Re: [NRW PG Struktur] Entwurf kurzfristiger Regelungen

[Olaf Wegner <pirat AT thoth23.de>]

Am 13.07.2010 12:58, schrieb Daniel Schwerd:
> Am 13.07.2010 12:02, schrieb Olaf Wegner:
> 
>> Ich habe niemals ein BV-Verbot vorgeschlagen. Ich habe in meinem Entwurf
>> ausschließlich folgenden Wortlaut vorgeschlagen:
>> (1) Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland
>> gliedert sich in Kreis- (KVs) und Gebietsverbände (GVs), die sich aus
>> mehreren Kreisen und kreisfreien Städten zusammensetzen.
>>
>> Hier steht nichts von einem Verbot, BVs würden in des Satzung
>> einfach nicht existieren.
> 
> Und? Wo ist der Unterschied zu einem Verbot? Sorry, das ist nur Trickserei.
> 
>> Und wenn sich trotzdem BVs gründen würden, wären sie einfach kein
>> offizielles Organ der Partei.
>>
>> Jetzt zu deiner Frage, "kann mir mal jemand die "Gefahr" von BVs
>> erklären?"
>>
>> Als "Gefahr", die von BVs ausgeht sehe ich vor allem folgende: Wenn die
>> meisten Piraten in NRW keine BVs als offizielles Organ haben wollen,
>> aber trotzdem welche als offizielles Organ der Piratenpartei NRW
>> gegründet werden können, könnten von relativ wenigen Piraten eines
>> Bezirks Fakten geschaffen werden, die die meisten Piraten so nicht
>> wollen.
> 
> Wenn die meisten Piraten das nicht wollen, dann stimmen sie einfach auf
> der Gründungsversammlung gegen einen BV. Wo ist das Problem? Überlasse
> es doch bitte den Betroffenen, ob sie einen BV wollen oder nicht.
> 
>> Ob meine Einschätzung, dass die meisten _aktiven_ NRW-Piraten keine BVs
>> als offizielle Organe des Landesverband NRW haben wollen richtig ist
>> oder nicht, kann sich frühestens bei einer Abstimmung auf dem nächsten
>> LPT zeigen. Die Inaktiven geben ja leider keine Antwort auf solche oder
>> andere Fragen :-(.
>>
> 
> Warum meinst Du, das der LPT besser entscheiden kann als die Piraten vor
> Ort, ob sie einen BV wollen oder nicht? Überlasse es BITTE den
> betroffenen Piraten, das zu entscheiden. Wohin das führt, wenn auf
> Landesebene eine solche Entscheidung getroffen wird, haben alle live und
> in Farbe verfolgen können. Auch wenn das absehbar war.
>
>> Ich jedenfalls möchte keine BV, denn
>> 1. die Bezirksgrenzen in NRW entsprechen in keiner Weise dem
>> Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen. Allein das Ruhrgebiet gehört zu
>> unterschiedlichen Regierungsbezirken.
> 
> Ohne das ich persönlich für BVs bin, ist dieses Argument keines, denn
> der Bezirksverband muss sich nicht an den Bezirksgrenzen des Landes
> orientieren, es wäre eine andere Einteilung denkbar, die Sinn macht.
> 
Das wären die GVs, wie ich sie in meinem Vorschlag genannt habe. Ob und
wie sich diese GVs weiter untergliedern ist dann deren Sache, der LV
dürfte ihnen eh keine Struktur vorschreiben.
Meine Idee war es die GVs und KVs von der Parteistruktur her auf einer
Ebene anzusiedeln, weil der LV niedrigeren Verbänden laut ParteiG keine
Struktur vorschreiben darf.
Von mir aus nenne die GVs aus meinem Vorschlag einfach BVs, die sich
nicht an den Bezirksgrenzen orientieren müssen und auf einer Ebene mit
KVs stehen; gegen den Begriff BV habe ich nichts. Ich habe den Begriff
GV (Gebietsverband) nur gewählt, da BVs von den meisten Piraten mit den
Bezirksgrenzen gleich gesetzt werden.

Womit wir uns in diesem Punkt ja _fast_ einig wären. Oder?

Diese Diskussion hat mich jetzt zu einer Verbesserung meines Vorschlags
gebracht. Es war wohl keine gute Idee, die GVs und KVs auf einer Ebene
ansiedeln zu wollen.
Ich werde die KVs aus meinem Vorschlag weg lassen. Die GVs können dann
völlig autonom Ihre Grenzen festlegen und habe völlige Autonomie darin
wie sie sich strukturieren.
Somit hat man ganz klar eine Verbandsebene unter dem LV und die Grenzen
dieser Verbände bestimmen die Piraten vor Ort, genauso wie sie die
Struktur dieser Verbände selbst bestimmen.
Den Piraten vor Ort mehr Freiheit zu geben ist nach dem ParteiG mMn kaum
möglich.

>> 2. Auf Bezirksebene findet keine politische Arbeit statt, die vom Bürger
>> wahrgenommen wird (Ausnahmen bestätigen hier sicherlich die Regel).
> 
> Tja, und die Ausnahmen rechtfertigen dann vielleicht doch einen
> Bezirksverband. Für die Piraten, die gerne so arbeiten wollen. Aus
> Strukturfickerei denen das zu verbieten ist Mist.
> 
Dann gründet man eben einen GV, der sich an den Bezirksgrenzen orientiert.

>> Wenn die NRW-Piraten mit den ersten Abgeordneten in Bezirksparlamenten
>> vertreten sind, könnte sich meine Einstellung zu BVs u.U ändern, dass
>> will ich gar nicht ausschließen, doch solange dies nicht der Fall ist,
>> halte ich BVs in NRW auf jeden Fall für mehr als flüssig.
>>
> 
> Ich auch. Aber warum sie deshalb verbieten? Vielleicht gründet man
> solange einfach keine, wenn man keine will. Und fertig.
> 
> Viele Grüße
> 
> Daniel Schwerd
> 
Grüße Olaf/Thoth23