Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten

[sozialpiraten <sozialpiraten AT kunstlandschaft-spandau.de>]

Nein.
Das auf Zwangsarbeitsvermittlung orientierte Sozialsystem hatte 
ausreichend Testzeit und versagt!
1. Es erkennt gemeinnützig orientierte Arbeit nicht als Arbeit an!
2. Es stuft hochqualifizierte Bürger als Hilfsarbeiter ein, um 
Selbstwertgefühle in Bürgern zu zerbrechen und Tariflohn zu umgehen!
Es bot Hoschulabsolventen (inklusive Pädagogik) Umschulungen zum 
"Hilfserzieherr" an!
3. Es bietet Freischaffenden keine Grundsicherung, keinen Tarifschutz!...
4. Es verweigert Bürgern Individual- und Bürgerrechte...
Gewerkschaften boten Mitgliedern keinen Schutz...
Bundestagspolitiker beteuerten, sie hätten in Jobcentern kein Kontroll- 
und Mitspracherecht...
Situationen verbesserten sich nicht, sondern verschlechterten sich.

Die Orientierung eines bedingungslosen Grundeinkommens am 
Pfändungsfreibetrag ist ok.
Althaus setzte den Steuerfreibetrag bei 18 000 / Jahr an.



Am 11.02.2012 14:53, schrieb Sir Thomas Marc:
> Uff, danke für die vielen Gedanken und diese Form des Austausches und 
> der Diskussion. Mir sind ein paar Sachen aufgefallen, beim Lesen der 
> 11 Seiten.
>
> Eine davon ist, das eine Grundsicherung und ein Grundeinkommen immer 
> wieder sich an allen möglichen Dingen, sowie der Finanzierung oder 
> Finanzierbarkeit festmacht. Nicht wie es der BGH in seinem HartzIV 
> Urteil gefordert hat, an den Bedürfnissen der einzelnen. Das die Würde 
> und das menschenwürdige Existieren nicht sich an bestimmten Faktoren 
> orientiert.
>
> Bildung und Information ist so eine Ecke des Wertens. Und diese wird 
> zum Beispiel mit ALG II derzeit noch ausgeklammert. (Bildung ist 
> gestrichen) Andererseits hat der Gesetzgeber im Sinne des 
> menschenwürdigen Lebens bei zum Beispiel den P Konten einen 
> gesicherten Grundbetrag von 1024 € - das ist für den Gesetzgeber auf 
> der einen Seite der betrag, den er Gläubigern als zu akzeptieren, 
> damit der einzele Leben kann zumutet.
>
> Dieser Betrag wird aber nicht in Relation gebracht. ... warum 
> eigentlich nicht?
>
> ALG II ist toll, ich hatte schon das Vergnügen. Ich helfe heute immer 
> wiedern ALG II Empfängern, die Hilfe suchen, weiter. Warum? Weil mich 
> die doppelte Moral in der Sache sehr ärgert.
>
> Weiter inhaltlich... Mit vierhundert Euro Grundsicherung kann ich 
> alleine nicht leben, weil durch meine Erkrankung alleine mein Essen im 
> Monat zwischen 350 und 450 Euro kostet. Und nein, ich kann dabei nicht 
> sparen. Eiweißreduziert, Gultenfrei und bitte auch noch ohne etwa 20 
> verschiedene E-Stoffe. (Nix konservierungsmittel, keine Dosen, keine 
> Nudeln, weil billig, keine eingemachten Sachen mit konservierung, 
> keinen fertig abgepackten Apfelsaft oder O-Saft) Also wie passe ich da 
> rein? Was hat dieses System mit mir zu tun? Nix.
>
> 800 Grundsicherung wären toll. Definitiv. Aber die Belastung der 
> Allgemeinheit ist dabei echt nicht zu rechtfertigen. Also wo ist der 
> Weg? Geld für Arbeit ist der Grundgedanke, keine Arbeit, 
> lebensnotweniges Geld okay, und das mit weniger Verwaltung. Viel 
> weniger - damit es Sinn macht.
