Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] Ölausstiegsumlage als zweckgebundene Abgabe?

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo Moritz,

Am Sun, 16 Sep 2012 18:51:55 +0200
schrieb "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>:

> Verursacher-Prinzip bedeutet nicht, dass derjenige der bestimmte
> Kosten nicht verursacht auch noch etwas zusätzlich bekommt. 

Durch die Besteuerung von Energie bezahlen ja alle höhere
Steuern. Der Hauptgesichtspunkt ist, dies für diejenigen,
die unterdurchschnittlich fossile Ressourcen verbrauchen,
auszugleichen, und das ist für diejenigen, die kein
großes Einkommen haben, auch wichtig.

> Diese Idee wird aber
> pervertiert, wenn man einseitig nur Mobilität belastet und das Geld
> anders verteilt, so dass andere Menschen dann sogar deutlich mehr im
> Portemonnaie haben, als vorher. 

Es geht nicht um die Belastung von Mobilität, sondern um die
gezielte Verteuerung des Verbrauchs endlicher fossiler Energieträger
(nicht nur als Treibstoff, sondern auch in Form von Heizöl und
Plastikprodukten etc.).

> Bei diesen Menschen steigt nämlich
> dann sogar schon fast zwangsläufig der Energieverbrauch einfach schon
> deshalb, weil sie nun über höhere finanzielle Mittel verfügen. 

Das sehe ich nicht so. Du führst an, dass jemand mit dem
zusätzlichen Geld in den Urlaub fliegen könnte. Nur
sollen Flüge ja eben (jeweils im Rahmen des Machbaren) auch besteuert
werden. Wenn Verbrauch fossiler Energie verteuert wird, ist die Folge
logischerweise entweder keine Wirkung oder eine Sekung des Verbrauchs.

Falls jemand ein sehr niedriges "Energiebudget" hat und in Folge
wenig Steuern zahlt und viel durch das Energiegeld einnimmt,
kann und darf er es für andere Dinge ausgeben, auch solche die
Energie kosten. Das Energiegeld könnte also in Richtung einer
gleicheren Verteilung des Energieverbrauchs wirken. 
Da derjenige aber sowieso schon nachdrücklich Energie spart, ist es
wahrscheinlich, dass er das zusätzliche Einkommen für andere
Zwecke einsetzt.

Die freie Verwendbarkeit des Energiegeldes ist die Folge der
Zielsetzung, dass die Freiheit des Individuums nicht eingeschränkt wird
und man nicht zu autoritären Mitteln wie beispielsweise Rationierungen
greift. Man muss aber gleichzeitig deutlich sehen, dass jemand, der
sehr viel Energie verbraucht, auch in die Freiheit anderer eingreift,
denn dieser Überkonsum hat Folgen für alle.

viele Grüsse,

Johannes