Re: [Ag-bauen-verkehr] Wechselkennzeichen

[Andreas Jäger <a.jae AT arcor.de>]

Hallo,
zum Thema Besteuerung hätte ich einen Vorschlag, wie wäre es nach der 
Summe der Grundflächen aller ins Wechselkennzeichen einbezogenen 
Fahrzeuge mit dem gleichzeitigen Recht, die nicht benutzten Fahrzeuge im 
öfentlichen Straßenland zu parken. Auch für einzeln zugelassen Fahrzeuge 
würde dass dann gelten.

Begründung: Die Auswirkungen, die ein PKW nur durch sein Vorhandensein 
für die Umwelt hat, wären darüber adäquat abgedeckt.
Ergänzung 1:
Eventuell könnte es noch mit einem Faktor nach Umweltverträglichkeit 
multipliziert werden (z.B. Euro 1 = 1,6, Euro 2 = 1,4, Euro 3 = 1,2, 
Euro 4 = 1, Euro 5 = 0,9, Euro 6 = 0,8, Elektro = 0,5), somit wäre eine 
politische Steuerung hin zu umweltverträglicheren Fahrzeugen möglich. 
Dieser Faktor kann im Rahmen des technischen Fortschritts jederzeit 
verändert/ergänzt werden.
Ergänzung 2:
Da Familien mit Kindern im Allgemeinen größere Fahrzeuge benötigen, wäre 
ein zusätzlicher Reduzierungsfaktor nach Anzahl der Mitglieder der 
"Bedarfsgemeinschaft" für ein Auto des Haushaltes ("Der Familienkombi") 
sozial sinnvoll.
Ich habe hier bewußt den Begriff Bedarfsgemeinschaft gewählt, denn was 
bei Hartz IV zum Nachteil der Betroffenen ausgelegt wird, hätte im 
Steuerrecht gerechtfertigte Vorteile.
Ergänzung 3:
Für gehbehinderte Familienangehörige könnte dann ein Fahrzeug der 
Familie mit dem Faktor Null multipliziert werden.

Gruß Andreas

Am 20.01.2012 19:05, schrieb Ulrich Bär:
> 2012/1/20 321<321 AT news.piratenpartei.de>:
> > Mein Wunsch ist, daß ihr die idiotische Regelung des Wechselkennzeichen als
> > Aufhänger benutzt, um für eine reine verbrauchsabhängige Besteuerung bei
> > Nicht-LKW zu werben. Ihr hättet sicherlich nicht nur Stimmen der Piraten.
> Gut dann lasst uns doch eine PM dazu schreiben
>
> http://piratenpad.de/PM-Wechselkennzeichen
>
> aber wir müssen uns einigen wie eine Besteuerung aussieht.
> Ich halte die Besteuerung nach Verbrauch unsinn
> 1. es wird derzeit uber Hubraum gemacht was indirekt Verbrauch ist
> 2. Verbrauch wird bereits über das Benzin besteuert und somit CO₂
> Ausstoß (das ändert sich mit wechselkennzeichen nicht)
> 3. Die Straßenschäden sind bei PKW vergleichbar, eine Steuer nach
> Gewicht wäre möglich aber überflüssig.
>
> Was spricht also gegen eine Generelle Straßennutzungsgebühr die pro
> Person (PKW Eigentümer) fällig ist.
> 100€ entspricht einem normalen PKW (durch turbo ist das mit dem
> Hubraum eh unsinn)
>
> Für das Wechselkennzeichen also 2 oder mehr sind insg. 150€ fällig.
> Diesel ohne Partikelfilter bzw. Wagen ohne G Kat zahlen 200€
>
> Da Diesel in etwa an die Benzinpreise ranreicht und moderne
> Dieselmotoren beim Umweltschutz keine Nachteile haben ist keine
> Unterscheidung mehr notwendig.