>
> Das Thema Gesundheitskassen. Echt schlimm, ich beobachte das, seit ich 
> 1984 das erste mal in der Versicherungswirtschaft tätig war. Schon da 
> war klar, so gehts nicht weiter. Nur eine Reform hat keiner wirklich 
> angefasst. Statt dessen haben alle Reformen fast immer in der 
> Verwaltung des Systemes zu Mehraufwand geführt, aber in der Industrie 
> zu weniger Arbeitsplätzen. Schaut mal bei Pfizer rein, was da gerade 
> der einstmals begehrte Aussendienst tut? Er sucht Arbeit. Massivster 
> Personalabbau. Wieder. Statt dessen wird bei den Ärzten mit 
> Vorschriften festgelegt was wie verschrieben werden darf und ein 
> System gefunden, wie das biligste Medikament das beste wird. Hm, und 
> der Faktor Mensch? Was ist mit dem?
>
> Mir ist es egal ob ich durch eigene Arbeit das Geld bekomme, oder ob 
> ich es durch verordnete Arbeit bekomme, sofern ich diese leisten kann. 
> Aus dem letzten Bezug ALG II hab ich mich mit grösstem persönlichen 
> Risiko gelöst - incl. Wegfall meiner Krankenversicherung - den ich mir 
> nicht leisten kann, weil ich das Wirken von ALG II nicht mehr 
> verkraftet habe. (Durch die Art des Umgehens sich mein 
> Gesundheitszustand immer weiter verschlechterte) Also erst so lange 
> wie es ging als "erzwungener Selbstständiger" gewurstelt, bis ich für 
> die Geschäftsidee die ich hatte Investoren gefunden hatte. Selbst 
> konnte ich das Geld nicht aufbringen. Keine Chance. Dann mit der Idee 
> noch insgesamt 5 ALG II Empfänger mit in das Arbeitsteam geholt, ein 
> für alle gleiches, gerade ausreichendes Gehalt angesetzt und damit 
> eine Firma erfolgreich aufgebaut. Leider nicht langanhaltend, weil 
> Gewährleistungen ohne Ersatzteile nun mal nicht gehen, und die 
> Liferanten eben keine Erstatzteile trotz anderer Zusagen geliefert haben.
>
> Ich weiss und habe vielfach erarbeiten müssen (als Ergebnis), das die 
> Grundlage des Systems nicht das bereitstellen einer freien Leistung 
> des Marktes im Sinne von Ich bekomm Stütze und mach nix is, sondern 
> eher eine entsprechende Regelung die Sinn macht sein muss. Das 
> Menschen in Arbeit bringen muss das Herzstück einer jeder die 
> Situation angehenden Regelung sein. Das "Arbeit mach Frei" aus 
> überalterten Strukturen und bei aller Vorsicht im Sinne der Geschichte 
> mit diesem Begriff beinhaltet eine tiefe Wahrheit, die den meisten 
> Politikern verschlossen ist.
>
> Freiheit sich selbst zu entscheiden, Freiheit für sich selbst zu 
> sorgen, eben mit Arbeit. Warum gibt es bei ALG II denn heute Jobcenter 
> und private Leiharbeitsfirmen. Wie wäre es wenn es einen Mindestlohn 
> gäbe - grundsätzlich, und dieser Mindestlohn etwas mit dem 
> Pfändungsfreibetrag und auch mit der leistung der Agenturen für Arbeit 
> zu tun hätte.
