Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] Ölausstiegsumlage als zweckgebundene Abgabe?

["Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>]

Hallo Johannes,

solange es um Besteuerung von Energie oder noch allgemein fossilen
Energieträgern geht, ist ja alles gut. Aber genau darum ging es ja grade
explizit nicht.

Gruß

Moritz

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Johannes Nix [mailto:johannes.nix AT gmx.net] 
Gesendet: Montag, 17. September 2012 08:26
An: Moritz Richter; 'Mailingliste der AG Energiepolitk';
ag-nachhaltigkeit AT lists.piratenpartei.de; 'AG Umwelt'
Betreff: Re: [Energiepolitik] Ölausstiegsumlage als zweckgebundene Abgabe?

Hallo Moritz,

Am Sun, 16 Sep 2012 18:51:55 +0200
schrieb "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>:

> Verursacher-Prinzip bedeutet nicht, dass derjenige der bestimmte 
> Kosten nicht verursacht auch noch etwas zusätzlich bekommt.

Durch die Besteuerung von Energie bezahlen ja alle höhere Steuern. Der
Hauptgesichtspunkt ist, dies für diejenigen, die unterdurchschnittlich
fossile Ressourcen verbrauchen, auszugleichen, und das ist für diejenigen,
die kein großes Einkommen haben, auch wichtig.

> Diese Idee wird aber
> pervertiert, wenn man einseitig nur Mobilität belastet und das Geld 
> anders verteilt, so dass andere Menschen dann sogar deutlich mehr im 
> Portemonnaie haben, als vorher.

Es geht nicht um die Belastung von Mobilität, sondern um die gezielte
Verteuerung des Verbrauchs endlicher fossiler Energieträger (nicht nur als
Treibstoff, sondern auch in Form von Heizöl und Plastikprodukten etc.).

> Bei diesen Menschen steigt nämlich
> dann sogar schon fast zwangsläufig der Energieverbrauch einfach schon 
> deshalb, weil sie nun über höhere finanzielle Mittel verfügen.

Das sehe ich nicht so. Du führst an, dass jemand mit dem zusätzlichen Geld
in den Urlaub fliegen könnte. Nur sollen Flüge ja eben (jeweils im Rahmen
des Machbaren) auch besteuert werden. Wenn Verbrauch fossiler Energie
verteuert wird, ist die Folge logischerweise entweder keine Wirkung oder
eine Sekung des Verbrauchs.

Falls jemand ein sehr niedriges "Energiebudget" hat und in Folge wenig
Steuern zahlt und viel durch das Energiegeld einnimmt, kann und darf er es
für andere Dinge ausgeben, auch solche die Energie kosten. Das Energiegeld
könnte also in Richtung einer gleicheren Verteilung des Energieverbrauchs
wirken. 
Da derjenige aber sowieso schon nachdrücklich Energie spart, ist es
wahrscheinlich, dass er das zusätzliche Einkommen für andere Zwecke
einsetzt.

Die freie Verwendbarkeit des Energiegeldes ist die Folge der Zielsetzung,
dass die Freiheit des Individuums nicht eingeschränkt wird und man nicht zu
autoritären Mitteln wie beispielsweise Rationierungen greift. Man muss aber
gleichzeitig deutlich sehen, dass jemand, der sehr viel Energie verbraucht,
auch in die Freiheit anderer eingreift, denn dieser Überkonsum hat Folgen
für alle.

viele Grüsse,

Johannes