Re: [AG-GOuFP] Juristische Diskussion zum Geldsystem.

[Arne Pfeilsticker <Arne.Pfeilsticker AT piratenpartei-hessen.de>]

Hallo Purodha,

ich hatte vor einiger Zeit mit der Staatsanwaltschaft über diesen Sachverhalt gesprochen und dargelegt, dass die Geldschöpfung der Banken nicht weit weg von der Geldschöpfung der Geldfälscher sei. Auch die Banken machen Geld nach und bringen es in Umlauf.

Aus der Sicht der Staatsanwaltschaft sieht man keinen Anlass zum Handeln:

1. Für die Staatsanwaltschaft und übrigens auch für die Bundesbank sind nur Banknoten und Münzen Geld. Alles andere sind zivilrechtliche Ansprüche auf Geld.
2. Die Strafbarkeit des Banknoten-Fälschers wird - analog zu einem Buch oder Musikstück - unter dem Aspekt der Urheberrechtsverletzung gesehen.

Rest siehe unten.

Am 01.04.2014 um 02:35 schrieb P. Blissenbach <publi AT web.de>:

Es gibt Zweifel, ob unser Geldsystem noch den Regeln eines demokratischen Rechtsstaats entspricht.
Prof. Dr. Michael Köhler, em. Professor für Strafrecht, Strafprozeßrecht und Rechtsphilosophie, Universität Hamburg, kommt in einer rechtswissenschaftlichen Untersuchung zum Schluß:

* Die Geldschöpfung der Banken unterliegt rechtsprinzipieller Kritik und muss beendet werden.

Er untersucht öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Aspekte:

* Öffentlich-rechtlich sei es eine in einem demokratischen Rechtsstaat verbotene „Selbstentäußerung“ eines Souveränitätsrechts, wenn der Staat den Geschäftsbanken die Kompetenz zur Geldschöpfung überlasse.

* Privatrechtlich erfolge durch die private Geldschöpfung der privaten Banken eine Vermögensschädigung von anderen privaten Wirtschaftsteilnehmern, die selbst keine Banken sind und so nicht über das Privileg der Erstverwendung neugeschöpften Geldes verfügen - welches aus diesem Grund nur dem Staat zustehen kann.

Spannendes Thema.

Ich überlege nun, ob ich nicht einfach mal selber Bank spiele und:

spielen geht nicht, da brauchst du eine Lizenz.

- versuche, mir bei der Bundesbank oder der EZB Geld zu beschaffen :-)

Jede Banknote ist von der Bundesbank beschafftes Geld. Die Geschäftsbanken betreiben lediglich den Vertrieb für die Bundesbank.

- 5 Euro eigenes Buchgeld schöpfe in der Weise, wie Banken das tun,

dazu bräuchtest du ein eigenes Geldterritorium, d.h. deine Bank braucht Kreditnehmer, die auch einen möglichst großen Teil des mit dem Kredit geschöpften Geldes in deiner Bank lassen.

Gruß

Arne

um dann gegen mich selber Anzeige zu erstatten, um klären zu lassen, daß ich das trotz entgegenstehender Gesetzesregeln darf - aus Gründen der Gleichbehandlung, Nichtdiskriminierung, oder was immer einschlägig ist. ;-) Kennt jemand einen Rechstanwalt, der an sowas Spaß hätte?

Anteile der vorstehenden Texte sind leicht verändert, aber abgeschrieben aus dem aktuellen Infobrief der Monetative.

Monetative e.V.
Merseburgerstr. 14
Berlin 10823

http://monetative.de/


Liebe Grüße -- Purodha

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