Re: [Schiedsgericht-Koordination] Gesamt-Satzungsänderungsantrag

[Piratonym <piratonym@piratenpartei-nrw.de>]

Hallo,

On 08.05.2018 09:45, Georg von Boroviczeny wrote:
> ich würde es mitzeichnen, aber nicht den Antrag stellen; zum Thema
> Notvorstand werde ich dann aber einen Alternativentwurf einbringen
> (kommisarischer Vorstand)

wenn dies möglich sein soll, müssten wir den Antrag meiner Ansicht nach
modularisieren, da ansonsten nur die Annahme oder Ablehnung des
Gesamtantrags möglich wäre. Modularisierung wollten wir bei dem
Gesamtantrag aber gerade vermeiden.

Eine andere Möglichkeit wäre eventuell die Änderung des Antrages auf dem
Parteitag. Ich hätte jedoch erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit einer
solchen Änderungen. Selbst wenn die Änderung zulässig wäre, sollten wir
sie aber aus den gleichen Gründen wie Einzelanträge vermeiden.
N.B.: Die Regelung zu solchen Änderungen kritisiere ich auf Bundes- und
Landesebene ohnehin schon seit Jahren.

Mir ist auch von einem anderen Richter Kritik an dem Vorschlag zur
Notbestellung bekannt. Gibt es noch mehr Leute, die diesen Teil kritisch
sehen? Soll der Teil aus dem Antrag herausgenommen und separat
eingereicht werden?

Aus Interesse: Wie würde dein Alternativentwurf aussehen?

-- 
Viele Grüße
Karsten
aka Piratonym

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