Re: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt

[Michael Treichler <michael.treichler AT googlemail.com>]

Hallo zusammen,

für die Einstufung einer Substanz als Arzneimittel spielt es auch eine 
Rolle,
zu welchem Zweck sie verkauft wird. Deswegen wurde Kratom immer als 
Räuchermischung
oder Fußbad verkauft, auch wenn wir an diesem Beispiel sehen, dass der 
Zoll sich inzwischen nicht
mehr daran stört und trotzdem aktiv wird. Aber andere Beispiele sind die 
Badesalze oder Stevia,
dass ja auch lange nur für die Herstellung von Seife verkauft wurde.

Leider greift der Staat inzwischen auch ein, wenn eine Substanz 
ausdrücklich nicht zum Zweck des Konsums verkauft wird.
Jedoch ist es fraglich, ob dies einer gerichtlichen Überprüfung 
standhält, denn dann wären ja auch Klebstoff und Deos Arzneimittel. Es 
gibt bekanntlich Leute, die sowas inhalieren.

Ok, für die E-Zigarette wird es schwierig, einen anderen Zweck als den 
des Gerauchtwerdens zu erfinden. Obwohl: Lufterfrischer, Räucherwerk, 
wer weiß?

Grüße
Michael


Am 29.01.2012 16:20, schrieb Gina Alt:
> Hi,
>
> ich habe jetzt mal ein bisschen rumgestöbert und bin
> z.B. über diese beiden Urteile gestolpert. In beiden
> kam es auch ohne Heilwirkung und nicht als Arznei
> beworbenes Produkt zur Einstufung als Arzneimittel.
>
> http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/1/09/1-277-09.php
>
> http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/97/2-270-97.php3
>
> Nun denn, trotzdem gibt es für mich hier doch noch
> einen eklatanten Unterschied. Nikotin ist keine
> unbekannte Substanz und sie wird mit der E-Zigarette
> auch nicht als scheinbar völlig anders zu verwendende
> Substanz verkauft oder beworben. Außerdem wird Nikotin
> auch in anderen frei käuflichen Produkten zur Inhalation
> legal vermarktet.
>
> Bei den legal highs sieht das doch etwas anders aus
> soweit ich recherchiert habe. Die dort verwendeten
> Substanzen existieren nicht als frei verkäufliche
> Produkte als Rauschmittel. Es werden teilweise auch
> tatsächlich Substanzen aus der Arzneimittelforschung
> verwendet.
>
> Aber mich überkommt grad das Gefühl das man versucht
> in genau diese "Designer-Droge"-Urteile die E-Zigarette
> zu drücken.
>
> Gina