[Ag-umwelt] Risikovorsorge gegen mangelnde Versorgungssicherheit und Energiesteuer im Schulterschluss-Antrag

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo,

ich schlage die folgenden zwei Absätze als Bestandteil
des gemeinsamen Programmantrags der AGs Umwelt, Energie,
Nachhaltigkeit vor. Ich habe versucht, sie minimal und so kurz wie
möglich zu formulieren:

https://umwelt.piratenpad.de/schulterschluss?

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Abschnitt 1.1, Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit, Absatz 4

"Die fossilen Energieträger wie Erdöl, Kohle und Erdgas gefährden bei
einer unverminderten Nutzung nicht nur die Erdatmosphäre durch
Verstärkung des Treibhauseffekts, sondern gewähren auch keine
langfristige Versorgungssicherheit mehr. Insbesondere die Versorgung
mit Erdöl kann nach Erkenntnissen von Experten schon kurzfristig
zurückgehen. Eine verantwortliche Energiepolitik muss Vorsorge für
diesen Fall treffen und die zu große Abhängigkeit in kritischen
Bereichen umgehend vermindern."
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Weiterhin als neuer Abschnitt 1.5:

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"1.5 Energiesteuer auf fossile Energieträger und Rückzahlung als
Energiegeld 

Aufgrund des hohen Anteils fossiler Energieträger an der
Primärenergieversorgung und ihrer in Zukunft abnehmenden Verfügbarkeit
sind nachdrückliche Effizienzverbesserungen dringend erforderlich. Wir
befürworten daher eine erweiterte Besteuerung von fossilen
Energieträgern. Die Einnahmen daraus sollen als ein Energiegeld mit
gleichen Satz für jeden Bürger ausgezahlt werden. Dies soll
insbesondere Personen mit geringem Einkommen entlasten und
effiziente Energienutzung technikneutral fördern."
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Ist das so wohl mehrheitsfähig? Habt ihr Verbesserungsvorschläge?
Den Abschnitt 1.5 sollten wir auf jeden Fall als Modul definieren,
so dass die Versammlung über konkurrierende Alternativen
frei entscheiden kann.

Ich beantrage, die beiden Abschnitte beim nächsten Mumble-Termin
zum gemeinsamen Antrag (Dienstag 20:30 NRW Server / Bund /
Energiepolitik ) durchzusprechen und über ihre Aufnahme abzustimmen.

Hier nochmal die Langtexte und Begründungen:

"Risikovorsorge gegen Peak Oil"
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4115.html

"Energiesteuer als Motor strukturellen Wandels", siehe auch
die Begründung der beiden teilweise übernommenen, alternativen Anträge.
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4146.html

Viele Grüße,

Johannes