ag-drogen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik
Listenarchiv
- From: Bettina & Michael Demus <cyfarwyddi AT t-online.de>
- To: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [AG-Drogen] Aktionen a la 7. Sinn
- Date: Fri, 27 Jan 2012 20:06:25 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
- List-id: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>
Hi, Ich will mal träumen: Ausgangslage: Da einer Verfolgung von Konsumenten illegaler Substanzen mit dem BtMG in weiten Teilen der Riegel vorgeschoben ist, wird seit 1998 die Fahrerlaubnisverordnung als Ersatzstrafrecht angewendet um die Konsumenten doch noch treffen zu können. Es gibt regionale Unterschiede, aber das Muster ist immer das Gleiche. Eine (polizeiliche) Feststellung des Verdachts des Drogenkonsums durch einen Fahrerlaubnisinhaber führt immer zu einer Meldung an die Fahrerlaubnisbehörde. Auch dann, wenn es keinen Bezug zum Straßenverkehr gibt! Grundlage dafür ist eine Vorschrift aus dem Straßenverkehrsgesetz. Es muss keine gesicherte Erkenntnis sein, dass der Betroffene kifft, schnieft oder ner Kröte den Allerwertesten leckt, es genügen bereits Hinweiszeichen um die Fahrerlaubnisbehörden in Marsch zu setzen. In den weitaus meisten Fällen handelt es sich um Angaben die der Betroffene gegenüber der Polizei gemacht hat ohne abschätzen zu können, dass diese Angaben gegen ihn in einem Fahrerlaubnisentzugsverfahren verwendet werden können. Für die Polizei besteht keine gesonderte Belehrungspflicht gegenüber dem Betroffenen. Deshalb reden sich viele um Kopf und Kragen. Idee: Lasst uns nen 5-Minuten-Clip drehen! Eine Verkehrskontrolle die wie im 7. Sinn von einer Stimme im Off kommentiert wird. Nur, dass diesmal das Verhalten des Polizeibeamten kommentiert wird. Was er darf und was er nicht darf. Welche seiner Drohungen wirklich wahrgemacht werden kann und welche nur zur Einschüchterung dient. Das Video auf das Portal der Piraten gesetzt und bei Facebook verbreitet. Und dann schauen wir mal, ob wir nicht eine Serie draus machen können. Oder bin ich jetzt überdreht? LG Micha |
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, (fortgesetzt)
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Gina Alt, 27.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Bettina & Michael Demus, 27.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Andi_nRw, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, paypal sperrt Konten über die E-Liquids verkauft werden, Gina Alt, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, paypal sperrt Konten über die E-Liquids verkauft werden, Georg v. Boroviczeny, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, paypal sperrt Konten über die E-Liquids verkauft werden, Bettina & Michael Demus, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, paypal sperrt Konten über die E-Liquids verkauft werden, Marcel Mayer, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, paypal sperrt Konten über die E-Liquids verkauft werden, Bettina & Michael Demus, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Bettina & Michael Demus, 27.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, paypal sperrt Konten über die E-Liquids verkauft werden, Christoph Rossner, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, paypal sperrt Konten über die E-Liquids verkauft werden, Volker Kunze | Piratenpartei Freising, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Gina Alt, 27.01.2012
- Re: [AG-Drogen] Aktionen a la 7. Sinn, Spiff Pirat, 28.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Bettina & Michael Demus, 29.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Gina Alt, 29.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Michael Treichler, 29.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Spiff Pirat, 29.01.2012
- Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt, Gina Alt, 29.01.2012
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