Re: [Schiedsgericht-koordination] HowTo OM

[Christoph Löhr <chrit@piraten-rlp.de>]

Achtung inline!

Am 25.01.2011 10:33, schrieb Bastian:
>> -----Ursprüngliche Nachricht-----
>> von Christoph Löhr
>> Gesendet: Dienstag, 25. Januar 2011 10:04
>> Betreff: Re: [Schiedsgericht-koordination] HowTo OM

> Wenn erst jetzt eine Antragsschrift eingereicht worden ist, verstehe ich 
> nicht, weshalb von vielen Stellen behauptet wird, das Verfahren liefe seit 
> zig Monaten (aber ich muss da ja auch nicht verstehen).
> 
Weil das Seifenkasperle, nix geschafft hat, und dazu noch das
angeforderte Aktenzeichen als Verfahrensnummer in die Welt geblasen hat.
> Bei der Bedeutung, die das Verfahren offensichtlich für viele Piraten hat, 
> müsste das SG mMn eine Erklärung zum Sachstand abgeben, auch wenn das nach 
> §6(5) SGO schwierig ist; allerdings verweise ich auf §1(2) Satz 4 SGO. 
> Natürlich ist es von Belang, wann eine Klage/ein Antrag eingeht _und_ ob 
> sie/er begründet ist/war. In BB halten wir das ganz transparent und 
> informieren über den _wesentlichen_ Verfahrensfortschritt im Wiki.
> 
Die Bedeutung ist mir sowas von, ab jetzt der Rechte xy und der linke za
was davon haben oder sich darauf einen runterholen geht mir am A... vorbei.

> Persönlich wäre mein Rat, nach §48 ZPO zu verfahren. Aber das ist meine 
> ganz _persönliche Meinung_.
> 
Das überlege ich mir noch.