Re: [Ag-bauen-verkehr] BPT 2010.2

[Siegfried Schlosser <pirat.sigi AT siegfried.de>]

 Guten Abend


Am Montag, 22. November 2010 um 21:18 wurde zum Thema "[Ag-bauen-verkehr] BPT 
2010.2" geschrieben:

/--[ Zitat ]-------
| > Hallo und ahoi an alle,
> klar ist das frustig, wenn unser Antrag erst gar nicht beraten
> wurde oder zur Abstimmung kam. Ansonsten war es IMO ein klasse
> Parteitag (ich war leider nur bis Sonntag 14.00 Uhr da ..) und
> Eberhard hat sich wacker geschlagen mit seinen Anträgen.

> Ich habe mich lange mit einem Bundesvorständler (Wolfgang Duda)
> unterhalten, wie man verhindern kann, dass die Festlegung der
> Abstimmungsreihenfolge nach dem "Axel-Müller-Prinzip" immer wieder
> die eher kleinen Antragsgruppen oder - sagen wir mal - nicht so
> breit als notwendig erachteten Anträge ausbremst. Spontan sahen wir drei 
> Möglichkeiten:
> 1. Der Bundesvorstand setzt bestimmte Anträge oder Antragsgruppen
> als Tagesordnungspunkt oder als gesetzt fest, so dass dann auch kleine 
> Gruppen eine Chance haben.

warum sollte der BuVo dies tun ? Wer sorgt für die Überzeugung der 
Bundesvorstände, daß ein bestimmter Antrag vom BuVo auf die TO gesetzt werden 
soll ?

> 2. Anträge von AGs der Piratenpartei (= da haben sehr viele
> intensiv mitgearbeitet) werden vorrangig und separat behandelt.

Solange die AGs nicht in der Satzung verankert sind, dürfte dies zu einem 
Aufstand derjenigen führen, die ihre Anträge nicht im Rahmen einer Ag 
erstellt haben. Also müssen wir zuerst dafür sorgen, daß die AGs in der 
Satzung - auch mit genau dieser Vorrangregelung - verankert sind.


> 3. Die in Chemnitz ermittelte Reihenfolge der Abstimmungsfolgen
> wird für den nächsten Parteitag beibehalten, so dass die Reihenfolge quasi 
> abgearbeitet wird.

Aber jeder Parteitag ist - im Rahmen der vorgegebenen vorläufigen 
tagesordnung - frei zu entscheiden, wan er welche Anträge behandelt.


> Das müssten die AG-Kapitäne aber dann auch massiv beim Bundesvorstand 
> einbringen.

Inwieweit ist denn der BuVo an der Arbeit der AGs interessiert? Welche Ag 
hatte denn schon mal ein BuVoMitglied als Gast in einer TelKo ?


> Gruß Heiko


> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: "Lily | Piraten Sachsen" <lily AT piraten-sachsen.de>
> Gesendet: 21.11.2010 08:09:07
> An: AG-Bauen-Verkehr <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
> Betreff: Re: [Ag-bauen-verkehr] BPT 2010.2


>>Hallo Thomas,

>>ich kann Deinen Frust verstehen, was die generelle Situation betrifft:
>>man hat hart und intensiv für etwas gearbeitet und es kommt keine 
>>Anerkennung für die Ergebnisse, geschweige denn eine Umsetzung oder 
>>zumindest eine Beschäftigung mit ihnen.

>>Soweit so gut.

>>Jedoch:
>>die Piraten sind nun mal leider bekloppt. Und zwar nicht in der Richtung, 
>>daß sie Deine/unsere Anträge jetzt abschmettern, sondern daß es überhaupt 
>>solche Anträge gibt.
>>Und nein, ich gehöre nicht zu den "Kernis", die kein Vollprogramm möchten.

>>Ich gehöre aber sehr wohl zu der Mikrogruppe von Piraten, die einmal gern 
>>eine Blick aufs große Ganze riskiert.
>>Es liegen Hunderte von Anträgen zu jedem BPT vor, die nicht nur in ihrer 
>>überwältigenden Mehrheit schlecht durchdacht, mit der heißen Nadel 
>>gestrickt und vor allem unterirdisch formuliert sind, sondern es kommt auch 
>>sehr oft vor, daß die Anträge untereinander nicht abgestimmt sind.

>>Insofern könnte es sogar sein, daß wir uns mit der Annahme gewisser Anträge 
>>komplett in die Nesseln setzen, weil z.B. für Antrag A Voraussetzung X 
>>gegeben sein muß, während der ebenfalls angenommene Antrag B auf keinen 
>>Fall mit X funktionieren kann, ja sogar nur funktionieren wird, wenn X 
>>abgeschafft wird. (Ich hoffe, es wird deutlich, was ich meine.)

>>Von daher wäre ich froh, wenn sowenig wie möglich angenommen wird und 
>>endlich sich mal jemand bequemt, zu schauen, ob die tausend Enden, mit 
>>denen wir uns befassen, überhaupt zusammengehen.


