Re: [AG-Gesundheit] Antrag elektronische Gesundheitskarte

[DS Lawfox <dslawfox AT googlemail.com>]

Erneut hi,

komme nochmal auf den Linken-Antrag zurück, den ich jetzt erst genauer lese.

Da hat einer doch tatsächlich meine Idee *geklaut*, wobei natürlich nicht ausgeschlossen werden kann - ich halte es sogar für wahrscheinlich - dass sämtliche Parteien inzwischen auch die AGn und MLn auf dem Verteiler haben. Längst ist seit Berlin tägliche Praxis, dass die etablierten Parteien sich thematisch nach Belieben und Gusto bei den Piraten bedienen. Das ist wohl der Preis der Transparenz. (vgl. Startseite AGeGK:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_eGK#Moratorium. -25.10.+)

Der Antragsentwurf vom 25.10. Übernimmt ebenfalls den Antrag auf Moratorium der FDP von 2008 in Teilen. Und zwar ebenfalls wörtlich.  Nur schreiben das die Linken nicht, weil sie die FDP im BT und nachfolgend in etwaiger Debatte schlachten wollen, falls die nicht nicken. Parlamentarische Opposition vom Allerfeinsten. Also bzgl der Idee zum Antrag kann man der Sache nach nur grundsätzlich sagen: chapeau. Hm ... Huhu Linke, Winke winke, ich trinke Pils :-)

Aber noch ne Frage an Rick; ausschließlich interessehalber, wenn's erlaubt ist: wo hast du dieses Teil ("elektronische vorab-fassung") nur her? Quellenschutz? Ich will auch :-)

Sachen gibt's ...

Grüße, Dietmar

Am 02.11.2011 20:07 schrieb "Rick" <Rick AT news.piratenpartei.de>:

Hallo Birger, hallo Piraten !

Ich wollte Euch nur kurz darauf aufmerksam machen, dass die Fraktion DIE LINKE vor einer Woche einen Antrag auf ein "*Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte*" in den Bundestag eingebracht hat.

Die Bundestagsdrucksache 17/7460 vom 25.10.2011:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/074/1707460.pdf

Vielleicht sind ja Punkte enthalten, die Ihr aufgreifen wollt.

Beste Grüße aus Hamburg

von Rick
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