Re: [AG-GOuFP] Sebastian Nerz zum Thema PM ESM

[Bernhard Mosolf <Bemo AT mailwurm.de>]

Ahoi Monika,

ich nehme mal Deine Mail, weil man hier beispielhaft vielleicht etwas 
klären, oder erklären kann. Nun bin ich nicht der Erklärbär, sondern 
gebe *meine* Meinung wieder.
Und hier wird es m.E schon wichtig, ich schreibe nicht umsonst *meine*.

Am 13.03.2012 12:28, schrieb MonikaHerz AT t-online.de:
> „Die Basisdemokratie ist eine begrifflich nur als „diffuser
> Sammelbegriff“ definierte Form der direkten Demokratie. Sie kommt als
> solche in ihrer Konzeption im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie
> ohne Repräsentanten aus, da alle relevanten Entscheidungen von den
> Betroffenen selbst durch „unmittelbare Beteiligung“ abgestimmt werden.
> (wikipedia)

Wer entscheidet da? Ich denke Mehrheiten.

> Demnach müßte also unsere Presse-Erklärung, die durch „unmittelbare
> Beteiligung abgestimmt wurde“ (und zwar meines Wissens von mehreren AGs,
> nämlich Wirtschaft, Europa und Finanzpolitik) gerade deswegen ohne
> Zustimmung eines Repräsentanten veröffentlicht werden.

Ist der politische Willensbildungsprozess bei den Piraten auf diese AGs 
beschränkt? Ich denke nein. Du würdest den "Rest", die Basis, ausschließen.

> Denn die Abhängigkeit von der Zustimmung eines Repräsentanten ist ja
> gerade das exakte Gegenteil von Basisdemokratie!

Ja! Aber dies hat der Sebastian Nerz nicht gesagt, er sagt, dass er sich 
an Beschlüsse hält.

> Völlig paradox wird das Ganze, wenn der Repräsentant die Zustimmung
> verweigert mit dem Hinweis auf die fehlende basisdemokratische
> Grundlage.

Auch hier noch einmal genau hinschauen.

Ist Sebastian der "Repräsentant? Ich denke, er ist Erster unter 
Gleichen. Und er hat sich an Beschlüsse zu halten. Und er hat 
aufzupassen, dass er die Meinung der Partei wiedergibt, und wenn er eine 
persönliche Meinung dazu hat, muss er diese scharf abgrenzen.

> Die Geschichte:
> Der Bundestag will ein Gesetz verabschieden, das (voraussichtlich) dem
> Grundgesetz widerspricht und uns alle sehr teuer zu stehen kommt. Keiner
> merkt was.
> Nur ein paar fleißige und wache Piraten, die haben es gecheckt, sind
> sich AG-übergreifend einig, und formulieren eine Presse-Erklärung, um
> die Bevölkerung zu informieren. Sie reichen die Presseerklärung an die
> zuständige PR-Abteilung und den Vorstand. Diese weisen die
> Presse-Erklärung zurück mit der Begründung: „Unsere Mitglieder haben es
> auch nicht gemerkt, dass hier das Grundgesetz gebrochen wird und dass
> uns das teuer zu stehen kommt. Deshalb wird das nicht veröffentlicht.
> Punkt.!“

Monika, "Nur ein paar fleißige und wache Piraten"? Ich wohnte einstmals 
in einem Land, in dem eine Partei einen solchen 
Alleinvertretungsanspruch hatte. Ich denke, dass die Bürgerbewegungen 
den Parteien Dampf machen, und da sind dann die Piraten dann auch gleich 
gut mit bei.

Und ich habe jetzt nicht den Text der PR, aber die hat es auch bestimmt 
nicht *so* gesagt. Wer kann, zeigt mir bitte den Text der PR.

> Ich find das nicht wirklich witzig! Sehe aber an diesem Beispiel, dass
> wir alle ganz von vorne und miteinander den Unterschied zwischen
> Basisdemokratie und Repräsentativer Demokratie lernen müssen. Es gibt
> sie nämlich in keiner anderen Partei! Und auch sonst kaum. Allenfalls
> kann uns attac als Beispiel dienen. Dort benötigen AGs keine Zustimmung
> von Repräsentanten, um ihre Arbeitsergebnisse zu veröffentlichen.

Nein! Attac kann nicht als Beispiel herhalten. Die Piraten wollen als 
Partei den Weg des Parlamentarismus gehen, deshalb sind die Piraten eine 
Partei im Sinne des Parteiengesetzes.

