Re: [Ag-landwirtschaft] Abschnitt zu Risikovorsorge gegen Peak Oil / Energiesteuer

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo,

Birgit hat mich ja noch mal persönlich angeschrieben,
deswegen möchte ich noch mal meine Position klar machen.

Was die AG Landwirtschaft erarbeitet, ist natürlich wichtig.
Ich gehe davon aus, dass sich in ihr kompetente Menschen
beteiligen, die mit den Landwirten auch einen Teil unserer 
potenziellen Wähler vertreten, und wir gut beraten sind,
diese nicht zu vernachlässigen. Von daher war
ich gar nicht auf die Idee gekommen, im Pad zur Landwirtschaft 
etwas zu  ändern, geschweige etwas, was schon 
abgesprochen war.

Andererseits ist es so, dass eure Vertreterin
sich beim Thema Vorsorge zu Peak Oil bei einem
Anliegen deutlich quer gestellt hat, das uns sehr wichtig
ist und große Bedeutung hat - übrigens auch für 
die Landwirtschaft, die auf bezahlbaren Treibstoff 
angewiesen ist. Oder läuft ein Mähdrescher mit Strom?

Wenn ich es richtig verstehe, war das auch kein abgestimmtes Votum
der AG, es gab keine Rückfrage bei euch und 
Birgitt hat sich dazu auch nicht weitergehend informiert. 
So könnt ihr euch vorstellen, dass wir mit dem
Entwurf nicht zufrieden waren.

Und aufgrund des Basisdemokratischen Prinzips hat 
eben jeder, der sein Anliegen nicht ausreichend vertreten 
sieht, das Recht einen Verbesserungsvorschlag oder
eigenen Entwurf einzureichen. Genau dazu ist
das Liquid Feedback ja da. Und davon haben wir
diesmal Gebrauch gemacht. Es besteht ja auch für die
Mitglieder der AGs kein Fraktionszwang.

Hier noch mal der Link zum Entwurf:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4798.html

Schließlich zur Erwähnung der Ablehnung von
Patenten auf Lebewesen - das ist ein Grundsatzbeschluss
der Partei. Das Wahlprogramm soll auch das Grundsatzprogramm
verdeutlichen und darf diesem nicht wiedersprechen. 
Daher fand ich die Anregung, dies explizit zu machen, auch völlig
berechtigt, und nach dem Meinungsbild erleichterte
dies die Zustimmung im Liquid deutlich, also habe ich es in den
Erweiterungsvorschlag hineingenommen. 

Wir  behaupten nun nicht, dass dies der genaue Vorschlag
der AG Landwirtschaft ist, die Änderung ist vermerkt. 
Das ist aber auch nicht entscheidend, denn letztlich entscheidet 
nicht die AG, sondern die Versammlung auf dem Parteitag jeden
Punkt des Programms.

Wenn jetzt der zuerst eingereichte Entwurf bei der früheren
Formulierung zu Patenten bleibt und unseren Ergänzungsvorschlag 
in den andern Punkten (Peak Oil, Klimaschutz, Bergrecht,
Umweltgesetzbuch) übernimmt, kann ich damit gut leben, dann hätten ja
beide Seiten ihr wichtigstes Ziel ereicht.

Viele Grüße,

Johannes



Am Sun, 30 Sep 2012 14:16:24 +0200
schrieb Birgitt Piepgras <Birgitt.Piepgras AT piratenpartei-sh.de>:

