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ag-bauen-verkehr - Re: [Ag-bauen-verkehr] Deutsche Bahn

ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste

Listenarchiv

Re: [Ag-bauen-verkehr] Deutsche Bahn


Chronologisch Thread 
  • From: Jens Müller <ich AT tessarakt.de>
  • To: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ag-bauen-verkehr] Deutsche Bahn
  • Date: Tue, 01 May 2012 22:12:59 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
  • List-id: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver

Am 01.05.2012 21:32, schrieb Bernd Eckenfels:
Grundversorgung vielleicht schon eher, aber da haben wir ja immer noch
die BNetzA als Regulator.

Nein. Für die Grundversorgung haben wir staatlich bestellten SPNV, bezahlt aus den sogenannten Regionalisierungsmitteln. Meines Wissens hat die BNetzA damit nichts am Hut.

Falls Du die Grundversorgung mit Fernverkehr meinst: Da bezahlt der Bund die Schienenwege seiner Eisenbahnen (basierend auf einem gesetzlich festgestellten Bedarfsplan). Die BNetzA ist hier Planfeststellungsbehörde, das hat aber nichts mit "Regulierung" zu tun.

Was sie in der Tat reguliert, ist der Netzzugang (für EVUs, die auf den Schienenwegen von Eisenbahnen des Bundes eigenwirtschaftlichen Fernverkehr betreiben).

Gruß Jens





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