>>Auch verstehe ich Deine zwischen den Zeilen zu lesende Entrüstung nicht.
>>Du hast doch hier keinen Anspruch darauf, daß unsere Arbeit berücksichtigt 
>>wird. AGs sind keine offiziellen Parteiorgane (finde ich auch nicht gut, 
>>ist aber Status quo) und da wir nun mal (ob jetzt gottseidank oder leider 
>>lasse ich mal offen) eine Partei sind, wo jeder alles darf, heißt das im 
>>Umkehrschluß eben auch, daß jeder was zu Bauen und Verkehr einbringen darf 
>>- ob nun über die AG (sinnvoller Weg) oder auch nicht.

>>Willst Du Fristen, innerhalb derer sich der Vorstand oder der BPT mit den 
>>Arbeitsergebnissen einer AG beschäftigen muß? Was genau willst Du 
>>eigentlich einfordern?

>>Es ist doch schön, daß wir Ergebnisse haben. Insofern liegt eine ganze 
>>Menge Arbeit schon hinter uns. Diese Ergebnisse können wir doch 
>>"einfrieren" und eben warten, bis das Themengebiet an der Reihe ist.



>>> -----Ursprüngliche Nachricht-----
>>> Von: ag-bauen-verkehr-bounces AT lists.piratenpartei.de im Auftrag von 
>>> Thomas Gaul
>>> Gesendet: Sonntag, 21. November 2010 02:15
>>> An: AG-Bauen-Verkehr
>>> Betreff: [Ag-bauen-verkehr] BPT 2010.2


>>> Hallo Bauen und Verkehr !

>>> Der BPT 2010.2 geht heute ja weiter.

>>> Wie wir aber bei  <http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2> 
>>> unter Antragsgruppen erkennen dürfen,
>>> sind wir als Thema weit abgeschlagen.

>>> [...]

>>> Dieses ist durch das favorisierte Verfahren bedingt.

>>> Hoffentlich können die Piraten vor Ort das noch am heutigen Tage 
>>> verändern. Die Anfragen an uns, alleine aus den
>>> Ländern heraus, deuten auf eine andere Wertigkeit hin.

>>> Vielleicht kann man das noch ändern. Nicht das erneut unser Anliegen 
>>> negiert wird. Das wäre IMHO ein afront
>>> gegenüber unserer AG die als erste wohl wirklich aktiv geworden ist und 
>>> schon einiges innerhalb von Programmen
>>> der Länder und innerhalb der Partei bewegt hat.

>>> Wofür arbeiten wir hier? Wenn das erneut vom BPT nicht einmal zur 
>>> Kenntnis genommen wird, wie sollen wir unser
>>> Anliegen sonst weiter bringen? Sollen wir so argumentieren wie andere: 
>>> "wir haben soviele Mannstunden daran
>>> gearbeitet..."? Besser nicht, denn wir wissen, was wir daran gearbeitet 
>>> haben und uns manchemal daran
>>> überarbeitet haben.

>>> Sollen wir unsere Arbeit einstellen, bis wenigstens mal die Arbeit zur 
>>> Kenntnis genommen wird?

>>> Es wird Zeit, dass sich diese Partei mal nen Kopf macht, wofür die 
>>> Bundes-AGs da sind. Nur als Lückenbüßer um zu
>>> zeigen, das wir arbeiten? Ups, ich vergaß, es gibt ja keine AGs innerhalb 
>>> der Partei. Wir sind ja kein Stammtisch.
>>> Der Stammtisch hat gewiß auch mehr Ahnung als Gruppen von Leuten die 
>>> "meinen", dass sie Ahnung haben.

>>> Wie lange sollen wir als AG gegen Wände laufen? Hier ist alles probiert 
>>> wurden. Anträge an BuVo (keine Reaktion)
>>> Anträge an BPT (nicht Befassung), LF (mit guten Ergebnissen) [hier auch 
>>> Dank an Eberhard] und aktuell die
>>> Abstrafung durch den BPT heute (weit hinten).

>>> Und da fällt einem eigentlich auf, dass B&V schon einen wesentlichen 
>>> Stand hat innerhalb des gesamten politischen
>>> Geschehens, da es jeden von uns betrifft. Aber anscheinend ist dieses 
>>> Bewußtstein nicht überall innerhalb der Partei
>>> gewachsen. Den Ländern, die mit uns gemeinsam ihr Programm bearbeitet 
>>> haben, hiermit auch ein herzlichen
>>> Dank! Und den Ländern, die immer wieder nachfragen erst recht!

>>> Laßt uns dran arbeiten, dass unser Anliegen weiter nach vorne geht! Gerne 
>>> auch noch kurzfristig! Es ist ein für die
>>> Partei wichtiges Thema, auch wenn sie derzeit nicht unbedingt erkennt, 
>>> was alles daran hängt.

>>> Mal schaun, was noch kommt! Es wird besser! (Hoffentlich!)

>>> Beste Grüße

>>> Thomas

>>> P.S.: Bin heute irgendwie sauer und verärgert. Halt mit vielen Gedanken 
>>> unterwegs.

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>>AG-Bauen-Verkehr mailing list
>>AG-Bauen-Verkehr AT lists.piratenpartei.de
>>https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ag-bauen-verkehr

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Siegfried Schlosser
AG Bauen und Verkehr
Piratenpartei Deutschland
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