Re: [Drogen- und Suchtpolitik] Antrag Berlin

[Timo Strohmenger <ts05051 AT googlemail.com>]

Es wird doch immer darauf hinauslaufen, dass die Zuständigkeit an den Bund
geschoben wird! Es ist auch eine Frage des Wollens! Da will nur niemand.
Wir treten mit der ReLegalisierung seit 20 Jahren auf der gleichen Stelle
im Kreis herum und es ist eher schlimmer als besser geworden! Wie viele
Legalisierungsgruppen und Grüppchen gibt es? Es ist alles kleinteilig in
der Republik verstreut, fast jeder kocht sein eigenes Süppchen und macht
teilweise die Arbeit der anderen schlecht! Warum nicht mal versuchen alle,
wirklich alle an einen Tisch oder auch Halle zu bekommen und gemeinsam
endlich Druck auf den Bund machen?

Es ist so schade, dass wir so etwas nicht hinbekommen, mit Grünen, FDP,
Piraten und Linken.
Wir kämpfen natürlich gegen einen riesigen Geld und Machtapparat. Es gibt
doch aber ein gemeinsames Ziel!

HG
Timo


Am 5. Oktober 2015 um 20:25 schrieb Michael Stenzel <micha-stenzel AT gmx.de>:

>    Wer mag einen wohl formulierten Erster Entwurf schreiben, Andreas
>    Gerold duerfte diesen mit Ihnen bzw. mit Dir perfektionieren. Ich
>    wuensche es, noch besser, diese Gruppe tauscht sich gegenseitig aus.
>    Hanfige Gruesse
>    --
>    Diese Nachricht wurde von meinem Android Mobiltelefon mit GMX Mail
>    gesendet.
>
>    Andreas Gerhold <[1]andreas.gerhold AT piraten-hh.de>schrieb:
>
>      Am 05.10.2015 um 18:23 schrieb Maximilian Plenert:
>      > Am 05.10.2015 um 18:17 schrieb Andreas Gerhold:
>      >
>      > > hier liegt m.E. der Grundfehler des Kreuzberger Antrags. Man hat
>      > versucht
>      > > den Antrag auf Genehmigungsfaehigkeit hin zu formulieren - wie
>      zu
>      > erwarten
>      > > erfolglos - hat dabei aber das Ziel, das sich aus der
>      >
>      > Mitnichten! Maximale Genehmigungsfaehigkeit haette man bei einem
>      klaren
>      > Forschungsprofil des Antrages erreicht.
>      Ueber die Klarheit des Forschungsprofils kann man vielleicht noch
>      streiten. Aber Konsummustererforschung an einer beschraenkten
>      Probandengruppe ist eben keine wissenschaftliche Begleitung eines
>      zielgerichteten Projekts zur Verbesserung von Jugend- und
>      Verbraucherschutzes durch Verdraengung des vorhandenen
>      Schwarzmarktes,
>      sondern eine davon unabhaengige wissenschaftliche Fragestellung.
>      Insofern
>      hat man nicht deutlich auf die in S: 3 (2) formulierten "... anderen
>      im
>      Oeffentlichen Interesse liegenden Zwecke" abgehoben.
>      > Die Antragsbegruendung ueber das
>      > rechtlich undefinierte "oeffentlichen Interesse" hat eine
>      Ablehnung und die
>      > Notwendigkeit einer gerichtlichen Klaerung geradezu unumgaenglich
>      > gemacht. IMHO
>      Haette es meiner Einschaetzung nach, hat es aber hier nicht. Ein
>      zielgerichteter Antrag mit einer auf das formulierte Ziel
>      ausgerichteten
>      Ausgestaltung, waere wohl ebenfalls abgelehnt worden, haette aber
>      meiner
>      Einschaetzung nach, bei einer gerichtlichen Klaerung die besseren
>      Chancen
>      als dieser Antrag, der das oeffentliche Interesse zwar erwaehnt, die
>      Ausgestaltung aber so formuliert, dass dieses gar nicht zum tragen
>      kommen kann und stattdessen eine davon losgeloeste wissenschaftliche
>      Fragestellung in den Vordergrund stellt. Dass dies in Hinblick auf
>      eine
>      vermeintlich erhoehte Chance der Genehmigung so formuliert wurde und
>      damit kein Einfluss auf den Schwartzmarkt genommen werden kann,
>      raeumt
>      uebrigens auch Monika Herrmann ein.
>      >
>      > Mit hanfgruenen Gruessen, Max
>      >
>      Andreas
>      --
>      AG-Drogen mailing list
>      AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
>      [2]https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
>
> References
>
>    1. http://andreas.gerhold/
>    2. https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
> --
> AG-Drogen mailing list
> AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
>