Re: [AG-GOuFP] Unterstützung benötigt: Antrag gegen die Schuldenbremse

[Arne Pfeilsticker <Arne.Pfeilsticker AT piratenpartei-hessen.de>]

> Am 25.06.2015 um 14:33 schrieb Rudi <expiratrudi AT gmx.de>:
> 
> On 25/06/15 11:25, Arne Pfeilsticker wrote:
>> Eine nachhaltige Schuldenbremse kann es nur über die Leistungsbilanz
>> geben.
> 
> Kannst Du das bitte mal präzisieren?

Gerne.
Wie ich in der Antwort zu Thomas Frage bereits erläutert habe verstehe ich in 
dem konkreten Fall unter Leistungsbilanz den Saldo aus Aufwand und Ertrag. 

Die folgende Argumentation gilt im Tenor, aber nicht in allen Fällen.

Wenn Aufwand und Ertrag ausgeglichen sind, dann bedeutet das, dass in einer 
Periode der Vermögensabgang und der Vermögenszugang ausgeglichen ist. 

Dieser Aufwand/Ertrag steht zum einen im Zusammenhang mit dem 
Leistungsverzehr und den abgegebenen Leistungen. Zum andern führt Aufwand 
i.a. zu Ausgaben und Ertrag zu Einnahmen. 

Und nun zur Erläuterung:
Wenn du z.B. dein Gewicht halten willst, dann schaffst du das nur, wenn 
angepasst an deine Aktivitäten die Kalorienzufuhr und der Kalorienverbrauch 
ausgeglichen sind. (= Leistungsebene)

Du kannst dein Gewicht nicht halten, wenn du dir im Rhythmus deiner Einnahmen 
den Bauch voll schlägst.  (= Zahlungsebene)

Auch in öffentlichen Haushalte führen i.a. der Aufwand zu Ausgaben und die 
Erträge zu Einnahmen. Der Unterschied in den Beträgen ergibt sich in den 
zeitlichen Verschiebungen. Wenn z.B. eine Gemeinde in der Periode x eine 
Investition tätigt,  dann hat sie die Ausgaben in der Periode x, aber der 
Aufwand verteilt sich über den Abschreibungszeitraum.

Wenn eine Kommune auf der Leistungsebene entsprechend ihrer Aufgaben einen 
ausgeglichenen Haushalt hat, dann wird mittelfristig und langfristig die 
Zahlungsebene „glatt“ gezogen. 

Die Zahlungsebene kann aber - ausgeglichen oder nicht - keine Auskunft 
darüber geben, was der Bedarf auf der Leistungsebene tatsächlich ist. 

Das Planen und Denken auf der Zahlungsebene führt zu einem 
„Verschuldungsdruck“, weil sehr oft Entscheidungen getroffen werden, ohne die 
Folgekosten ausreichend zu berücksichtigen. Ein typisches Beispiel ist die 
marode Verkehrsinfrastruktur. Früher oder später kommt dann der Zeitpunkt 
Kredite aufzunehmen, um die Infrastruktur zu retten. 

Ein Planen und Denken auf der Leistungsebene hat automatisch die Mittel um 
rechtzeitig und damit in der Regel erheblich preiswerter, die Instandhaltung 
der Verkehrsinfrastruktur durchzuführen. 

Auf der Zahlungsebene könnte man sich sogar bedenkenlos verschulden, um z.B. 
preiswerte Angebote zu nutzen. Das anschaulichere Beispiel hierfür ist, wenn 
eine Gemeinde sich aufgrund eines Preistiefs im Dezember alle Öltanks füllt. 
Die Leistungsebene wird hierbei nicht einmal tangiert, aber das kurzfristige 
Defizit auf der Zahlungsebene führt im nächsten Jahr und unterm Strich sogar 
zu einem Überschuss auf der Zahlungsebene. 

Gruß
Arne



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