Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt

["Gina Alt" <georgine.alt AT t-online.de>]

Hi,
 
> Denn die behördliche Vorgehensweise bei der Behandlung 
> der Thematik E-Zigarette ist die gleiche wie bei den 
> Legal Heights. Willkürliche Verbotsanordnungen unter 
> Aufrechterhaltung der falschen Behauptung, dass die zu 
> verbietende Substanz, der zu verbietende Gegenstand usw. 
> dem Arzneimittelgesetz unterliegt. 

Ich muss hier jetzt nochmal nachfragen. Diese Legal Heights
werden also dem AMG unterstellt obwohl keine Heilwirkung
nachgewiesen und auch Keiner eine solche bewirbt? Also sie 
werden wirklich dort eingestuft? Und das macht man mit Erfolg?
Wie geht das denn? Es kann doch nur ein Arzneimittel sein 
was auch irgendeine therapeuthische Wirkung hat. Eine Substanz
an sich kann doch nicht generell als Arzneimittel eingestuft
werden. Nikotin ist ja auch nur in Nicorette und Co. Teil eines
Heilmittels weil es die Entzugserscheinungen lindert. Aber
Nikotin an sich ist ja kein Arzneimittel.
Auch eine Einstufung auf Verdacht ist nicht zulässig.

Was ja selbst das BfArM sagt:
http://www.smok-e.de/BfArm-Stellungnahme-2009-05.pdf

Ich glaube ich muss mich doch mal mit dem Thema etwas befassen.
Mir wird da grad ganz blümerant. 

Gina