Re: [AG-Gesundheit] Antrag elektronische Gesundheitskarte

[DS Lawfox <dslawfox AT googlemail.com>]

Hallo Birger,

alles braucht Zeit und ist im Fluss. Rom wurde auch nicht an 1 Tag erbaut. 
Ich erwarte ne große Tüte Schoko-Kekse ;-)

Comment on the page. 

Following up: Kommentar zum "ziv.U." ... schlaf mal drüber .. wirst vielleicht den Charme erkennen, wenn du bedenkst, dass er eines der ältesten Mittel der Demokratie darstellt, um gewählten Volksvertretern den Stinkefinger zu zeigen, wenn etwas nicht richtig läuft im Staat. 

Mein einleitendes Credo war ja "Kassentrojaner". Ich hätte ihn auch "Gesundheitstrojaner" nennen können. Wie auch immer. 
Mit dem flächendeckenden Rollout der GK1 soll ja gerade die Möglichkeit eröffnet werden, nach Nachladen der weiteren Funktionen, innerhalb der TI die Datenspeicher zu füttern (liegt ja im Prinzip fast alles fertig in der Schublade der gematik). 

Sobald die Karten erstmal verteilt sind, kräht zunächst kein Hahn mehr danach. Dann aber wird das Geschrei groß sein, wenn die ersten Negativ-Einschläge publik werden, oder die Leute vermehrt nachfragen, was mit ihren Daten eigentlich geschieht, wenn sie z.B. das "Freiwilligkeitshäkchen setzen". In Frankreich würden vielleicht die Krankenkassen oder was auch immer brennen, aber wir sind ja in Deutschland.

Und von wegen "+Bild". Die Berichte mehren sich, dass die Kassen auf Teufel komm raus auch ohne Bild die Karten rauskloppen; nur um die Quote erfüllen zu können. Und dass das zwar auf der einen Seite ok ist, weil nirgendwo in 291a von dem Bild die Rede ist und auch die Missbrauchsvermeidung aus meiner Sicht nur ein vorgeschobenes Argument zur Akzeptanzförderung war und ist, lässt sich derartigen Bestrebungen im Prinzip nur durch ziv.U. vor dem Hintergrund von "reinem Wein" in den Gläsern der Versicherten begegnen. (Sollte jetzt Dietmar Brinkmann um die Ecke geschossen kommt und mitteilen, dass im SGB steht, die Karte müsse das Bild enthalten, brauche ich nen Tag Urlaub. Will aber nicht ausschließen, dass es ne Rechtsverordnung gibt. "geschossen" = mit Bezug zur Frage der 10%-Quote und dass das im Gesetz keine Entsprechung fände, meinte ich übrigens die beinahe nötigende Verhaltensweise des BMG; dass nämlich das BMG annehmen konnte oder kann, dass die GKVen ihre gesetzlichen Verpflichtungen nicht kennen, halte ich für einigermaßen ignorant, überheblich und unverschämt - obwohl ich bestimmt kein Kassenfreund bin - kam wohl etwas missverständlich rüber)

Sei´s drum.
Weiter geht´s

Gruß
Dietmar

Am 2. November 2011 23:16 schrieb haarbrandt <haarbrandt AT googlemail.com>:

Hallo Dietmar,

warum eigentlich nicht gleich so? Kann das so (zu einem großen Teil) unterschreiben. Anmerkungen findest du auf der Seite. 

Birger 

Am 2. November 2011 22:53 schrieb DS Lawfox <dslawfox AT googlemail.com>:

Hallo ML
Ist raus Programmantrag mit Moratorium pp.

Viel Spaß beim kollaborierten Gemetzel ;-)

Gruß Dietmar

Am 2. November 2011 21:31 schrieb haarbrandt <haarbrandt AT googlemail.com>:

Moratorium +1

Werde ich noch in den antrag einbringen

Bin gespannt @lawfox ob deiner rockt :) zumindest dürfte das ne klare aussage werden.

Birger

Am Mittwoch, 2. November 2011 schrieb DS Lawfox <dslawfox AT googlemail.com>:

> Hallo Rick,
> guck ich mir ausnahmsweise mal nicht an (oder doch?)
> Arbeite seit Tagen an so nem Antrag und ner ausgiebigen Begründung, schaffe es vielleicht sogar, die DSL-Leitung heute etwas länger offen zu halten, um ihn in die Antragsfabrik einzubringen. Bislang habe ich mal gerade einen kleinen Antrag einbringen können über copy & paste. Ich versuch das mal mit dem anderen.
>
> - jetzt hab ich doch geguckt ... ist ein bisschen dünn der Antrag und rockt nicht wirklich.
> Bin der Meinung, dass das anders gehen will, wenn wir als Piraten was erreichen wollen.
>
> (Fehlt aber nun wirklich, dass ausgerechnet die Linken das Thema besetzen. Nun ja ... )
>
> Ich schau mal, dass ich die Gunst der Stunde (ich flieg mal nicht raus) nutze.
>
> Gruß, Dietmar
>
> Am 2. November 2011 20:07 schrieb Rick <Rick AT news.piratenpartei.de>:
>>
>> Hallo Birger, hallo Piraten !
>>
>> Ich wollte Euch nur kurz darauf aufmerksam machen, dass die Fraktion DIE LINKE vor einer Woche einen Antrag auf ein "*Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte*" in den Bundestag eingebracht hat.
>>
>> Die Bundestagsdrucksache 17/7460 vom 25.10.2011:
>>
>> http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/074/1707460.pdf
>>
>> Vielleicht sind ja Punkte enthalten, die Ihr aufgreifen wollt.
>>
>> Beste Grüße aus Hamburg
>>
>> von Rick
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