<wikipedia>
Parlamentarismus ist ein Prinzip politischer Ordnung, das besagt, dass 
die Vertreter des Volkes, genannt Parlamentarier, über die Gesetzgebung 
bestimmen (Legislative). Das politische Machtzentrum eines 
parlamentarischen Staates liegt somit faktisch in der Volksvertretung, 
dem Parlament, ungeachtet dessen, welche Staatsform der betreffende 
Staat de jure besitzt.
</wikipedia>

Attac, campact, aveez, occupy und und und ... gehen eben genau nicht den 
Weg des Parlamentarismus, sind Bürgerbewegt! Und können viel eher, 
schneller reagieren, als es denn ein Parteiapparat, zumal meist von 
Ehrenamtlichen, kann.

Die Bürgerbewegten nehmen von Außen Einfluss auf das Parlament, auf 
Parteien.
Es sind doch Koalitionen verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen und 
Kräfte. Und Du findest Gewerkschafter, Mitglieder unterschiedlichster 
Parteien, Hausfrauen, Berufspolitiker,...

Niemand hindert einen Piraten da mit zu machen bei den Bürgerbewegten, 
zu demonstrieren etc. Und er kann auch zum Ausdruck bringen "ich bin 
Pirat", indem er von mir aus eine Piratenfahne schwenkt oder sich in 
anderer Form dazu bekennt. Aber es ist seine Erklärung, nicht die 
Aussage einer ganzen Partei!

> Meiner Meinung nach hat die Information der Bevölkerung zu einem Gesetz
> dieses Ausmaßes vorrangige Priorität. Ein gewisses Vertrauen sowohl der
> Mitglieder als auch des Vorstands in die Kompetenz der AGs ist zudem
> Voraussetzung für eine effektive Arbeitsweise.

Tja, ich meine erklärt zu haben.

> Ggf. sollte auf dem Parteitag ein entsprechender Beschluss gefasst
> werden, um die Öffentlichkeitsarbeit der Partei nicht weiter zu
> blockieren. Zudem brauchen wir einfache Tools, um unsere Mitglieder auch
> außerhalb von Parteifragen um Zustimmung oder Ablehnung zu bitten.

Und jetzt bekommst Du Dich wieder ein Monika! Richtig! In der 
Basisdemokratie beschließen Mehrheiten, wie, wo und was.

Und anfangen müssen wir dann wohl hier, in der AG. Und wenn wir es hier 
nicht hin bekommen, müssen wir uns ein anderes Forum suchen, müssen wir 
um Mehrheiten buhlen. Basisdemokratie ist etwas sehr, sehr Schweres! Ich 
weiß wovon ich spreche, ich bin Erster unter Gleichen, ich bin 
Vorsitzender eines Betriebsrats und habe dort die Beschlüsse des 
Gremiums zu vertreten. Und glaubt mir, die Beschlüsse fallen oft nicht 
einstimmig, es steht da oft Spitz auf Knauf, und den einen oder anderen 
Beschluss, den ich vertreten muss, hätte *ich* so nicht gefällt, bin in 
der Abstimmung unterlegen. Dessen ungeachtet muss ich ihn  vertreten, 
weil die Mehrheit es so bestimmt hat und ich die Entscheidungen der 
Mehrheit achte. Einmal gefasste Beschlüsse werden vertreten, Punkt! 
Merkst man, das ein solcher Beschluss falsch war, dann fasst man einen 
neuen Beschluss. Fasst *man*`ist wieder die Basis und nicht der 
Vorsitzende, wie mancher Geschäftsführer es einem gerne einreden möchte! 
Und dann geht es wieder um Mehrheiten.

Und bitte, nochmals lesen, was der Sebastian dazu sagt! Er zeigt doch 
auf, welche Möglichkeiten der Änderung es gibt. Wir Piraten werden sehr 
aufpassen müssen, dass wir unsere "Ersten unter Gleichen" nicht 
verbrennen. Schaut mal bitte aufmerksam hin, die Belastungen sind da 
schon enorm. Gut kann man sagen, haben sich die Ersten ja so ausgesucht. 
Ich denke aber, das die wenigsten wussten, auf was sie sich da einlassen.

Aber es wechselt schon verdächtig häufig der Vorsitz hier und da.

Waren jetzt mehr als 2 cent.

Bis denne...
Bernhard