigtl. statt "sehen wir kritisch" lieber "lehnen 
> wir ab" schreiben, habe aber versucht da einen Kompromiss zu finden,
> den du vielleicht mittragen könntest?
> 
> Viele Grüße
> René