> Hallo Johannes,
> 
> du hast mich ja direkt angesprochen, also erläutere ich dir auch
> gerne, warum ich den Antrag nicht unterstützt habe.
> 
> Ihr habt Änderungen im Teil Landwirtschaft vorgenommen, ohne unsere AG
> zu informieren und das abzusprechen.
> 
> Zum Thema Peak Oil gibt es sehr kontroverse Diskussionen. Ich habe
> mich mit dem Thema zu wenig beschäftigt, um hier eine klare Aussage
> treffen zu können.
> 
> Liebe Grüße,
> Birgitt
> 
> On 30.09.2012 13:38, Johannes Nix wrote:
> > Hallo,
> > 
> > mein Name ist Johannes Nix, ich bin beteiligt bei der 
> > AG Energiepolitik.
> > 
> > Wer sich meine Benutzerseite im Wiki anschauen will:
> > http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JohannesX
> > 
> > 
> > Ich schreibe euch, weil ich mich dafür einsetze, dass
> > ins Bundesprogramm die Zielsetzung aufgenommen wird,
> > Vorsorge gegen Peak Oil zu betreiben, also den Rückgang
> > der Erdölproduktion, nachdem die leicht förderbaren Ölreserven
> > aufgebraucht sind. Es gibt eine Reihe von Indizien,
> > dass dieser Rückgang in den nächsten zehn Jahren
> > einsetzen wird. Da sich ab dann Öl und Treibstoffe stark 
> > verknappen, halte ich das für ein sehr, sehr wichtiges Thema
> > - übrigens auch für den Bereich Landwirtschaft.
> > 
> > Ich habe eine Seite mit Fragen/Antworten hierzu erstellt:
> > 
> > http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/RisikoVorsorge_PeakOil/PeakOil-FAQ
> > 
> > Dazu habe ich (nach sehr intensiver Diskussion bei den
> > AGs Energie, Umwelt, Nachhaltigkeit und Steuerpolitik sowie den
> > Sozialpiraten) eine kurze Fomulierung für den Schulterschluss-Antrag
> > vorgeschlagen, an dem eure AG beteiligt ist. Allerdings wurde diese
> > nicht aufgenommen. Neben weiteren Teilnehmern hat auch Hekate als
> > Vertreterin der AG Landwirtschaft scheinbar gezögert, dem
> > zuzustimmen.  
> > 
> > Ich weiss allerdings nicht genau, wer letztlich die Streichungung
> > entschieden hat, weil ich bei der nachgeschobenen letzten Sitzung
> > nicht dabei war, und die Aktionen im Pad sind nicht ohne weiteres
> > nachzuvollziehen.
> > 
> > Konkret ging es um folgende Sätze:
> > 
> > ..................................
> >   1.1 (Versorgungssicherheit)
> > 
> >   [ ... ]
> > 
> >   "Die Erdölvorkommen sind endlich und können häufig nur unter
> > großen Risiken, wie z.B. Tiefseebohrungen, gefördert werden. Eine
> >   verantwortungsvolle Energiepolitik muss deshalb Vorsorge gegen
> >   schnell steigende Preise und eine mögliche Rezession bei einem
> >   Rückgang der Fördermenge treffen."
> > .................................
> > 
> > .................................
> > 
> >   1.4 Besteuerung endlicher Energieträger als Motor eines
> >   strukturellen Wandels 
> > 
> >   Um die Ziele einer höheren Energie- und Ressourceneffizienz sowie
> >   Suffizienz zu erreichen, möchten wir wirtschaftliche Anreize für
> >   ressourcenschonendes und umweltfreundliches Verhalten setzen. Dazu
> >   soll die wirtschaftliche Nutzung von natürlichen Ressourcen so
> >   bepreist werden, dass eine übermäßige Ausbeutung auf Kosten der
> >   Gesellschaft und nachfolgender Generationen minimiert wird. 
> > 
> >   Subventionierung von Energieträgern im Verkehrs- und
> > Energiesektor, die den notwendigen Strukturwandel verhindern oder
> > ausbremsen, sind abzubauen. 
> > 
> >   Voraussetzung für die Zuweisung aller Kosten und Nutzen
> >   wirtschaftlicher Aktivitäten nach dem Verursacherprinzip ist ein
> >   verständliches und transparentes Steuersystem. Aus diesen Gründen
> >   tritt die Piratenpartei für eine Reform des Energiesteuergesetzes
> >   ein. Die Umschichtungen sollen insbesondere Personen mit geringem
> >   Einkommen entlasten und nachhaltige Energienutzung technikneutral
> >   fördern. 
> > .................................
> > 
> > 
> > Diese Formulierungen fassten die folgenden beiden ausführlichen 
> > Anträge zusammen:
> > 
> > 1) Initiative i4115: Programmantrag: Risikovorsorge gegen
> > bevorstehenden Rückgang der Ölförderung (Peak Oil): Fossile
> > Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen
> > https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4115.html
> > 
> > Dieser Antrag basiert auf einem mit 74 % Zustimmung
> > angenommenen Positionspapier:
> > 
> > https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3545.html
> > 
> > 
> > 2) Initiative i4146: Energiesteuer als Motor strukturellen Wandels
> > (Modul) 
> > 
> > https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4146.html
> > 
> > 
> > Die Gründe für die fehlende Zustimmung kenne ich nicht. 
> > Die beiden Abschnitte würden auf Wunsch der Versammlung als
> > Modul einzeln abgestimmt, so dass es unwahrscheinlich ist,
> > dass der Gesamtantrag daran scheitert.
> > 
> > Deswegen möchte ich euch fragen, ob es da von Seiten der
> > Landwirte Vorbehalte oder Einwände gibt oder ob ihr für eine
> > Zustimmung der AG Mitglieder zur Aufnahme in den Sammelantrag
> > weitere Informationen (z.B. mehr deutschsprachige Informationen zum
> > Thema Peak Oil) braucht?
> > 
> > Wo drückt da der Schuh?
> > 
> > Viele Grüße,
> > 
> > Johannes Nix
> > 
>