Re: [Ddorf-Talk] PM: Wollen Stadt und Land sozialen Wohnungsbau in Derendorf auf dem Gelände der

[Clemens Mayer <piraten AT clemens-mayer.de>]

Moin,

zuallererst: ich war und bin wg. der PM auch zwiegespalten:
zum einen ist eine direkte Forderung von 30% Quote nicht von 
irgendwelchen Beschlüssen der MV gedeckt, zum anderen möchte ich aber 
auch nicht die (in meinen Augen gute) Arbeit der Leute der Bau- und 
Wohnungswesengruppe behindern.

Ulrich hat gestern nochmal glaubhaft klargemacht, warum das Thema 
zeitnah behandelt werden sollte, und ich glaube, der abschließende Text 
ist so gehalten, dass alle Seiten damit zu frieden sind.

Am 14.09.2012 01:35, schrieb ka’imi:
> Man™ will _ohne Beschluss_ keine Quotierung nennen. Und das ist auch gut
> so. Wer soll denn über diese Quote, die ja durchaus eine
> programmatische, aber auf jeden Fall politische Sache ist, entscheiden?
> Dafür ist die KMV da. Nicht ein Arbeitskreis, nicht der Vorstand.

Das ist so richtig, du wirst aber (leider) in näherer Zukunft immer 
wieder den Fall haben, dass es ein Thema gibt, wo es Sinn macht, sich 
dazu zu äußern, aber es keine Beschlusslage gibt.

> Dann strengt einen Beschluss an. Das Problem „sozialer Wohnungsbau“ wird
> sich in den nächsten Wochen bestimmt nicht in Luft auflösen.

Ich gehe stillschweigend davon aus, dass zur KMV2012.4 Anträge zum 
Grundsatzprogramm zum Thema Bau- und Wohnungswesen vorliegen werden. 
Alles andere würde ich persönlich als höchst fragwürdig empfinden...

Ich verweise übrigens auf §6b (2) Satz 2 sowie §6c (1) und (3) 
Kreisverbandssatzung, wenn man das ganze auf formaler Ebene ausfechten 
möchte...

Gruß

Clemens