Re: [Ag-bauen-verkehr] Wechselkennzeichen

[Bjoern <bbb AT chefmail.de>]

Am 19.01.2012 07:03, schrieb Carolin Mahn-Gauseweg:
> Was die KFZ-Steuer angeht: hier sollten wir uns mit der AG
> Steuerpolitik zusammensetzen (ganz abgesehen davon, dass ich eine
> reine Besteuerung von Benzin für keinen besonders klugen Weg halte).
> In diesem Zusammenhang fällt mir ein, dass wir deren Konzept zur
> KFZ-Steuer und zum fahrscheinlosen ÖPNV noch kommentieren sollten. Hat
> das schon jemand gelesen? (Ich zugegebenermaßen noch nicht.)
Hallo zusammen,


Du meinst das hier ?
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/%C3%96PNV%2BKfZ-Steuer

Hab ich neulich reingeschaut. Leider hab ich da zwei sehr große 
Kritikpunkte:

1) Es werden 18€ Kosten pro Einwohner genannt (pro Jahr). Leider ohne 
Beleg. Eine unter Weblinks aufgeführte Seite geht von 10 bis 15 
Milliarden +  X aus. (Wobei über X spekuliert wird)  Wie die auf 18 Euro 
kommen habe ich nicht rausgefunden, da die Rechnungen auf [1] aber 
plausibel aussehen halte ich den Betrag für völlig falsch.

2) Die KFZ-Steuer soll im Gegenzug auch wegfallen damit Autofahrer nicht 
ungerecht belastet werden. - Finanziert werden soll das ganze dann durch 
PKW-Maut (Vignetten). Hier verstehe ich nicht ganz ob die Vignetten 
jetzt nur für Ausländer gelten soll (was meiner Meinung nach 
möglicherweise gegen EU-Recht verstoßen würde) oder für alle gelten soll 
(was die Ungerechtigkeit wohl nicht beenden sondern eher erheblich 
steigern würde).

Es ist auch noch zu bedenken dass bei Einführung der Vignettenpflicht 
nur für Ausländer sich die 10 bis 20 Milliarden kosten auf sehr wenige 
Fahrzeuge verteilen. Laut dem Text sind 5% des Autobahn-PKW-Verkehrs 
ausländischer Herkunft ... bei 40 Million zugelassene PKW in Deutschland 
macht das vielleicht 2 Million ausländische PKWs pro Monat.(grobe 
Schätzung). Die Monatsvignette müsste dann 400 bis 800 Euro kosten!? 
Oder hab ich da was übersehen!?


Gruß
Björn


[1]http://logicorum.wordpress.com/2011/07/23/kostenloser-opnv-fakten-und-daten-zwischen-fiktion-und-wirklichkeit/