Re: [AG-GOuFP] Sebastian Nerz zum Thema PM ESM

["MonikaHerz AT t-online.de" <MonikaHerz AT t-online.de>]

danke übrigens, Bernhard,
hat nochmal mehr Klarheit gebracht, wenn auch das Problem noch nicht
gelöst ist. Aber wir sind dran. Hatte gestern nach dem mumble ein gutes
Gefühl dazu, muss aber noch nachdenken, wie das in Worte zu gießen
ist...
lg Monika


> Ahoi Monika,
> 
> ich nehme mal Deine Mail, weil man hier beispielhaft vielleicht etwas
> klären, oder erklären kann. Nun bin ich nicht der Erklärbär, sondern
> gebe *meine* Meinung wieder.
> Und hier wird es m.E schon wichtig, ich schreibe nicht umsonst
> *meine*.
> 
> Am 13.03.2012 12:28, schrieb MonikaHerz AT t-online.de:
> 
> > „Die Basisdemokratie ist eine begrifflich nur als „diffuser
> > Sammelbegriff“ definierte Form der direkten Demokratie. Sie kommt
> > als solche in ihrer Konzeption im Gegensatz zur repräsentativen
> > Demokratie ohne Repräsentanten aus, da alle relevanten
> > Entscheidungen von den Betroffenen selbst durch „unmittelbare
> > Beteiligung“ abgestimmt werden.
> > (wikipedia)
> > 
> 
> Wer entscheidet da? Ich denke Mehrheiten.
> 
> > Demnach müßte also unsere Presse-Erklärung, die durch „unmittelbare
> > Beteiligung abgestimmt wurde“ (und zwar meines Wissens von mehreren
> > AGs, nämlich Wirtschaft, Europa und Finanzpolitik) gerade deswegen
> > ohne Zustimmung eines Repräsentanten veröffentlicht werden.
> > 
> 
> Ist der politische Willensbildungsprozess bei den Piraten auf diese
> AGs beschränkt? Ich denke nein. Du würdest den "Rest", die Basis,
> ausschließen.
> 
> 
> > Denn die Abhängigkeit von der Zustimmung eines Repräsentanten ist ja
> > gerade das exakte Gegenteil von Basisdemokratie!
> > 
> 
> Ja! Aber dies hat der Sebastian Nerz nicht gesagt, er sagt, dass er
> sich an Beschlüsse hält.
> 
> 
> > Völlig paradox wird das Ganze, wenn der Repräsentant die Zustimmung
> > verweigert mit dem Hinweis auf die fehlende basisdemokratische
> > Grundlage.
> > 
> 
> Auch hier noch einmal genau hinschauen.
> 
> Ist Sebastian der "Repräsentant? Ich denke, er ist Erster unter
> Gleichen. Und er hat sich an Beschlüsse zu halten. Und er hat
> aufzupassen, dass er die Meinung der Partei wiedergibt, und wenn er
> eine persönliche Meinung dazu hat, muss er diese scharf abgrenzen.
> 
> 
> > Die Geschichte:
> > Der Bundestag will ein Gesetz verabschieden, das (voraussichtlich)
> > dem Grundgesetz widerspricht und uns alle sehr teuer zu stehen
> > kommt. Keiner merkt was.
> > Nur ein paar fleißige und wache Piraten, die haben es gecheckt, sind
> > sich AG-übergreifend einig, und formulieren eine Presse-Erklärung,
> > um die Bevölkerung zu informieren. Sie reichen die Presseerklärung
> > an die zuständige PR-Abteilung und den Vorstand. Diese weisen die
> > Presse-Erklärung zurück mit der Begründung: „Unsere Mitglieder haben
> > es auch nicht gemerkt, dass hier das Grundgesetz gebrochen wird und
> > dass uns das teuer zu stehen kommt. Deshalb wird das nicht
> > veröffentlicht.
> > Punkt.!“
> > 
> 
> Monika, "Nur ein paar fleißige und wache Piraten"? Ich wohnte
> einstmals in einem Land, in dem eine Partei einen solchen
> Alleinvertretungsanspruch hatte. Ich denke, dass die Bürgerbewegungen
> den Parteien Dampf machen, und da sind dann die Piraten dann auch
> gleich gut mit bei.
> 
> Und ich habe jetzt nicht den Text der PR, aber die hat es auch
> bestimmt nicht *so* gesagt. Wer kann, zeigt mir bitte den Text der PR.
> 
> 
> > Ich find das nicht wirklich witzig! Sehe aber an diesem Beispiel,
> > dass wir alle ganz von vorne und miteinander den Unterschied
> > zwischen Basisdemokratie und Repräsentativer Demokratie lernen
> > müssen. Es gibt sie nämlich in keiner anderen Partei! Und auch sonst
> > kaum. Allenfalls kann uns attac als Beispiel dienen. Dort benötigen
> > AGs keine Zustimmung von Repräsentanten, um ihre Arbeitsergebnisse
> > zu veröffentlichen.
> > 
> 
> Nein! Attac kann nicht als Beispiel herhalten. Die Piraten wollen als
