Re: [Schiedsgericht-koordination] HowTo OM

[Stephan Urbach <stephan.urbach@piratenpartei.de>]

Du stellst den Antrag bei dem Zuständigen Vorstand, obwohl ich immer shcauen 
würde, dass der Vorstand der höheren Gliederung (also LaVor bei Kvor etc) die 
OM behandelt. Beim Buvo geht das natürlich nicht.

Gruß
        Stephan

Am 24.01.2011 um 15:42 schrieb Christoph Löhr:

> Mal 2-3 kleine gemeine Fragen,
> 
> wie reiche ich als Vorsitzender eines LSG eine OM an
> a) einen KVor,
> b) einen LVOR und
> c) den BuVo ein ?
> 
> Begründung, Aufforderung zur Rechtsbeugung (S399 StGB), öffentliche
> Fehlinformation, direkte und indirekte Einflussnahme auf ein Verfahren.
> 
> Greetz Chrit
> --
> Schiedsgericht-koordination mailing list
> Schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/schiedsgericht-koordination