>
> Was wenn im Sinne des Mindestlohnes das Arbeitsamt als Leiharbeitgeber 
> Arbeitskraft selbst verkaufen kann? ( Dann wird einfach der heutige 
> Pfändungsfreibetrag als Mindestlohnsumme bei 120 Stunden Arbeit im 
> Monat festgelegt. (30 Stunden woche) und das AA vermittelt bis zu 
> maximal 3 Monate (je ort) AN an Betriebe und Firmen, je nach Eignung, 
> Leistungsfähigkeit. Gleichzeitig werden die Haupthemnisse im Bereich 
> der Wiederbeschäftigung angegangen! Mobilität ist heute erforderlich, 
> jeder Arbeitssuchende in ländlichen Gebieten muss einen PKW und vor 
> allem auch einen Führerschein heben. Beides könnte als Darlehen 
> finanziert werden. ALG II sieht keinen PKW vor, der jedoch immer 
> wieder erforderlich ist, um alles mögliche zu machen. Artz, Einkaufen 
> (kostengünstiger) und teilenahme am sozialen leben allgemein.
>
> Die Wirtschaft kann dann diese Leihkräfte ohne eigene Risiken 
> einstellen, und zu einem Kostendeckungsbetrag ausleihen. Fällt ein AN 
> aus, kann das AA kurzfristig aufgrund der grossen Auswahl Ersatz 
> stellen. Will ein Unternehmen einen AN wieder (einen bestimmten) 
> haben, kann das Unternehmen diesen ja übernehmen. Oder selbst 
> anstellen. Dabei muss das aufffangen des Risikos des Unternehmes durch 
> den höheren Satz die Kosten des AA mit auffangen.
>
> Gleichermaßen kann jedes sozial anerkannte oder gemeinnützige Projekt 
> gezielt durch die Beantragung von Kräften des AA weiter entwickelt 
> werden, wenn keine andere Beschäftigungen anstehen. So werden 
> sprungartig alle möglichen Sozialen Leistungen wieder besser 
> organisiert und es wird viel mehr auch ohne Kosten im Sozialbereich 
> getan. Durch de Wirtschaftsrefinazierung werden die Gesamtkosten 
> gesenkt und die Beschäftigungsqoute wieder schrittweise erhöht.
>
> Ideeenansatz: Berechungen muss ich, falls das nicht von Profis mit 
> diesen oder anderen Sätzen direkt wiederlegt wird selbst erst genauer 
> rechnen, ich hatte das mal im Zuge meiner Ausbildung in BWL als 
> Musterzahlen vorgelegt.
>
> Personell müssen unsere Beamten dafür herhalten, in dem ein sehr 
> intensiver Bereich der staatlichen Arbeitswelt wegfällt und eine 
> Qualifizierung der Beamten in einem anderen Sektor, nämlich der 
> Arbeitsvermittlung und Betreuung stattfindet.
>
> Als Kernidee erhöhen wir den Grundfreibetrag der Steuer auf 13.000 
> Euro und verzichten auf Spitzensteuersatz und auf Eingangssteuersatz, 
> sondern legen, falls BSG, BFG und BGH das nicht beanstanden einen 
> Einheitssteuersatz von 20 % für alle ohne Abschreibungen fest. Wir 
> erhöhen die MwSt auf 30 % und nemen damit a) bei den 
> Besserverdienenden die Steuersenkung wieder mit. b) wird durch 
> Erhähung des Grundeinkommens und durch verschiebung des 
> Spitzensteuersatzes niemand viel schlechter gestellt. An den Grenzen 
> und Flüghäfen werden MwSt korrekturstellen für Ausländer und 
> Auslandspendler geschaffen, um die Differenz der MWst auszugleichen, 
> auch das durch unsere in der Steuerverwaltung freigestellten Beamten 
> geleistet. Die Steuer wird dadruch radikal vereinfacht. Eine 
> einseitige Erkläung: Ich verdiene unter 13000 brutto ist dann 
> ausreichend, und eine Kontrolle wird durch 10 % Stichproben im Jahr 
> seitens der Steuerbeamten ermittelt.
>
> So, bevor ich also noch weiter aushohle und rätsele wie seht ihr 
> diesen Ansatz? Welche Gedanken empfindet Ihr als Wiedersinnig, was 
> haltet Ihr für gut?
>
> Herzliche Grüsse Euer
> Thomas