> Partei den Weg des Parlamentarismus gehen, deshalb sind die Piraten
> eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes.
> 
> <wikipedia>
> Parlamentarismus ist ein Prinzip politischer Ordnung, das besagt, dass
> die Vertreter des Volkes, genannt Parlamentarier, über die
> Gesetzgebung bestimmen (Legislative). Das politische Machtzentrum
> eines
> parlamentarischen Staates liegt somit faktisch in der Volksvertretung,
> dem Parlament, ungeachtet dessen, welche Staatsform der betreffende
> Staat de jure besitzt.
> </wikipedia>
> 
> Attac, campact, aveez, occupy und und und ... gehen eben genau nicht
> den Weg des Parlamentarismus, sind Bürgerbewegt! Und können viel eher,
> schneller reagieren, als es denn ein Parteiapparat, zumal meist von
> Ehrenamtlichen, kann.
> 
> Die Bürgerbewegten nehmen von Außen Einfluss auf das Parlament, auf
> Parteien.
> Es sind doch Koalitionen verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen
> und Kräfte. Und Du findest Gewerkschafter, Mitglieder
> unterschiedlichster Parteien, Hausfrauen, Berufspolitiker,...
> 
> Niemand hindert einen Piraten da mit zu machen bei den Bürgerbewegten,
> zu demonstrieren etc. Und er kann auch zum Ausdruck bringen "ich bin
> Pirat", indem er von mir aus eine Piratenfahne schwenkt oder sich in
> anderer Form dazu bekennt. Aber es ist seine Erklärung, nicht die
> Aussage einer ganzen Partei!
> 
> 
> > Meiner Meinung nach hat die Information der Bevölkerung zu einem
> > Gesetz dieses Ausmaßes vorrangige Priorität. Ein gewisses Vertrauen
> > sowohl der Mitglieder als auch des Vorstands in die Kompetenz der
> > AGs ist zudem Voraussetzung für eine effektive Arbeitsweise.
> > 
> 
> Tja, ich meine erklärt zu haben.
> 
> > Ggf. sollte auf dem Parteitag ein entsprechender Beschluss gefasst
> > werden, um die Öffentlichkeitsarbeit der Partei nicht weiter zu
> > blockieren. Zudem brauchen wir einfache Tools, um unsere Mitglieder
> > auch außerhalb von Parteifragen um Zustimmung oder Ablehnung zu
> > bitten.
> > 
> 
> Und jetzt bekommst Du Dich wieder ein Monika! Richtig! In der
> Basisdemokratie beschließen Mehrheiten, wie, wo und was.
> 
> Und anfangen müssen wir dann wohl hier, in der AG. Und wenn wir es
> hier nicht hin bekommen, müssen wir uns ein anderes Forum suchen,
> müssen wir um Mehrheiten buhlen. Basisdemokratie ist etwas sehr, sehr
> Schweres! Ich weiß wovon ich spreche, ich bin Erster unter Gleichen,
> ich bin
> Vorsitzender eines Betriebsrats und habe dort die Beschlüsse des
> Gremiums zu vertreten. Und glaubt mir, die Beschlüsse fallen oft nicht
> einstimmig, es steht da oft Spitz auf Knauf, und den einen oder
> anderen Beschluss, den ich vertreten muss, hätte *ich* so nicht
> gefällt, bin in der Abstimmung unterlegen. Dessen ungeachtet muss ich
> ihn  vertreten, weil die Mehrheit es so bestimmt hat und ich die
> Entscheidungen der Mehrheit achte. Einmal gefasste Beschlüsse werden
> vertreten, Punkt! Merkst man, das ein solcher Beschluss falsch war,
> dann fasst man einen neuen Beschluss. Fasst *man*`ist wieder die Basis
> und nicht der Vorsitzende, wie mancher Geschäftsführer es einem gerne
> einreden möchte! Und dann geht es wieder um Mehrheiten.
> 
> Und bitte, nochmals lesen, was der Sebastian dazu sagt! Er zeigt doch
> auf, welche Möglichkeiten der Änderung es gibt. Wir Piraten werden
> sehr aufpassen müssen, dass wir unsere "Ersten unter Gleichen" nicht
> verbrennen. Schaut mal bitte aufmerksam hin, die Belastungen sind da
> schon enorm. Gut kann man sagen, haben sich die Ersten ja so
> ausgesucht.
> Ich denke aber, das die wenigsten wussten, auf was sie sich da
> einlassen.
> 
> Aber es wechselt schon verdächtig häufig der Vorsitz hier und da.
> 
> Waren jetzt mehr als 2 cent.
> 
> Bis denne...
> Bernhard
> 
> --
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik mailing list
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
>
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-geldordnung-und-finanzpolitik
> 
>