Re: [Schiedsgericht-koordination] HowTo OM

[Christian Benad <christian.benad@piraten-thueringen.de>]

Am Montag, 24. Januar 2011, 19:43:02 schrieb Christoph Löhr:
> Es kann nciht sein das ich einer Woche lange jeden Tag
> mehrfach von irgendwelchen LVor's, KVors etc. indirekte Anfragen des
> BuVo bekomme zu einem Verfahren, was noch nicht einmal eröffnet ist.

Hast Du den Anfragern schon direkt gesagt, dass Du nur den Prozessbeteiligten 
gegenüber Auskunft erteilen kannst, mit Verweis auf die SGOrdnung.
Eine OM ist wirklich erst zu versuchen, wenn das nicht verstanden wird. Ein 
par Deutliche Worte helfen meist Wunder.

Wenn es natürlich Wochen (>2) dauert, von der Einreichung der Klageschrift 
bis 
zur Eröffnung/Abweisung des Verfahrens durch das SG, dann muss man sich als 
Richter schon unbequemen Fragen stellen.

Gruß
Christian

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