Re: [AG-Gesundheit] Sozialausgleich über Steuern - nicht über die GKV!

[Heiko Jakob <heiko.jakob AT gediegos.de>]

On Di, 2012-04-10 at 20:47 +0000, DJahn wrote:
> Heiko Jakob schrieb:
> Bedürftige müssten wie beim Wohngeld ein ausreichendes Gesundheitsgeld 
> erhalten. 
Das fände ich nicht gut, besser wäre es das Gesundheitsgeld gleich der
Kasse zu überweisen. Gesundheitsgeld ist ja kein Einkommen.

> Ich vermute, dass das bedingungslose Grundeinkommen politisch 
> auf absehbare Zeit unrealisierbar ist 

Wer weis, das hab ich von den 10% in den Umfragen auch mal gedacht.

> - da wäre aber das Gesundheitsgeld 
> einzurechnen. Das Gesundheitsgeld könnte auch für sich als negative 
> Einkommensteuer ausgezahlt werden. 
Also ich würde das Gesundheitsgeld nicht auszahlen, sondern direkt der
Kasse überweisen, der "pro-Kopf" Anteil der je nach Kasse variert
(Wettbewerb) würde kann dann auch direkt vom Grundeinkommen bzw. wie
bisher vom Lohn/Gehalt abgezogen und an die Kasse überwiesen. 

> Das würde für alle Betroffenen aber 
> auch jährliche Einkommensteuererklärungen bedeuten, damit Überzahlungen 
> zurückgefordert werden können.

Die ist auch bei einem BGE IMHO obligatorisch. Die Frage ist nur, ob die
Steuererklärung dann anhand der dem Finanzamt vorliegenden Meldedaten
automatisch errechnet wird. Zumindest, solange nur Einkünfte welche
autom. gemeldet werden vorhanden sind.

Gruß Heiko